CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Unterwegs im Land
Auch wenn ich einen Magdeburger Landtagswahlkreis im Hohen Haus vertreten darf, gehören selbstverständlich Aktivitäten außerhalb der Landeshauptstadt ebenso zu meinem Alltag.
So ging es am Mittwoch und Donnerstag nach Berlin. Dort tagte der Bundesvorstand der Deutschen Verkehrswacht, es wurde exzellente Beispiel der ambulanten Versorgung vorgestellt, die Deutsche Automatenwirtschaft lud zum Frühlingsempfang, der langjährige Leiter der Unfallforschung der Versicherer, Siegfried Brockmann, wurde in den Ruhestand verabschiedet und es ging zum Fachärztetag 2024. Für mich sind solche Netzwerke in meiner Arbeit sehr wichtig.
Im Rahmen der Vorbereitung der Kommunalwahlen am 09. Juni ging es für mich am Montag und Freitag zu Nominierungsveranstaltungen im Landkreis Börde. Am Montag gab es dann noch einen Onlinetermin der Bundes CDU zur Europawahl. Die Spitzenkandidatin der CDU Sachsen-Anhalt für die Europawahl, Alexandra Mehnert, hat natürlich meine volle Unterstützung.
Am Dienstag tagte der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Auch hier stand der Kommunalwahlkampf im Mittelpunkt der Beratungen. Es sind ja keine drei Monate mehr, bis die Menschen aufgefordert sind ihre Stimmen bei der Europa- und bei den Kommunalwahlen abzugeben.
Das Geschwister-Scholl-Gymnasium Magdeburg hatte am Montag erneut zu einem politischen Speed-Dating eingeladen. Immer wieder spannende und lehrreich sich mit den Schülerinnen und Schülern auszutauschen.
Der Freitag begann für mich mit dem Online-Sprechertreffen des Netzwerkes gegen Kinderarmut. Am Nachmittag habe ich dann noch die Berufsfindungsmesse in den Räumen der Industrie- und Handelskammer Magdeburg besucht.
Zur Festveranstaltung des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt ging es am Samstag nach Schönebeck. Ich habe mich sehr gefreut aus den Händen meines Freundes Marcus Graubner eine Ehrenurkunde zu erhalten. Ein weiterer Ansporn für mich, mich für die Interessen der Menschen mit Behinderungen einzusetzen.
Als Mitglied der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt habe ich in dieser Woche zwei Pressemitteilungen herausgegeben. Eine zum Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen (https://www.cdufraktion.de/2024/krull-einbeziehung-der-vertragsaerzte-ist-fuer-eine-erfolgreiche-digitalisierung-unerlaesslich/) sowie zur Freigabe von Cannabis zu Genusszwecken (https://www.cdufraktion.de/2024/krull-cannabis-freigabe-bleibt-ein-fehler/).
Ausschüsse, Wahlkämpfe und mehr
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Beratungen zur Umsetzung des Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen im Land sowie ein Selbstbefassungsantrag der CDU-Landtagsfraktion zum Thema Maßregelvollzug. Am nächsten Tag ging es gleich mit der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport für mich weiter. Dort wurde ein Antrag zum Thema der Verbesserung der Möglichkeiten zur Suche nach vermissten Kindern behandelt. Der MDR hat dazu unter https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/polizei-vermisste-kinder-alarmsystem-innenausschuss-inga-100.html einen Bericht veröffentlicht. Außerdem gab es eine umfangreiche Anhörung zu den geplanten Änderungen des Kommunalverfassungsgesetzes Sachsen-Anhalt. Unter anderem dieses Thema wurde auch beim Kommunalkongress der CDU-Landtagsfraktion am Dienstag behandelt. Dort konnte ich für kommunalpolitisch Engagierten aus ganz Sachsen-Anhalt hierzu einige Ausführungen machen.
