CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Zwischen Klausurtagung, Ausschussberatung und Aktionstage „Eine Stadt für Alle“
Die Woche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion. Im Rahmen dieser Tagung wurden unter anderem die politischen Vorhaben im Jahr 2019 besprochen. Dort dürfte ich meine Fraktionsmitglieder über den aktuellen Stand zu den Themen Pflege in Sachsen-Anhalt und einer mögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt informieren. In einer Pressemitteilung (https://www.cdufraktion.de/2019/cdu-fraktion-fasst-beschluesse-zu-schwerpunkten-des-neuen-parlamentsjahres/) wurden die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst.
Am Dienstag tagte zum ersten Mal in diesem Jahr der CDU-Kreisvorstand. Wir besprachen dort unter anderem natürlich die Vorbereitung der Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai dieses Jahres.
Der Mittwoch begann mit der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration. Auf der Tagesordnung standen zwei Anhörungen. Einmal zu den geplanten Änderungen beim Krankenhausgesetz und beim Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/oeffentliche-anhoerung-zum-gesundheitswesen/) sowie die Neufassung des Behindertengleichstellungsgesetzes (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/gleichstellungsgesetz-ohne-viel-gegenliebe/). Nach den vorgebrachten Äußerungen gibt es noch Diskussionsbedarf zu einigen Änderungen bei den vorliegenden Entwürfen.
Am 16. Januar 1945 wurde Magdeburg das Ziel alliierte Bomberangriffe. Unzählige Menschen wurden verletzt, tausende Menschen verloren ihr Leben und/oder ihr Zuhause. Die Narben die dieser Angriff in das Gesicht der Stadt schlug, sind bis heute zu sehen. An die Opfer zu erinnern und ein Zeichen gegen die Missbräuche ihres Leidens durch politische Kräfte zu setzen, ist mir sehr wichtig. Deshalb habe ich am 16. Januar, wie in jedem Jahr, einen Kranz am Mahnmal auf dem Westfriedhof in Magdeburg niedergelegt. Am Abend war ich dann auf dem Alten Markt, um gemeinsam mit vielen hundert anderen Magdeburger Bürgerinnen und Bürgern ein Zeichen im Rahmen der Aktionstage „Eine Stadt für Alle“ zu setzen.
Den Donnerstag begann ich mit der Teilnahme an einer Dankeschön-Veranstaltung für die Sammlerinnen und Sammler der Straßensammlung des Volksbundes Deutschen Kriegsgräberfürsorge. Rund 15.000 Euro kamen dabei zusammen, um die wichtigen Projekte dieses Vereins zu unterstützen. Auch der Landtag berichtet unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/erfolgreiche-sammler-steigern-ihr-ergebnis/ über diesen Termin.
Am Nachmittag ging es dann zu einem Fachgespräch der Caritas zum Thema Migration und Integration in Sachsen-Anhalt, u.a. mit Innenminister Holger Stahlknecht. Abends ging es zum 1. Neujahrsempfang der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt ins Eine-Welt-Haus in Magdeburg.
Die Einweihung des Inklusionsbetriebes Tischlerei führte mich am Freitag nach Uchtspringe. In einem Inklusionsbetrieb arbeiten Menschen mit und ohne Behinderung zusammen. Ein gutes Beispiel wie Inklusion im Alltag funktionieren kann. Zum gemeinsamen Neujahrsempfang der CDU Sachsen-Anhalt und der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ging es Abends nach Brehna. Zwischen diesen beiden Termin hatte ich das Privileg bei der Spendenübergabe des Ortsverbandes Mitte an den Verein Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. dabei zu sein. Die Summe von 1200 Euro war beim Stadtfelder Weihnachtsspektakel im vergangenen Jahr gesammelt wurden. Mehr Infos zum Verein gibt es unter www.kinderkleeblatt.ev.
Den Samstag verbrachte ich bei verschiedenen Aktionen im Rahmen der Kampagne „Eine Stadt für Alle“, vor allem bei der Schulmeile. Einfach toll was dort durch viel ehrenamtliches Engagement auf die Beine gestellt wurde.
Die MAGDEBURG zu Gast in Magdeburg
Schon seit vielen Jahren engagiere ich mich ehrenamtlich im Freundeskreis der Korvette MAGDEBURG. So war es mir natürlich eine besondere Freunde einige Besatzungsmitglieder der Korvette, darunter ihren Kommandanten Fregattenkapitän Philipp Wohlrab, in den vergangenen Tagen in Magdeburg begrüßen zu dürfen. Zum umfangreichen Programm gehörten nicht nur offizielle Termine, wie der Eintrag des neuen Kommandanten in das Gästebuch der Landeshauptstadt, sondern auch eine Führung durch die MDCC-Arena oder der Besuch des Magdeburger Puppentheaters. Bereits gute Tradition ist es, dass an diesen Marinewochenenden in der Vereinshütte auf dem Weihnachtsmarkt Spenden für unterschiedliche soziale Zwecke gesammelt werden, dazu kommen Spendensammlungen die die Besatzungen selbst an Bord durchführt. Diesmal konnten sich die Bahnhofsmission Magdeburg, das Bundeswehrsozialwerk und der Patenkindergarten Martins-Stift über großzügige Unterstützung im jeweils niedrigen vierstelligen Bereich freuen. Ein großes Dankeschön an alle Beteiligten für ihr Engagement, nicht nur an diesem Wochenende, sondern im Allgemeinen für den Erhalt und die Pflege dieser lebendigen Partnerschaft.
