CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
2mal Ausschuss, 2mal Polizei, 2mal Kultur

Diese Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Beim ersten genannten Ausschuss gab es unter anderem eine umfangreiche Anhörung zum Thema Endometriose. Eine Erkrankung von der Frauen betroffen sind und die lange nicht die Aufmerksamkeit erhalten hat, die sie verdient hat. Es geht nicht nur darum die Diagnose zu verbessern, sondern auch darum das gleiche bei den Behandlungsmöglichkeiten zu tun. Dieses Thema macht noch einmal deutlich, wie wichtig es eine geschlechtssensible Medizin ist.
Beim Ausschuss für Inneres und Sport gab es ein umfangreiches Fachgespräch zum Thema Glücksspiel. Ich plädiere klar für die strikte Bekämpfung des illegalen Glücksspiels und eine Stärkung des legalen Marktes. Weil nur dort der notwendige Jugend- und Spielerschutz gewährleistet wird.
Das waren die letzten regulären Ausschusssitzungen vor dem Eintritt in die parlamentarische Sommerpause.
Gleich zweimal hat mich in dieser Woche das Thema Polizei bei Vor-Ort-Terminen beschäftigt. Am Montag war ich dabei als durch die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang und den Finanzminister Michael Richter ein saniertes Schulungsgebäude und die neue Mensa bei der Landesbereitschaftspolizei in Magdeburg-Prester offiziell übergeben wurde. Einen Tag später wurde das neue Polizeiboot Editha der Wasserschutzpolizei durch die Innenministerin getauft und damit in Dienst gestellt. Die kontinuierliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Polizei in Sachsen-Anhalt ist unverzichtbar.
Kultur konnte ich am Samstag ebenso zweimal genießen. Einmal bei der Eröffnung des Telemann-Sommmerfest im Klosterbergegarten und zum anderen bei einer Aufführung von Kindern im Rahmen einer Veranstaltung der Villa Wertvoll. Kultur hat viele Dimensionen.
Am Montag tagte der erweiterte Landesvorstand der CDU-Sachsen-Anhalt, einen Tag später gab es den Stammtisch der Frauen Union Magdeburg. Zuvor hatte ich noch das Vergnügen eine Besuchergruppe aus Hamburg im Landtag begrüßen zu können. Morgens hatte ich an einem Unternehmerfrühstück in Stadtfeld-Ost teilgenommen.
Die Verabschiedung des langjährigen Leiters des katholischen Büros, Stephan Rether, habe ich am Mittwoch besucht. Danke an dieser Stelle für die langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit. Seinem Nachfolger Dr. Matthias Bethke alle guten Wünsche für seine Arbeit. Danach ging es zum Sommerfest in das Kinder- und Jugendheim Erich Weinert, neben weiteren Spenden habe ich dort auch die Schülerkalender des Landtags zur weiteren Verwendung abgegeben. Im Verlaufe des Tages ging es dann noch zum Sommerfest des Vereins Magdeburg ProM.
Zu einer Festveranstaltung zum 25jährigen Bestehen der Cohen-Gesellschaft Coswig ging es dann am Freitag. Hermann Cohen (1842-1918) war ein sehr einflussreicher deutscher Philosoph und jüdischen Glaubens. Großen Dank an alle Menschen die sich um die Erinnerung an seine Person und sein Wirken bemühen.
Netzwerk gegen Kinderarmut, Ausschusssitzungen und Sprechertagung

Am Montag fand die zweite Jahrestagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut statt. Dort werden parteiunabhängig Vorschläge zur Verbesserung der Situation erarbeitet. Auch wenn die Vorschläge unterschiedlich sind, ihnen gemeinsam ist der feste Wille, allen Kindern und Jugendlichen im Land gute Startchancen in ein selbstbestimmtes Leben zu eröffnen. Mehr Informationen zum Netzwerk unter Netzwerk gegen Kinderarmut.