Bei der erweiterten Landesvorstandssitzung der CDU Sachsen-Anhalt am Montag standen die Europa- und Kommunalwahlen im Mittelpunkt. So wurde dort auch das Kommunalwahlprogramm des Landesverbandes beschlossen, an dem ich die Ehre hatte mitzuarbeiten. Am Freitag traf sich das Wahlkampfteam von Alexandra Mehnert um weitere Schritte für eine erfolgreichen Wahltag zu unternehmen. Wer mehr über Sie erfahren möchte, wird unter www.mehnert-fuer-europa.de fündig. Einen erfolgreichen Wahlabend habe ich am Sonntag erlebt als Grit Matz zur neuen Bürgermeisterin der Einheitsgemeinde Wanzleben gewählt wurde. Herzliche Glückwünsche und die besten Wünsche für die Arbeit im neuen Amt.
Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Tim Teßmann habe ich am Montag die Corvinus-Apotheke in Colbitz besucht. Thema war die aktuelle Situation der Apotheken im Land, die sich vor massiven, auch wirtschaftlichen, Herausforderungen sehen. Mehr dazu unter https://www.lav-san.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-detail/apotheken-stehen-vor-wirtschaftlichem-kipppunkt-2.html. Am Abend des gleichen Tages besuchte ich eine kleine Festveranstaltung zu 10 Jahre Förderverein Magdeburger Dommuseum.
Nach der Sitzung des Sozialausschusses ging es am Mittwoch noch zu einem Symposium des Verbandes der Ersatzkrankenkassen (vdek) zur Situation in der Pflege.
Zum Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie zum Stammtisch der Jungen Union ging es am Donnerstag nach den Ausschussberatungen.
Einen Termin der Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, am Hegel-Gymnasiums habe ich am Freitagvormittag begleitet. Am Abend ging es für mich dann nach Halle/Saale. Dort nahm ich dann an einer Veranstaltung des Bezirksverbandes ver.di Sachsen-Anhalt Nord zum Thema Kinderförderungsgesetz teil.
Den Samstag verbrachte ich zuerst bei einer Pflanzaktion des Vereins otto pflanzt auf dem Gelände der Grundschule Pechauer Platz, bevor es zum Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt ging. Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung wurde auch die aktuelle Situation der Kinder- und Jugendpolitik in unserem Land debattiert.
In jeder Uniform steckt ein Mensch
Diese Woche war von Terminen geprägt, bei denen Menschen in Uniform eine große Rolle spielten. So habe ich am Dienstag das Polizeirevier Magdeburg besucht. Unter der Leitung des Revierleiters, Kriminaldirektor Philipp Salow, gab es nicht nur einen Einblick in die räumliche Situation, sondern auch in die anstehenden Herausforderungen. Zum Beispiel bei der Realisierung des angestrebten Personalaufwuchses.
Am Mittwoch fand dann auf dem Magdeburger Domplatz ein öffentliches Gelöbnis von fast 160 Soldatinnen und Soldaten statt. Sie kamen aus dem Bundeswehrstandorten Beelitz, Burg und Delmenhorst. Persönlich wünsche ich mir, dass solche Gelöbnisse der Bundeswehr öfters in der Öffentlichkeit stattfinden. Als Parlamentsarmee, und dem Prinzip des Staatsbürgers in Uniform verpflichtet, gehört die Bundeswehr und ihre Angehörigen in die Mitte der Gesellschaft.
Nach Aschersleben ging es am Donnerstag. Anlass war das junge Absolventinnen und Absolventen der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt ihre Abschlusszeugnisse erhielten.
Den Freitagabend verbrachte ich dann bei der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Pechau. Sicher einer der Höhepunkte für die Kameradinnen und Kameraden war die Gründung einer Jugendfeuerwehr im letzten Jahr.
Ich wünsche alle Einsatzkräften, egal ob bei Bundeswehr, der Polizei, den Rettungsorganisationen oder der Feuerwehr eine gesunde Rückkehr aus dem Dienst bzw. aus den Einsätzen. Beim Umgang mit diesen gilt der Grundsatz, in jeder Uniform steckt ein Mensch und er hat Respekt und unseren Dank verdient.
