CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Konzentration auf die Sacharbeit
Natürlich habe auch ich die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage zur politischen Stimmung in Sachsen-Anhat wahrgenommen. Ich erspare mit jetzt eine ausführliche Analyse. Wichtig ist vor allem eines für mich, es sind noch rund vier Monate bis zur Landtagswahl und diese Zeit gilt es intensiv zu nutzen um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Außerdem gilt es weiterhin die Sacharbeit zu betreiben.
So tagten in dieser Woche der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie der Ausschuss für Inneres und Sport. Beide mit gut gefüllten Tagesordnungen. In den Landtagsausschüssen wird die Sacharbeit geleistet.
Am Montag wurden die Siegerinnen des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK-Gesundheit geehrt. Hier werden von Schülern Kunstwerke geschaffen, mit dem Ziel auf die Gefahren des Alkoholkonsums hinzuweisen. Der Landesfrauenrat erhielt an diesem Tag offiziell den Fördermittelbescheid für die weitere Arbeit. Ebenso wurden weitere Stolpersteine in Erinnerung an Opfer der NS-Diktatur verlegt. Weiter ging es dann zur Aufsichtsratssitzung der Harzklinikums und zur Online-Sitzung des CDU-Landesvorstandes.
Die Gremien der CDU-Landtagsfraktion tagten am Dienstag und die Europäische Bewegung lud zu einer Diskussionsveranstaltung in den Räumen der Stadtwerke Magdeburg ein. Außerdem hielt ich ein kurzes Grußwort bei der Zertifikatsübergabe für den hebammengeleiteten Kreißsaal beim St. Marienstift.
Einen Tag später war ich dabei als in der Uniklinik Magdeburg die Gründung eines Zentrums für Gehirngesundheit erfolgte. Am Donnerstag ging es für mich zu einem Handballspiel des SCM im Rahmen des EHF-Wettbewerbs. Ich erlebte echte Leidenschaft, sowohl auf dem Spielfeld als auch bei Zuschauerinnen und Zuschauern.
Am Freitag besuchte ich eine Aktion der AWO „Haus der Zukunft“ auf dem Bahnhofsvorplatz sowie die Eröffnung der neuen Geschäftsstelle des DRK Sachsen-Anhalt am Fischerufer.
Der Samstag war mit Terminen vollgepackt. Als erstes zum Kinderfest der Stiftung Evangelische Jugendhilfe in der Kulturfestung Mark. Danach ging es zum Aktionstag der Courage-Schulen in der Leiterstraße. Dort gab es auch einen gemeinsamen Stand der AG Stolpersteine und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Anschließend zur Grünen Messe im Klosterbergegarten. Den Abschluss des Tages bildete der Besuch beim 35. Landestag der Jungen Union Sachsen-Anhalt. Getreu dem Motto „Einmal JU, immer JU“.
Ausschussarbeit, Inklusion und mehr
Am Mittwoch tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Weitere Zeugen wurden vernommen, diesmal mit dem Schwerpunkt SALUS GmbH, dem Arbeitgeber des Angeklagten, und dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Einen Tag später fand die monatliche Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Anhörungen zu dem Thema „Mädchen und Frauen im Sport“ sowie zum Entwurf für eine neues Rettungsdienstgesetz.
Bei der Politik für Menschen mit Einschränkungen gilt für mich vor allem ein Grundsatz: Keine Politik für Menschen mit Einschränkungen ohne Menschen mit Einschränkung. Am Samstag habe ich an der gemeinsamen Sitzung des Kuratoriums und des Vorstandes des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt in Schönebeck teilgenommen. Später habe ich noch einen Besuch der Sportministerin Dr. Tamara Zieschang bei einem Landesligaspiel der Rolling Baskets begleitet. Wirklich beeindruckend wie spannend ein solches Rollstuhlbasketball-Spiel ist und welche Leistung die Sportlerinnen und Sportler dort zeigen.
Hier eine kleine Übersicht der weiteren Termine in dieser Woche. Am Montag der Kita-Zukunftsdialog im Sozialministerium und abends die Sitzung des erweiterten CDU-Landesvorstand. Einen Tag später tagten die Gremien der CDU-Landtagsfraktion und der Aufsichtsrat des Harzklinikums. Am Donnerstag habe ich die Sitzung der Ortschaftsrates Randau-Calenberge besucht. Zum Fachtag Glückspielsuchtselbsthilfe und zur Verleihung des Adelheid-Preises ging es am kommenden Tag.
