CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Unterwegs in Magdeburg
In dieser Woche war ich terminlich nur in Magdeburg unterwegs. Das bedeutet aber nicht, dass mein Terminplan weniger abwechslungsreich war. So nutzte ich den Montagvormittag, um aus Anlass des Tags der Kinderbetreuung die Kindertagesstätte Kumquats am Wasserfall zu besuchen. Nach der Übergabe einiger Geschenke, als kleines Dankeschön für die tägliche und wertvolle Arbeit, gab es noch eine Führung durch die Einrichtungsleiterin Ilona Hennings und ihre Mitarbeiterinnen sowie eine Gesprächsrunde zur Umsetzung des Kinderförderungsgesetz in der Praxis. Am gleichen Tag fand im Landtag das Landesfinale von „Jugend debattiert“ statt. Schon beeindruckend, was dort an sachlichen Argumenten mit unterschiedlichen rhetorischen Mitteln vorgetragen wurde. Mehr dazu findet man auch im Bericht auf der Seite des Landtages https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/debattensieger-fahren-zum-finale-nach-berlin/.
Am späten Nachmittag ging es dann noch zur Sitzung der CDU/FDP Ratsfraktion ins Alte Rathaus Magdeburg. Den Dienstag verbrachte ich bei unterschiedlichen Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, bevor es zum MDR-Sommertreff auf den Werder ging.
Die Jahreskonferenz des Netzwerkes für Demokratie und Toleranz 2019 bildet den Startpunkt meines Tagesprogramms am Mittwoch. Dort konnte ich leider nicht lange bleiben, da ich auf Einladung des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt das Thema „offene Jugendarbeit“ im Rahmen ein Workshops diskutieren konnte. Ich glaube offene Jugendarbeit erfährt häufig nicht die Aufmerksamkeit und die Ressourcen, die sie braucht. Nach weiteren Terminen, so dem Besuch der Senioreneinrichtung Pro Vita in Stadtfeld die an diesem Tag ihr 20-jähriges Bestehen feierte, ging es dann noch gegen Abend zur Sitzung der Gemeinwesenarbeit Werder.
Bei der Übergabe von Fördermitteln an das Berufsbildungszentrum der Handwerkskammer Magdeburg in Höhe von 1,1 Millionen Euro für die überbetriebliche Lehrausbildung durch die Arbeitsministerin Petra Grimm-Benne, war ich am Donnerstag mit dabei. Weiter mit Europäischen Themen ging es beim Frühjahrstreffen der Kooperationsplattform 2019 der EU Service-Agentur Sachsen-Anhalt in der Investitionsbank Sachsen-Anhalt. Den Abend verbrachte ich bei der Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen der Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung ((.lkj) sachsen-anhalt e.V.)
Am Freitag durfte ich bei einer Diskussion des BVMW, teilweise unseren Europaabgeordneten Sven Schulze, vertreten. Thema war die anstehende Europawahl und vor welchen Herausforderung die Europäische Union in den kommenden Jahren stehen wird. Danach ging es zu der Übergabe von Fördermitteln des Landes Sachsen-Anhalt, durch Finanzminister André Schröder, für die Sanierung der beiden Kindertageseinrichtungen in der Astonstraße. Weiter ging es in die Moritzstraße, wo der neue Stadtteilladen eingeweiht wurde. Mit der dort eben befindlichen Außenstelle der Stadtordnungsdienstes sollen die Ansprechpartner für die Bürger und ihre Belange noch besser erreichbar sein. Am Freitagnachmittag durfte ich Grundschülern meine Arbeit als Landtagsabgeordneter erklären. Dann ging es zum Infostand der CDU zu den kommenden Wahlen, bevor ich bei einer Veranstaltung zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit sprechen durfte. Auch den Samstag verbrachte ich bei CDU-Infoständen in Mitte und Ostelbien.