Am Montag ging es für mich nach Halberstadt wo ein Gesundheitscampus der AMEOS-Gruppe eingeweiht wurde. Dort werden angehende Medizinerinnen und Mediziner auf ihre verantwortungsvolle Aufgabe vorbereitet. Außerdem habe ich an der Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion teilgenommen sowie an der Sitzung der AG Kommunalwahl der CDU Sachsen-Anhalt. Ebenfalls an diesem Tag fand im Landtag das Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ statt. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/zukunft-landw/viere-fahren-zum-berliner-finale.
Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien und den Stammtisch der Kreisverband Magdeburg der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft besuchte ich am Dienstag. Online war ich bei Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU dabei.
Zu den Terminen am Mittwoch gehörte unter anderem mein Besuch beim gemeinsamen Grünkohlessen der MIT-Kreisverbänden Börde und Magdeburg.
Die Vorstandssitzung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft habe ich am Donnerstag geleitet, und an diesem Tag auch die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf besucht.
Zur Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus ging es am Freitagvormittag. Mehr Informationen zu dieser sehr würdigen Veranstaltung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/landtag-gedenkt-der-millionen-ns-opfer . Außerdem habe ich an diesem Tag noch eine Petition für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den ÖPNV entgegengenommen. Das Anliegen kann ich grundsätzlich nachvollziehen, aber die finanziellen Ressourcen sind auch bei der öffentlichen Hand begrenzt. Das muss immer mit beachtet werden.
Am Samstag habe ich als Rechnungsprüfer bei der Jahresversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt abgegeben.
Eine Kunstausstellung im Allee-Center habe ich am Sonntagvormittag besucht.
TV-Auftritt, Landtagssitzung und mehr
Der Montag begann für mich unter anderem mit dem Runden Tisch zum Kinderförderungsgesetz. Es geht darum, wie das Gesetz weiterentwickelt werden muss, um den aktuellen Bedarfen zu entsprechen. Weiter ging es dann mit der Fraktionsvorstandssitzung der CDU-Landtagsfraktion sowie mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Werder.
Dann ging es ins MDR-Landfunkhaus Magdeburg. Im Rahmen der MDR-Sendung Fakt Ist! konnte ich unter dem Titel „Ehrenamt Politik – Gefragt, beschimpft, machtlos“ mitdiskutieren. Es ging darum welche Rahmenbedingungen die ehrenamtliche Politik braucht, und wie die Attraktivität dieses Ehrenamtes gestärkt werden kann. Für mich ist klar, die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie. Ich selbst habe meinen politischen Weg 1999 in der Kommunalpolitik gestartet. Die gesamte Sendung sowie eine kurze Nachberichterstattung findet ihr unter https://www.mdr.de/video/mdr-videos/g/video-799716.html.
Neben den Beratungen der Gremien der CDU-Landtagsfraktion zur Vorbereitung der Landtagssitzung tagte am Dienstag auch das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt, dessen Vorsitzender ich bin. Die aktuelle Lage stellt auch die politische Bildungsarbeit vor neue Herausforderungen.
Am Mittwoch begann dann die Februarsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt. Als Vertreter meiner Fraktion habe ich dort Stellung genommen zur Abberufung des bisherigen Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Sein Verhalten macht die Fortführung dieses Amtes aus meiner Sicht nicht mehr möglich. Im Anschluss erfolgte dann die Abwahl. Nach der Landtagssitzung ging es dann für mich noch zum CDU-Ortsverband Mitte sowie zum parlamentarischen Abend der Familienunternehmer.