Woche intensiver Beratungen
Die Woche begann für mich mit einer gemeinsamen Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktionen Sachsen und Sachsen-Anhalt. Gemeinsam wurde ein inhaltliches Papier erarbeitet. Diese ist unter https://www.cdufraktion.de/wp-content/uploads/2026/01/Gemeinsames-Beschlusspapier_CDU-Fraktionen-Sachsen-Anhalt-und-Sachsen.pdf verfügbar. Am Montag tagten darüber hinaus auch die CDU-Landtagsfraktion und der CDU-Landesvorstand und stimmten jeweils einstimmig für die Wahl von Sven Schulze zum Ministerpräsidenten im Januar dieses Jahres. An dieser Stelle herzlichen Dank an Dr. Reiner Haseloff der als Ministerpräsident außerordentliches für unser Land geleistet hat.
Nach der Klausurtagung ging es noch zur Ehrung des Magdeburger des Jahres durch die Magdeburger Volksstimme, alle Vorgeschlagenen hätten die Ehrung für ihr ehrenamtliches Engagement wahrlich verdient.
Am Mittwoch tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Im Laufe des Tages ging es dann noch zum Neujahrsempfang der Heilberufe.
Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Am Nachmittag hatte ich die Gelegenheit mit Auszubildenden der AOK Sachsen-Anhalt ins Gespräch zu kommen. Solche Austausche sind immer wieder sehr lehrreich für mich.
Am folgenden Tag fand die Januarsitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Beratungen zum Thema Eingliederungshilfe und Kinderförderungsgesetz. Außerdem nahm ich an der Kranzniederlegung, in Erinnerung an die Zerstörung Magdeburgs am 16. Januar 1945 durch alliierte Bomberangriffe, auf dem Magdeburger Westfriedhof teil. Am Abend folgte der Auftakt der Aktionstage „Eine Stadt für alle“ auf dem Alten Markt.
Der Samstag begann mit der Landestagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, dem Sozialflügel der CDU. Weiter ging es dann zur Mahnwache am Denkmal für die Alte Synagoge in der Julius-Bremer-Straße. Zum Abend nahm ich an einer Veranstaltung der CSD Sachsen-Anhalt teil, bzw. stellte mich einigen Fragen auf deren Bühne.
Viermal Ausschuss, Abschied und Unterwegs
Diese Woche war für mich von intensiver Ausschussarbeit geprägt. Zum Start in die Woche tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Zeugen waren diesmal unter anderem Beschäftigte der Ärztekammer Sachsen-Anhalt. Am Mittwoch ging es mit dem Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung weiter. Auf der Tagesordnung stand auch eine Anhörung zum Kinderförderungsgesetz Sachsen-Anhalt. Als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Inneres und Sport habe ich die Sitzung dieses Gremiums am Donnerstag geleitet. Als Vertretung habe ich am Freitag die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Digitales begleitet. Dort wurde unter anderem die 8. regionalisierte Bevölkerungsprognose vorgestellt.
Ein Gedenkakt für den kürzlich verstorbenen Ministerpräsidenten Prof. Dr. Wolfgang Böhmer fand am Dienstag im Kloster Unser Lieben Frauen statt. Worte des Gedenkens sprach Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und der Bundespräsident Joachim Gauck. Für mich war der Verstorbene ein wahrer Landesvater der mit seiner, manchmal sehr eigenwilligen, Art die Menschen wahr und ernst genommen hat. Ich habe größten Respekt vor eine persönlichen, beruflichen und politischen Lebensleistung. Möge die Erinnerung an Ihn uns ein Segen sein.
Diese Woche war ich viel unterwegs. Am Montag gab es noch die Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Magdeburger Stadtrat und am Abend habe ich beim Rotary Club Otto-von-Guericke einen kleinen Vortrag unter dem Titel „28 by 28 – Montenegro auf dem Weg zur EU“ gehalten.
Die Gremien der CDU-Landtagsfraktion tagten am Dienstag. Außerdem habe ich noch eine Diskussionsveranstaltung der CDU-Ortsverbände aus dem Wahlkreis Magdeburger-West mit dem CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze moderiert.
Nach der Ausschusssitzung am Mittwoch ging es zum Fachgespräch mit den Familienverbänden aus Sachsen-Anhalt, zum Verwaltungsrat des Jugendherbergsverband Sachsen-Anhalt und zur Besichtigung der GETEC-Arena mit dem CDU-Ortsverband Ostelbien.
