CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Wahl zum Sprecher für Arbeit und Soziales
Im Rahmen einer Klausurtagung, am 18. und 19. April in Gommern, wählten die Mitglieder der CDU Landtagsfraktion die Vorsitzenden der verschiedenen Arbeitsgruppen, die sich mit unterschiedlichen politischen Themenfeldern beschäftigen. Dabei wurde ich zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales und damit zum Sprecher für diesen Bereich der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt gewählt. Damit gehöre ich auch dem Fraktionsvorstand an. Des Weiteren bin ich als Mitglied in die Arbeitsgruppe Innen und Sport gewählt worden. Dort möchte ich mich vor allem um kommunalpolitische Fragestellungen kümmern.
Ich freue mich auf die Arbeit auf diesen vielfältigen aber auch herausfordernden Themengebieten. Zum Beispiel fällt auch die Überarbeitung des Kinderförderungsgesetztes des Landes Sachsen-Anhalt darunter.
Das mir geschenkte Vertrauen werde ich mit einer intensiven und engagierten Arbeit danken.
Weiter Infos unter http://www.cdufraktion.de/2016/unser-neuer-fraktionsvorstand/
Konstituierende Landtagssitzung
Am Dienstag, den 12. April, kam der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten, konstituierenden, Sitzung in der 7. Wahlperiode zusammen. Vor der eigentlichen Sitzung nahm ich am ökumenischen Gottesdienst in der Kathedrale St. Sebastian aus diesem Anlass teil. Bei der Sitzung ging es vor allem um die Wahl des Landtagspräsidenten und seiner beiden Stellvertreter sowie um die Abstimmung der Geschäftsordnung des Landtages. Also den Regeln der Arbeit der Volksvertretung.
Zum neuen Landtagspräsidenten, und damit höchstem Vertreter des Landes, wurde mein Parteifreund und Fraktionskollege Hardy Güssau gewählt. Herzliche Glückwünsche von mir hierzu. Die Wahlen liefen insgesamt sicher nicht so einfach ab wie es viele erwartet haben. Ich persönlich hoffe und erwarte auch, dass wir im Landtag in den kommenden Jahren eine sach- und problemorientierte Arbeit leisten.
Auf jeden Fall freue ich mich an der Zukunft unseres Landes im Landtag als Abgeordneter mitarbeiten zu dürfen. Dafür bin ich den Wählerinnen und Wählern und allen meinen Unterstützerinnen und Unterstützern dankbar. Es ist ein Mandat auf Zeit und dieser Tatsache bin ich mir immer bewusst.
Magdeburg putzt sich – ich putze mit
Bereits seit vielen Jahren hat der CDU-Ortsverband Olvenstedt die Patenschaft für den Spielplatz im Sternbogen übernommen. Im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ wurde dieser von den Mitgliedern des Ortsverbandes nach dem Winter wieder in Schuss gebracht. Neben einigen Mitgliedern der Jungen Union Magdeburg half ich am Samstag, den 09. April, ebenfalls dabei mit. Bereits seit vielen Jahren, und nicht nur zur Wahlkampfzeiten, beteiligen ich mich gerne an dieser Kampagne um unser Magdeburg wieder ein kleines Stückchen schöner zu machen. Mein Dank an den Ortsverbandsvorsitzenden Vincent Schwenke und seinen Amtsvorgänger Rüdiger Jeziorski, die diese Patenschaft lebendig gestalten. Zum Beispiel auch durch das alljährliche Sommerfest auf dem Spielplatz. Dank auch allen fleißigen Helferinnen und Helfer die sich in der ganzen Stadt an „Magdeburg putzt sich“ beteiligen.
Was macht eigentlich so ein Landtagsabgeordneter den ganzen Tag?
Vielleicht stellt sich diese Frage so manche Bürgerin oder mancher Bürger. Deswegen einfach exemplarisch mein Tagesplan für Dienstag, den 05. April 2016.
- Nach dem Aufstehen (5:25 Uhr) Zeitungslektüre und ein erster Blick ins eMail-Fach.
- Danach Zeit für die Familie
- 9-12 Uhr Arbeit im Büro im Alten Rathaus als amtierender Ratsfraktionsgeschäftsführer
- Ab 12 Uhr Vorgespräche und anschließend Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
- Danach wieder ins Altes Rathaus
- Anschließend Besuch bei der Banksprechstunde der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt
- Im Anschluss ging es zur Gedenkveranstaltung für die Ulrichskirche die genau vor 60 Jahren aus politischen Gründen gesprengt wurde
- Um 17:30 begann dann die Sitzung des CDU-Landesvorstandes
- Danach ging es noch zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit für den Stadtteil Werder
- Anschließend heimwärts (ca. 20 Uhr) und dort auch noch ein bisschen Heimarbeit
Wer mag kann sich jetzt selbst seine Meinung hierzu zu bilden.
Giraffen zur Grünpflege einsetzen
Die Stadt muss weiter auf ihre Finanzen achten, daher ist weiter nach Einsparmöglichkeiten zu suchen. Der Einsatz von Giraffen zur Pflege des öffentlichen Grüns bietet hier entsprechendes Potential.
Durch den Einsatz der Tiere zur Baumpflege lassen sich zum einen die Kosten für den entsprechenden Technikeinsatz, aber andererseits auch Aufwendungen für Futter reduzieren.