Am Montag wurde der Bericht zum Ende der landesweiten Jugendhilfeplanung zum Aspekt der Familienbildung im Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration vorgestellt. Eine Tagung zum Thema Schulsozialarbeit fand am gleichen Ort am Donnerstag statt.
Nach der Sitzung der Fraktionsgremien habe ich am Dienstag die letzte Sitzung des CDU-Kreisvorstandes in diesem Jahr geleitet und danach noch kurz bei der Verleihung des Sozialpreises der LIGA der freien Wohlfahrtspflege vorbeigeschaut. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. Die IHK Magdeburg und HWK Magdeburg veranstalteten an diesem Tag auch am Nachmittag eine kleine Weihnachtsfeier für ausländische Auszubildende. Eine Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt am Donnerstag zum Thema Linkspopulismus durfte ich dann am Donnerstag mitgestalten. Abends ging es dann noch zu einer Veranstaltung in den Landtag, zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht. Hierzu gibt es auf der Landtagsseite auch einen entsprechenden Bericht (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/podiumsdiskussion-zum-frauenwahlrecht/).
Der CDU-Ortsverband Mitte sammelte beim Stadtfelder Weihnachtsspektakel am Freitag wieder Spenden für den Verein Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Bei Bratapfelglühwein und selbstgemachten Schmalzstullen gab es darüber hinaus auch viel Bürgerkontakt. Mehr als 1.100 Euro wurden für den Verein gesammelt. Gerne habe diese Aktion finanziell und auch persönlich unterstützt. Mehr über die Arbeit des Vereins erfährt man auf seiner Homepage unter http://www.kinderkleeblatt.de/.
Ausschusssitzungen, Vor-Ort-Termine und Pressemitteilungen
In dieser Woche tagten gleich zwei Ausschüsse. Zum einen am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Antrag für ein gesetzliches Verbot des Wegwerfens von Lebensmitteln. Ich bin dagegen, vielmehr setze ich auf eine weitere Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Tafeln und den Lebensmittelhändlern sowie eine größe Sensibilisierung der Bürger zum Thema Lebensmittelverschwendung. Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Dabei ging unter anderem um ein Gesetz zum teilweisen Verbot der Gesichtsverschleicherung.
Neben den Ausschusssitzungen gab es natürlich noch andere Termine. So die Übergabe von Handabdrücken im Rahmen des Red-Hand-Days als Protest gegen den Einsatz von Kindersoldaten, die Sitzung des CDU-Landesvorstandes am Dienstag oder die offizielle Eröffnung des Gesundheitszentrums Cracauer Straße 66. Am Donnerstag ging es für mich abends nach Merseburg. Dort dürfte ich an einer Diskussion zum Thema Pflege teilnehmen. Einige photographische Eindrücke findet man auf der Facebook-Seite des Kreisverbandes Saalekreises (Facebookseite der CDU Saalekreis).
In dieser Woche habe mich mit zwei Pressemitteilungen an die Öffentlichkeit gewendet. Zum einen zum Thema Organspende. Darin sprach ich mich unter anderem für mehr Werbung und eine bessere Öffentlichkeitsarbeit zu diesem Thema aus. Persönlich denke ich, dass man auch über die Einführung der Widerspruchslösung in Deutschland nachdenken sollte. Die Meldung kann man unter https://www.cdufraktion.de/2018/leben-schenken-organspenden-staerker-bewerben/ nachlesen. Die zweite Pressemitteilung behandelte die aktuellen Streitigkeiten zur Finanzierung der Hochschulambulanzen. Hier sind alle Beteiligten gefordert eine Lösung zu finden damit diese Einrichtungen ihre Arbeit ausreichend finanziert bekommen. Den ganzen Text kann man unter https://www.cdufraktion.de/2018/cdu-antrag-im-ausschuss-finanzierung-der-notfallambulanzen/ finden.
Am Freitag habe ich dann noch mit Vertretern des CDU-Ortsverbandes Mitte eine Spende von 1210 Euro an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern übergeben. Es waren die Erlöse des CDU-Standes beim Stadtfelder Weihnachtsspektakel. Mehr zur Arbeit des Vereins findet am unter www.kinderkleeblatt.de.
Spendenübergabe kurz vor Weihnachten
Seit vielen Jahren sammeln die Magdeburger Gastro Conzept GmbH und die Junge Union Magdeburg durch den Verkauf von Getränken in der Otto-Hütte auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt Spenden für den guten Zweck. Insgesamt kamen dabei in diesem Jahr 1.600 € zusammen. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer Jens Burkart und Mitgliedern der Jungen Union dürfte ich die Spenden übergeben. Jeweils die Hälfte bekamen der Kinderhospiz der Pfeifferschen Stiftungen (www.kinderhospiz-magdeburg.de/) und der Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. (www.kinderkleeblatt.de). Beide Einrichtungen beschäftigen sich mit Themen die man im Alltag gerne verdrängt. Auch wenn ich hoffe nie auf solche Hilfen angewiesen zu sein bin ich doch sehr dankbar zu wissen, dass es solche Unterstützungsangebote für die Betroffenen gibt. Danke für die Arbeit die dort geleistet wird.
500 € für den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern
Beim 12. Stadtfelder Weihnachtspektakel hat der CDU-Ortsverband Mitte Glühwein und Kinderpunsch für den guten Zweck verkauft. Die Erlöse wurden auf 500 € aufgestockt und heute dem Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. als Spende übergeben. (mehr …)