Am Freitag habe ich dann die Eröffnung der Magdeburger Herbstmesse auf dem Messeplatz Max Wille besucht. Außerdem hatte ich die Möglichkeit mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern eines Seminarwochenendes des Vereins Jugend Aktiv in Mitteldeutschland e.V. ins Gespräch zu kommen.
Das Wochenende starte die mit der Hauptversammlung der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt. Auf Grund der beruflichen Belastung habe ich auf eine erneute Kandidatur als Präsident verzichtet. Ich gehöre dem Vorstand weiterhin als Beisitzer an und die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer bleibt weiter für mich eine Herzensangelegenheit. Danach ging es zum Tag der Offenen Tür im Magdeburger Rathaus. Am Abend ging es noch zu einer Veranstaltung der Caritas zu den aktuellen Herausforderungen in der Sozialpolitik. Am Sonntag habe ich dann an einem Gottesdienst und dem Caritasspaziergang teilgenommen und auch einen aktiven Part übernommen.
2mal Ausschuss, 2mal Polizei, 2mal Kultur
Diese Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Beim ersten genannten Ausschuss gab es unter anderem eine umfangreiche Anhörung zum Thema Endometriose. Eine Erkrankung von der Frauen betroffen sind und die lange nicht die Aufmerksamkeit erhalten hat, die sie verdient hat. Es geht nicht nur darum die Diagnose zu verbessern, sondern auch darum das gleiche bei den Behandlungsmöglichkeiten zu tun. Dieses Thema macht noch einmal deutlich, wie wichtig es eine geschlechtssensible Medizin ist.
Beim Ausschuss für Inneres und Sport gab es ein umfangreiches Fachgespräch zum Thema Glücksspiel. Ich plädiere klar für die strikte Bekämpfung des illegalen Glücksspiels und eine Stärkung des legalen Marktes. Weil nur dort der notwendige Jugend- und Spielerschutz gewährleistet wird.
Das waren die letzten regulären Ausschusssitzungen vor dem Eintritt in die parlamentarische Sommerpause.
Gleich zweimal hat mich in dieser Woche das Thema Polizei bei Vor-Ort-Terminen beschäftigt. Am Montag war ich dabei als durch die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang und den Finanzminister Michael Richter ein saniertes Schulungsgebäude und die neue Mensa bei der Landesbereitschaftspolizei in Magdeburg-Prester offiziell übergeben wurde. Einen Tag später wurde das neue Polizeiboot Editha der Wasserschutzpolizei durch die Innenministerin getauft und damit in Dienst gestellt. Die kontinuierliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Polizei in Sachsen-Anhalt ist unverzichtbar.
Kultur konnte ich am Samstag ebenso zweimal genießen. Einmal bei der Eröffnung des Telemann-Sommmerfest im Klosterbergegarten und zum anderen bei einer Aufführung von Kindern im Rahmen einer Veranstaltung der Villa Wertvoll. Kultur hat viele Dimensionen.
Am Montag tagte der erweiterte Landesvorstand der CDU-Sachsen-Anhalt, einen Tag später gab es den Stammtisch der Frauen Union Magdeburg. Zuvor hatte ich noch das Vergnügen eine Besuchergruppe aus Hamburg im Landtag begrüßen zu können. Morgens hatte ich an einem Unternehmerfrühstück in Stadtfeld-Ost teilgenommen.
Die Verabschiedung des langjährigen Leiters des katholischen Büros, Stephan Rether, habe ich am Mittwoch besucht. Danke an dieser Stelle für die langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit. Seinem Nachfolger Dr. Matthias Bethke alle guten Wünsche für seine Arbeit. Danach ging es zum Sommerfest in das Kinder- und Jugendheim Erich Weinert, neben weiteren Spenden habe ich dort auch die Schülerkalender des Landtags zur weiteren Verwendung abgegeben. Im Verlaufe des Tages ging es dann noch zum Sommerfest des Vereins Magdeburg ProM.
Zu einer Festveranstaltung zum 25jährigen Bestehen der Cohen-Gesellschaft Coswig ging es dann am Freitag. Hermann Cohen (1842-1918) war ein sehr einflussreicher deutscher Philosoph und jüdischen Glaubens. Großen Dank an alle Menschen die sich um die Erinnerung an seine Person und sein Wirken bemühen.