Zur Aktuellen Debatte zum Härtefallfonds für Ost-Rentner/innen, Spätaussiedlern, jüdischen Kontingentflüchtlingen sprach am Donnerstag. Aus meiner Sicht darf die Höhe einer staatlichen Sozialleistung nicht vom Wohnort abhängen. Daher ist die aktuelle Regelung nicht akzeptabel. Im Bericht des Landtags unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ad-rente findet man weitere Informationen zu dieser Debatte. Vor 100 Jahren wurde in Magdeburg der Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold gegründet. Hier taten sich ehemalige Frontsoldaten zusammen um ihren Beitrag zum Erhalt der Weimarer Republik zu leisten. Schlussendlich sind sie damit gescheitert. Über die zahlreichen Veranstaltungen aus diesem Anlass findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/100-jahre-reichsbanner#c4118 Informationen. Des Weiteren ging es für mich an diesem Tag noch zur AG Kommunalwahl der CDU Sachsen-Anhalt sowie zum Neujahrsempfang der Rennclubs H4 Magdeburg.
Zu einem parlamentarischen Frühstück der DIAKONIE zum Thema Pflege ging es am Freitagmorgen. Danach ins Parlament. Dort sprach ich zu einer Debatte zum Thema zahnärztliche Versorgung ins Sachsen-Anhalt. Dazu habe ich auch Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2024/krull-zahnaerztemangel-effektiv-entgegenwirken/ veröffentlicht. Der Landtagsbericht findet sich unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/zaehne. In meiner zweiten Rede an diesem Tag behandelt ich das Thema der notwendigen Reformen im Krankenhausbereich. Für mich ist klar, dass wir die Krankenhausstruktur immer von der Sicherstellung der Notfallversorgung her denken müssen. Die Pressemitteilung hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2024/krull-krankenhausstruktur-muss-versorgungssicherheit-bieten/.
Damit komme ich auf 238 Landtagsreden seit meinem Einzug in das Hohe Haus.
In weiteren Pressemitteilung beschäftige ich mich mit der nun beschlossen Freigabe von Cannabis zu Konsumzwecken (https://www.cdufraktion.de/2024/krull-cannabisfreigabe-ist-ein-grosser-fehler/) sowie mit der geplanten Streichung der Strafbarkeit von illegalem Glücksspiel (https://www.cdufraktion.de/2024/tschernich-weiske-krull-illegales-gluecksspiel-mit-voller-haerte-bekaempfen/)
Abwechslungsreiche Woche
Die Woche begann für mich am Montag mit verschiedenen Terminen. So wurde unter anderem mit einer Rede der Landtagsvizepräsidentin Anne-Marie Keding im Magdeburger Allee-Center eine Ausstellung zur Weimarer Republik eröffnet. Weiter ging es dann zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion sowie zum CDU-Landesfachausschuss für Gesundheit und Pflege.
Am Dienstag tagten die unterschiedlichen Gremien der CDU-Landtagsfraktion. Außerdem war ich mit meinem Landtagskollegen Matthias Redlich zu einem Gespräch bei der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt. Der CDU-Kreisvorstand tagte dann am Abend.
Eine Dankeschön-Veranstaltung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge und des Landtagstags für die Sammlerinnen und Sammler besuchte ich am Mittwoch. Mehr als 38.000 Euro kamen bei den verschiedenen Aktionen für die Arbeit des Volksbundes zusammen. Dazu der Bericht auf der Seite des Landtags unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/volksbund.
Weiter ging es zu einem politischen Speed-Dating mit Schülerinnen und Schülern des Geschwister-Scholl-Gymnasium. Zur Eröffnung des neuen Standorts des Bundesverwaltungsamtes ging es im Anschluss. Danach besuchte ich noch den Aktionstag „One Billion Rising“ der auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam machen will. Den Abschluss des Tages bildete die Sitzung des Verwaltungsrates des Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt.
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt nahm ich am Donnerstag an der Veranstaltung „Innere Sicherheit – Wie sicher ist Magdeburg?“ teil. Dort diskutierte ich unter anderem mit der Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, und dem Leiter des Magdeburg Polizeireviers Kriminaldirektor Philipp Salow.
Am Freitag gab diverse Gespräche zu kommunalrechtlichen Themen. Die Jahresversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Randau-Calenberge besuchte ich dann am Abend. Ich danke den Kameradinnen und Kameraden für ihren Dienst und ihren Familien und Freunden für den Rückhalt.