In dieser Woche tagten der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, aber auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Beim erstgenannten Ausschuss stand unter anderem der Beschluss zur Verwendung der Bundesmittel im Rahmen der Kinderbetreuung in Krippe, Kita und Hort auf der Tagesordnung. Insgesamt sehe ich weiterhin Reformbedarf beim Kinderförderungsgesetz, insbesondere im Sinne verbesserte Rahmenbedingungen für die Fachkräfte. Im Innenausschuss am folgenden Tag ging es um die Beratungen zum Doppelhaushalt 2025/26 sowie um die Zukunft des Spitzensports in unserem Land.
Am Freitag ging es für mich nach Berlin. Auf Einladung der Katharina Senge, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, fand dort die Tagung der integrationspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Unionsfraktionen statt. Neben Fragen der gesteuerten Zuwanderung, der Gestaltung der humanitären Hilfe ging es auch konkret darum, wie Integration vor Ort gestaltet werden kann. Wichtig ist das Thema weder zu dramatisieren noch schön zu reden. Sondern darum die Probleme und Herausforderungen offen anzusprechen und umsetzbare Lösungen zu erarbeiten.
Auf Einladung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Sachsen-Anhalt und der Klima Union e.V. habe ich am Montag zum Thema „Soziale Folgen des Klimawandels“ mitdiskutieren können. Am folgenden Tag ging es nach Halle/Saale. Unteranderem mit der CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Kerstin Godenrath MdL habe ich dort den Reformbedarf des Kinderförderungsgesetz besprochen. Zuvor war ich dabei, als die Preisträgerinnen und Preisträger eines Mal- und Zeichenwettbewerbs für Grundschülerinnen und Grundschüler ausgezeichnet wurden. Zwölf ihrer Werke sind nun Teil eines Kalenders.
Am Mittwoch fand nicht nur die Sitzung des Sozialausschusses statt, sondern auch die Weihnachtstafel der Magdeburger Tafel statt. Als Servicekraft habe ich diese tolle Aktion sehr gerne unterstützt. Danach ging es zur gemeinsamen Weihnachtsfeier mehrerer Magdeburger CDU-Ortsverbände. An diesem Tag hat mich Cornelius Wohlgemuth begleitet. Er wollte sich einen Eindruck über die Arbeit eines Landtagsabgeordneten verschaffen. Ich hoffe dies ist gelungen.
Schüler des Ökumenischen Domgymnasiums Magdeburg konnte ich am Donnerstag zu einem Meinungsaustausch begrüßen. Außerdem ging es noch zu Glühweinaktion für den guten Zweck, die alljährlich gemeinsam von der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg durchgeführt wird. Am Abend tagte die Mitgliederversammlung des Vereins Floris Pax, der sich zum Ziel gesetzt hat ein Friedensdenkmal in der Landeshauptstadt zu errichten.
Am Nikolaustag habe ich dann eine langjährige Tradition fortgesetzt und eine kleine Spende an die Magdeburger Bahnhofsmission übergeben. Die Arbeit dieser ökumenischen Einrichtung find ich extrem wichtig. Die CDU-Landtagsfraktion veranstaltete am Samstag eine Ehrung für ehrenamtlich Tätige.
Aus meinem Wahlkreis hatte ich hierfür Thomas Stieghahn von der Theaterkiste Magdeburg vorgeschlagen. Die Theaterkiste Magdeburg bringt mit ihrem Kulturzentrum Guck mal neue Impulse für die Leben in Ostelbien. Zum Abschluss des Tages ging es dann noch zum Adventsglühen nach Randau-Calenberge. Ein sehr liebevoll gestalteter Adventsmarkt.
Unterwegs im Land, sportlich aktiv und große Ehre

Diese Woche war ich wieder im Landtag unterwegs. So ging es am Montag, auf Einladung meiner Landtagskollegin Xenia Kühn, nach Stendal. Dort besuchten Mitglieder der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Gesundheit der CDU-Landtagsfraktion unter anderem die Lebenshilfe Stendal und die Roland-Apotheke. Auf Einladung meines Kollegen Siegfried Borgwardt ging es dann mit der AG Inneres und Sport am Freitag nach Bad Schmiedeberg. Dort befindet sich der Sitz der Diensthundeführerschule. Dort werden nicht nur Spürhunde für die Polizei Sachsen-Anhalt ausgebildet, sondern auch für anderen Polizei- und Justizbehörden. Wirklich sehr beeindruckend welches Leistungsvermögen die Vierbeiner immer wieder unter Beweis stellen. Auch die Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, begleitete den Besuch.