Außerdem besteht für die Magdeburgerinnen und Magdeburger die Gelegenheit, die Tiere auch außerhalb des Zoologischen Gartens zu bewundern. Sicher auch eine gute Möglichkeit, um für einen Zoobesuch zu werben.
Dieser Vorschlag ist nun ernsthaft durch die Verwaltung zu prüfen.
ACHTUNG Aprilscherz! 😉
Osterfeuer faszinieren
Die Osterfeuer sind eine beliebte Tradition. Der Faszination des Feuers, verbunden mit dem geselligen Charakter der Veranstaltungen, ist nur schwer zu widerstehen. Diesmal habe ich auch Osterfeuer in Randau und in Pechau besucht. Schon beeindruckend was da ehrenamtlich auf die Beine gestellt worden ist, genauso wie bei vielen anderen Osterfeuern in Magdeburg und der Umgebung. Herzlichen Dank für das gezeigte Engagement. Auch im nächsten Jahr bin ich wieder gerne mit dabei.
Osteraktion der CDU Wanzleben
Bereits zum 17mal veranstaltete die CDU Wanzleben ihre Osteraktion am Ostersamstag. Auch diesmal war ich mit von der Partie. Mehr als 200 Eier wurden auch mit prominenter Unterstützung, wie die des Bundestagsabgeordneten Manfred Behrens, verteilt. Dabei gab es auch die Gelegenheit mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Immer wieder wurde deutlich, dass die Menschen erwarten, dass sich das Wahlergebnis auch im Koalitionsvertrag widerspiegelt. Solche Aktion auch außerhalb der heißen Wahlkampfphase sind richtig und wichtig.
KPV Landesvorstand tagte in Magdeburg
Am Dienstag, den 22. März, dürfte ich als Vorsitzender die Sitzung des Landesvorstandes der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt (KPV) leiten. Natürlich stand die Auswertung der Landtagswahl mit auf der Tagesordnung. Bei der Debatte der Wahlergebnisse wurde deutlich, dass die Interessen der Kommunen in Sachsen-Anhalt bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen mit berücksichtigt werden müssen. Bei einem Teil der Menschen ist offensichtlich das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates verloren gegangen. Durch ein entsprechendes konsequentes Handeln müssen wir deutlich machen, dass der Staat jederzeit in der Lage ist sich den Belangen der Menschen anzunehmen.
Die stellv. KPV-Landesvorsitzende Heike Brehmer berichtet über aktuelle Bundesthemen. Auch dort werden die Wahlergebnisse vom 13. März genau beobachtet.
Ich bleibe bei meiner Ansicht: Ein starkes Land braucht starke Kommunen.
Junge Union Magdeburg wählt neuen Vorstand
Am Samstag, den 19. März, wählte die Junge Union Magdeburg einen neuen Vorstand. Als CDU-Kreisvorsitzender war ich gerne dabei, als die aktivste politische Jugendorganisation der Landeshauptstadt über ihre neue Führungsspitze abstimmte. Nach rund 2,5 Jahren an der Spitze des Kreisverbandes trat Mathias Bethke nicht erneut für dieses Amt an. Meinen herzlichen Dank ihm, wie der gesamten JU Magdeburg, für die intensive und erfolgreiche Arbeit in der vergangenen Zeit.
Zur neuen Kreisvorsitzenden wurde Jacqueline Strauß und zu ihrem Stellvertreter Daniel Reichert gewählt. Zu Beisitzerinnen und Beisitzern wurden Jessica Hoffmann, Charline Anastasia Lelgemann, Marcel Müller und Vincent Schwenke von den Anwesenden bestimmt.
Gerade aus meiner langjährigen Erfahrung als aktives JU Mitglied weiß ich, wie wichtig das Engagement der jungen Menschen in den Parteien ist. Aller Generationen müssen bei politischen Diskussion und Beschlüssen mit eingebunden werden. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.
Mehr Infos unter https://www.facebook.com/JungeUnionMagdeburg
KPV Bundesvorstand in Berlin
Als Landesvorsitzender der Kommunalpoltischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt nahm ich am Freitag, den 18. März, an der Bundesvorstandssitzung der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) in Berlin teil. Unter der Leitung des KPV-Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing wurden aktuelle Themen besprochen. Die Themen Einwanderung und Integration nahmen dabei einen großen Raum ein. Nicht nur in der allgemeinen Debatte sondern auch bei dem Vortrag des Vizechefs und Amtschefs des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Dr. Michael Griesbeck. Daneben wurde auch ein Papier mit dem Titel „Eckpunkte für ein erfolgreiches Zusammenleben: So gelingen Integration und Einwanderung“ beschlossen. Darin wird unter anderem ein Integrationspflichtgesetz mit Konsequenzen, die Abschluss verbindlicher Eingliederungsvereinbarungen sowie die Ausstattung der Kommunen mit ausreichenden Finanzierungsmitteln gefordert.
Auf der Tagesordnung stand auch die Auswertung der Kommunalwahlen in Hessen sowie der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und in unserem Bundesland. Nach einer umfassenden Analyse müssen hier auch entsprechende Konsequenzen gezogen werden.
Mehr Infos unter www.kpv.de