Eine Demonstration gegen Rechtsextremismus besuchte ich am Samstag. Mehrere tausend Menschen zeigten mit ihrer Teilnahme den Willen sich für Demokratie und Weltoffenheit einzusetzen. Dort hielt unter anderem der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL eine beeindruckende Rede. Ich bin dankbar für das klare Zeichen so vieler Menschen.
Abwechslungsreicher Samstag
Diesen Samstag ging es für mich als erstes in die Kita „Bunte Bieber Bande“. Organisiert vom Verein „Otto pflanzt“ wurden dort Sträucher und Bäume gepflanzt. Gerne habe ich diesen Termin genutzt um selbst aktiv zu werden für eine grünes Magdeburg. Wer mehr über den Verein und seine Aktivitäten wissen will wird unter https://ottopflanzt.de fündig.
Danach ging es in den Zoologischen Garten Magdeburg. Dort feierte der Förderverein Zoofreunde Magdeburg sein 30jährigen Bestehen. Der Verein hat es sich nicht nur zum Ziel gesetzt für seine Mitglieder zahlreiche Veranstaltungen zum Thema Zoo zu organisieren. Es werden auch Spenden gesammelt um unterschiedliche Projekte im Zoo zu realisieren. Mehr Infos unter https://zoofreunde-magdeburg.de/. Ich selbst bin schon seit vielen Jahren Mitglied dieses Vereins.
Im Rahmen eines weiteren Termins ging es dann um die Vorbereitung der Kommunalwahlen am 09. Juni dieses Jahres. Das klare Ziel, die Union als stärkste kommunalpolitische Kraft in Magdeburg weiter zu stärken.
Neujahrsempfang und Ausschussarbeit
Am Dienstag fand der gemeinsame Neujahrsempfang der Mittelstands- und Wirtschafsunion und CDU Magdeburg statt. Mehr als 150 Gäste konnte ich als CDU-Kreisvorsitzender aus diesem Anlass begrüßen. Mit den Redebeiträgen des CDU-Ratsfraktionsvorsitzenden Wigbert Schwenke und der Europawahlkandidatin Alexandra Mehnert wurde auf die diesjährigen Europa- und Kommunalwahlen am 09. Juni aufmerksam gemacht. Als Impulsgeber an diesem Abend konnte der Geschäftsführer der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt und ehrenamtliche Integrationsbeauftragter der Landeshauptstadt, Krzysztof Blau, gewonnen werden. Er machte deutlich, dass es für Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland es einer echten Willkommenskultur bedarf. Im Anschluss gab es reichlich Gelegenheit zum Austausch in lockerer Atmosphäre.
In dieser Woche habe ich an drei Ausschusssitzungen teilgenommen. Am Mittwoch in Vertretung am Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt. Schwerpunkt waren Energiethemen, zum Beispiel Batteriespeichertechnologie, die Wasserstoffstrategie des Landes Sachsen-Anhalt und die kommunale Wärmeplanung. Am Donnerstag tagte dann der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Schwerpunkt waren hier die Diskussion zum Psychiatriebericht sowie zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetz in Sachsen-Anhalt. Danach ging es noch zur Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport.
Am Montag tagte der AG Gesundheit des Netzwerkes gegen Kinderarmut. Später ging es noch zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion. Mit Studentinnen und Studenten der Humanmedizin habe ich mich am Mittwoch per Videokonferenz zum Thema Praktisches Jahr ausgetauscht. Der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt tagte am Abend dieses Tages. Am Freitag hielt ich ein kurzes Grußwort bei einer ver.di Streikversammlung, nahm an einer Videokonferenz zum Thema ME/CFS teil und besuchte die Jahresversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Prester.