Der 32. Städteachter Magdeburg-Halle fand am Sonntag statt. Dort gibt es traditionell auch ein Ruder-Rennen zwischen den Landtagsfraktion von CDU und SPD. Nach diversen Trainings ging die Mannschaft der CDU-Landtagsfraktion voll Zuversicht in diesen sportlichen Wettstreit. Nach einem spannenden Rennen gelang dem CDU-Ruderboot der Sieg. Damit konnte der Vorsprung der CDU bei diesem sportlichen Vergleich weiter ausgebaut werden. Danke der SPD für den fairen Wettkampf.
Am Samstag fand der diesjährige Orientierungslauf der Kinder- und Jugendfeuerwehren Magdeburg statt. Insgesamt 22 Mannschaften stellten sich dem Wettbewerb. Seit vielen Jahren bin ich regelmäßiger Gast bei Veranstaltungen des Feuernachwuchses. Umso überraschter war ich, als ich am Samstag vor der eigentlichen Siegerehrung nach vorne gerufen wurde. Dort erhielt einen Ehrenbrief des Jugendfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt als Dank für mein Engagement. Eine wirklich große Ehre, für die ich sehr dankbar bin.
Weitere Termin in dieser Woche waren die Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion, die Ehrenamtsveranstaltung der CDU-Landtagsfraktion für Schöffen und ehrenamtliche Ortsbürgermeister/Bürgermeister sowie die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport. Außerdem war ich zu Gast bei der Herbsttagung des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt und bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte.
Ausschüsse, Rotarier und mehr

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Zur umfangreichen Tagesordnung gehörte auch eine Anhörung zum Thema Vier-Tage-Woche. Mehr als ein Dutzenden Anzuhörende beleuchteten das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven. Aus meiner Sicht darf es hier keine gesetzlichen Vorgaben geben. Es bleibt eine Verhandlungssache zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Am nächsten Tag fand die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt. Dort gab es unter anderem ein Gespräch mit der neuen Landesdatenschutzbeauftragten Maria Christina Rost.
In dieser Woche gab es am Montag das Treffen des Rotary Clubs „Otto von Guericke“. Am Mittwoch hatte ich Gelegenheit bei einem Rotary Club in Berlin einen kleinen Vortrag zum Thema Sachsen-Anhalt zu halten und am Samstag gab es ein Strategiemeeting des Rotary Clubs dem ich angehöre. Mehr Infos unter https://magdeburg-otto-von-guericke.rotary.de/.
Die Woche startete mit dem Besuch der Willkommensveranstaltung der Teilnehmerinnen und Teilnehmern der FSJ Kultur in Magdeburg. Danach besuchte ich die Festveranstaltung zum 10jährigen Bestehen des Bildungszentrums für Gesundheitsberufe. Im Anschluss ging es in die Nordpark Apotheke wo ich mich mit dem Präsidenten der Landesapothekerkammer Jens-Andreas Münch und der Geschäftsführerin derselben, Michaela Gbur, zur aktuellen Lage der Apotheken verständigte. Mehr dazu unter Apothekerkammer Sachsen-Anhalt – Apothekerkammer im Gespräch mit CDU-Gesundheitspolitiker: Notfall-Gesetz schafft unnötige Doppelstrukturen (ak-sa.de) . Außerdem tagte der Vorstand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
Am Dienstag trafen sich die Gremien der CDU-Landtagsfraktion. Ich war dabei als der Olympiasieger Lukas Märtens mit einer Platte auf dem auf dem Sport Walk of Fame geehrt wurde. Er ist in mehrfacher Hinsicht ein echtes Vorbild. Im Landtag fand eine Feierstunde zu 35 Jahre Friedliche Revolution statt (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/sehnsucht-nach-freiheit-unterschaetzt). Der Abend endete mit einer Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion.