Landtag, Gedenken und mehr
Zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2024 traf sich der Landtag von Sachsen-Anhalt am Donnerstag und Freitag. Schwerpunkt waren mehrere aktuellen Debatten zur derzeitigen Situation in unserem Land. Angefangen von den Protesten der Bauern und ihren Unterstützern bis hin zum Thema wer und wie unsere freiheitlich demokratische Grundordnung in Frage stellt. An dieser Stelle möchte ich meine klare Unterstützung für die vielen Demonstrationen für Demokratie und Toleranz die derzeit überall in Deutschland stattfinden bekennen. Dank an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Hoffentlich zeigt sich diese Haltung auch mit einer hohen Wahlbeteiligung bei den anstehenden Wahlen in diesem Jahr. Nicht zuletzt bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt am 09 Juni, die zeitgleich zur Europawahl stattfinden.
Ich selbst war dreimal als Redner gefragt. So zu einem Antrag für einen Führerscheinzuschuss für Auszubildende. Dieser wurde abgelehnt. Zum Hintergrund, weil hier ein solcher Zuschuss automatisch Ungerechtigkeiten produzieren würde. Warum sollten nur Auszubildende einen solchen Zuschuss erhalten? Und nicht Studentinnen und Studenten, und diejenigen die eine schulische Ausbildung absolvieren sowie die, die aus anderen Gründen eine Fahrerlaubnis benötigen. In meiner zweiten Rede ging es um den Schutz von CSD-Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt. Die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit bedeutet auch, dass solche Demonstrationen durch staatliche Stellen geschützt werden müssen. Bei meiner dritten Rede ging es im den interkollegialen Ärzteaustausch. Damit soll es Ärztinnen und Ärzten ermöglichtest werden, sich im Verdachtsfall des Kindesmissbrauchs auszutauschen. Mehr zu dieser Debatte findet am unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/aerzte. Damit komme ich wahlperiodenübergfreifend auf 234 Landtagsreden.
Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz von sowjetischen Truppen befreit. Dieses Datum wurde zum Gedenktag für die Opfer der NS-Diktatur erklärt. In diesem Zusammenhang gab es in dieser Woche mehrere Termine. So habe ich einige Stolpersteine gereinigt, die an Opfer der NS-Diktatur erinnern. Am Freitag gab es eine Gedenkveranstaltung am Standort des ehemaligen KZ-Außenlagers MAGDA in Rothensee, an der ich teilnahm. Zu einer Kranzniederlegung am Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma ging es am Samstag. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/stilles-gedenken-am-mahnmal-in-der-stadt . Am Nachmittag ging es zum Hauptbahnhof. Dort gab es eine Lesung in Erinnerung an die Jüdinnen und Juden die von dort aus deportiert wurden. Aus Erinnerung erwächst Verantwortung.
Am Montag gab es eine Fachveranstaltung zum Thema EU-Zugewanderte. Weiter ging es zur Neuwahl des Vorstandes bei der Verkehrswacht Magdeburg. Abends war ich dann als Gastredner beim Rotary-Club „Otto von Guericke“ eingeladen.
Der Dienstag war von Beratungen der CDU-Landtagsfraktion sowie mit den Koalitionspartnern geprägt. Am Mittwoch war ich dann dabei als ein LF KatS offiziell an die Freiwillige Feuerwehr Magdeburg-Südost übergeben wurde. Auf Einladung von Ver.di gab es am Freitag vor dem Landtag noch eine Gesprächsrunde zum Thema Kinderförderungsgesetz. Am Freitag und Samstag gab es dann noch Termine beim Deutschen Kinderschutzbund Sachsen-Anhalt.
Klausur, Gedenken und Kommunalwahl
Zum Start in die Woche ging es für mich in den Südharz, zur Klausur der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Zu den geplanten Reformen kommunalrechtlicher Vorschriften, zu den geplanten Änderungen beim Bestattungsgesetz sowie zum Bürgergeld habe ich dort Ausführungen gemacht. Beim entsprechenden Pressefrühstück am Donnerstag habe ich zu den letzten beiden Themen Stellung genommen.
Am 16. Januar 1945 wurde Magdeburg von den schwersten Bomberangriffen auf das Stadtgebiet im zweiten Weltkrieg getroffen. Mehr als 2.000 Menschen wurden getötet, ungezählte verletzt und Narben ins Stadtbild geschlagen, die bis heute nicht verheilt sind. Daher war es mir wichtig sowohl bei der Kranzniederlegung auf dem Westfriedhof dabei zu sein, also auch am Abend den Auftakt der Aktionswoche „Eine Stadt für Alle“ auf dem Alten Markt zu begleiten. Am Samstag ging es dann für mich auch zu diversen Veranstaltungen im Rahmen dieser Aktionswoche.
Zu einem Kreisparteitag versammelten sich die Mitglieder der CDU Magdeburg am Samstag, den 20. Januar 2024. Ziel war die Abstimmung über die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024. Sowie über das Kommunalwahlprogramm der CDU Magdeburg. Die CDU tritt jetzt mit insgesamt 75 Personen auf den Stadtratslisten an und auch unser Programm wurde, nach umfänglicher Beratung, verabschiedet. Für mich sind die Kommunen die Herzkammern der Demokratie und das klare Ziel der CDU ist weiterhin die stärkste kommunalpolitische Kraft in Magdeburg zu bleiben.
Weitere Termine in diese Woche war der Austausch mit einer litauischen Parlamentariergruppe, der Abschlussveranstaltung „Deine Regionale Zukunft“ an der BbS Dr. Otto Schlein sowie der Vorstand des Fördervereins neue Synagoge Magdeburg. Außerdem war ich bei einer Ausstellungseröffnung im Landtag dabei, habe die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Magdeburg-Mitte besucht sowie die Übergabe der Zertifizierungsurkunde „Reisen für alle“ durch den Tourismusminister Sven Schulze an verschiedene Jugendherbergen aus Sachsen-Anhalt begleitet.
Zwischen Ausschüssen, Neujahrsempfängen und Parteiarbeit.
Diese Woche endete die Weihnachtspause endgültig. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Ein Schwerpunkt war ein Fachgespräch zur Lage der Studentinnen und Studenten der Humanmedizin während des Praktischen Jahrs. Eine Möglichkeit zur Verbesserung ihrer Situation sehe ich in einer Pause zwischen dem Ende des Praktischen Jahrs und dem dritten Staatsexamen von mind. vier Wochen. Im Anschluss war ich noch beim Beginn einer Demonstration der Studentinnen und Studenten auf dem Magdeburger Domplatz dabei. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Mittwoch. Dort ging es unter anderem um Änderungen beim Kommunalverfassungsgesetz und die weitere Gesetzesvorhaben.
In dieser Woche gab es auch mehrere Neujahrsempfänge. So von der Industrie- und Handelskammer Magdeburg, von den Heilberufen Sachsen-Anhalt sowie von der Landeshauptstadt Magdeburg. Eine Menge Gelegenheiten ins Gespräch zu kommen.
Am Montag gab es eine Pressekonferenz der CDU Magdeburg zur anstehenden Kommunalwahl. Dort habe ich als Kreisvorsitzender die Einführung in unser Kommunalwahlprogramm übernommen sowie die Moderation. Das Video der Pressekonferenz kann unter https://www.youtube.com/watch?v=UHnzJSD6QYM gefunden werden. Außerdem habe ich am Mittwoch kurz bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Südost vorbeigeschaut. Am Donnerstag tagte der CDU-Kreisvorstand Magdeburg zum ersten Mal in diesem Jahr. Auch hier Stand die Kommunalwahl im Mittelpunkt der Veranstaltung. An einer Online-Veranstaltung für CDU-Mitglieder im Nachgang zur Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes habe ich am Samstag teilgenommen.
Am Montag war ich dabei als auf dem Magdeburger Domplatz die Bauern und ihre Unterstützer für ihre Ziele demonstrierten. Dieser friedliche Protest war sehr eindrucksvoll und ihre Anliegen sind definitiv berechtigt. Der Vorstand des Vereins zur Errichtung des Magdeburger Friedensdenkmals Floris Pax tagte am Dienstag. Am Freitag gab es dann unter anderem einen Termin bei der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen. Anhalt.