Eine digitale Forschungswerkstatt für Glücksspiel und Gesellschaft besuchte ich am Donnerstag online.
Mit einem Online-Gespräch mit dem Kompetenzzentrum für geschlechtergerechte Kinder- und Jugendhilfe begann der Freitag. Weiter ging es nach Bernburg zur Verabschiedung von Klaus Roth als Vorstand des Stiftung Evangelische Jugendhilfe Dt. Johannis. Er hat als Vorstand über drei Jahrzehnte prägende Arbeit geleistet. Am Abend besuchte ich das Spätsommerfest der Deutsch-Japanischen Gesellschaft.
Den Sonnabend begann ich mit dem Besuch des Landesdelegiertentages der Frauen Union Sachsen-Anhalt. Nach 11 Jahren an der Spitze trat Sabine Wölfer nicht erneut an. An dieser Stelle ihr ganz herzlichen Dank für ihr unermüdliches Engagement. Dem neuen Landesvorstand der Frauen Uniojn Sachsen-Anhalt die besten Wünsche für die zukünftige Arbeit. Weiter ging es zum Sportfest „Down-Sport-in-Magdeburg“. Danke alle Beteiligten die dieses Fest ermöglichen. Am Nachmittag nahm ich an einer Diskussionsrunde teil die im Rahmen des Kulturbrückenfestivals teil. Zum Abschluss ging es zum Sommergrillen der Jungen Union.
Ausschussberatungen, Unterwegs und Wahlkampf

In dieser Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Sozial und Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Bei der Sitzung des Sozialausschuss am Mittwoch gab es unter anderem eine umfangreiche Anhörung zur Situation von ME/CFS-Erkrankten Menschen in unserem Land. Dieser Personenkreis, man geht insgesamt von rund 500.000 Betroffenen in Deutschland aus, leidet massiv an dauerhaften Erschöpfungszuständen. Die besonderen Bedürfnisse der Erkrankten müssen stärker als bisher berücksichtigt werden. Schwerpunkte des Innenausschusses waren die Themen Brand- und Katastrophenschutz sowie die Asservatenverwaltung bei der Polizei. Die Maßnahmen zur Beseitigung der vorhandenen Defizite sind fortzusetzen. Vielen Dank als Angehörigen der Polizei für ihren Dienst für unsere Gesellschaft.
Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstags ging es für mich am Dienstag nach Tangermünde. Auf Einladung meines Landtagskollegen Thomas Staudt besuchte ich dort unter anderem die Kinder- und Jugendeinrichtung „Shalomhaus“ in der Hansestadt. Zum Aktionstag Kinderfeuerwehr der Jugendfeuerwehr Sachsen-Anhalt ging es am Samstag nach Halle/Saale. Rund 500 Kinder und ihre Betreuerinnen und Betreuer hatten sich dort gemeldet um sich dem Wettbewerb zu stellen. Dank an alle Menschen die sich im Brand- und Katastrophenschutz engagieren.
Die Europa- und Kommunalwahl am 09. Juni waren der Schwerpunkt der Sitzungen des erweiterten CDU-Landesvorstandes und des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg in dieser Woche. In Vertretung der Europakandidatin Alexandra Mehnert habe ich am Mittwoch an einer gemeinsamen Diskussionsrunde des DGB Sachsen-Anhalt, der Landesfrauenrates sowie von Trägers Arbeit und Leben teilgenommen. Ebenso ging es um die Wahlen bei zwei Veranstaltungen zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit. Ich lehne jede Form von Menschenfeindlichkeit und Extremismus ab. Am Samstag war ich dann noch bei einem Infostand des CDU-Ortsverbandes Ostelbien in Cracau aktiv.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Preisverleihung des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit zur Alkoholprävention, mein Besuch in der Kita Spielinsel zum Tag der Kinderbetreuung sowie ein Vor-Ort-Termin mit der CDU-Stadtratsfraktion in der Hyperschale und der Baustelle Stadthalle. Außerdem besuchte ich am Mittwoch noch die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Am Freitag gab es eine Videokonferenz mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen sowie die feierliche Eröffnung des AlexA Wohn- und Pflegequartiers in der Neuen Neustadt.