AKK, drei Ausschusssitzungen und eine Berlinfahrt
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich für mich. Zweifelsohne war der Höhepunkt die Veranstaltung mit der Bundesvorsitzenden der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwoch in Magdeburg. Trotz widriger Witterungsumstände kamen rund 150 Bürgerinnen und Bürger zu diesem Termin. Nach Reden des CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht MdL und des CDU-Generalsekretärs und Europakandidaten Sven Schulze sprach sie über die Herausforderungen für die politischen Verantwortlichen. Ihre Ausführungen schloss sie mit den Worten „Am 26. Mai zählen drei Worte „26. Mai CDU““. Nach meinem Schlußwort hatte ich noch die Gelegenheit, ihr als kleine Erinnerung an diesen Besuch in der Landeshauptstadt unter anderem ein Modell der Magdeburger Halbkugeln zu überreichen. In dieser Woche nahm ich gleich an drei Ausschusssitzungen teil. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. Dort gab es ein Fachgespräch zur Situation von Kindern mit besonderem Förderbedarf in Kita und Hort. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Das Thema der geforderten Abschaffung des Arrestes bei Nichtbezahlung von Ordnungsgeldern bei Schulschwänzerei beschäftigte dann am Freitag den Ausschuss für Bildung und Kultur. Auf Einladung des Mitglieds des Bundestagsinnenausschusses Christoph Bernstiel fuhr ich als Mitglied der Arbeitsgruppe Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am Montag nach Berlin. Dort besprachen wir Möglichkeiten zur Verbesserung der Zusammenarbeit von Bundes- und Landespolitik, bevor es beim Gespräch mit der Landesgruppe Sachsen-Anhalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, unter der Leitung von Heike Brehmer, um weitere unterschiedliche Vorhaben ging. Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die üblichen Fraktionsberatungen am Dienstag, der Besuch unterschiedlicher Wahlforen und Infostände zur anstehenden Kommunalwahl sowie die Tagung „Gesund in der Kommune – Vernetzung Leben“ des GKV-Bündnis für Gesundheit, des Kooperationsverbundes Gesundheitliche Chancengleichheit und der Landesvereinigung für Gesundheit Sachsen-Anhalt e.V. am Donnerstag. Am Samstagabend durfte ich dann in Halle das Projekt „Wallah, ich verstehe nur Bahnhof“ des Spielwagen e.V. aus Magdeburg beim 16. Freistil JugendEngagmentPreises auszeichnen. Es war mir eine Ehre, das Projekt in einer Laudatio zu würdigen und das Preisgeld für die Ehrung zu stiften.
Landtagssitzung und Kommunalwahlen
Am Donnerstag und Freitag traten die Mitglieder des Landtages von Sachsen-Anhalt zu einer weiteren Plenumssitzung zusammen. Ein ganz wesentlicher Punkt war die Debatte über die Zukunft der NORD/LB bzw. der Beteiligung des Landes Sachsen-Anhalt dieser. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt habe ich selbst dreimal das Wort am Rednerpult ergriffen. In meiner ersten Rede ging es um die Akademsierung der Hebammenausbildung in Sachsen-Anhalt. Dazu verpflichtet uns die Umsetzung einer europäischen Richtlinie. In meiner Pressemitteilung (https://www.cdufraktion.de/2019/attraktivitaetssteigerung-fuer-mehr-berufsnachwuchs/) sowie im Bericht des Landtages https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fuer-sichere-und-natuerliche-geburten/.
Das Thema einer möglichen Pflegekammer als Interessensvertretung der professionell Pflegenden habe ich in meiner zweiten Rede behandelt. Persönlich sehe ich sowohl einige Vorteile, aber auch zahlreiche Nachteile einer solchen Pflegekammer. Die Meinung der Betroffenen zu einer solchen Zwangsmitgliedschaft muss unbedingt vorab abgefragt werden.
Meine dritte Rede beschäftige sich im Rahmen einer aktuellen Debatte mit der Frage der Einführung einer Grundrente. Die von zuständigen Bundesminister vorgeschlagene Lösung zur Umsetzung der Grundrente, wie sie im Koalitionsvertrag auf Bundesebene vereinbart worden ist, sehe ich aus unterschiedlichen Gründen sehr skeptisch. Selbstverständlich soll sich eine Arbeit- und Lebensleistung auch in der Rente widerspiegeln. Eine solche Sozialleistung die sich aus Steuergeldern finanziert, muss aber zielgerichtet den Personenkreis unterstützen, der diese Hilfe auch braucht. Ich spreche mich ausdrücklich für das Modell „Plus-Rente“ der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft aus. Hier meine Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2019/idee-ist-unausgegoren-und-nicht-zu-ende-gedacht/ sowie der Bericht auf der Landtagsseite https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/landtag-diskutiert-ueber-auskoemmliche-renten/. Am Samstag trafen sich die Mitglieder der CDU Magdeburg zur Aufstellung ihrer Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl 2019. Insgesamt 76 Frauen und Männer erhielten die notwendige Zustimmung und stehen nun auf den CDU-Listen. Sie bewerben sich um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger mit dem Ziel im Stadtrat ehrenamtlich kommunalpolitisch aktiv zu werden. Neben einem Grußwort des CDU-Generalsekretärs der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, wurde auch das CDU-Kommunalwahlprogramm beraten. Die rund 120 anwesenden CDU-Mitglieder stimmten rund 90 Änderungsanträge ab und anschließend dem Programm mit dem Titel „Magdeburg größer denken“ einstimmig zu.
Auch in den Tagen zuvor war die Kommunalwahl bei den Sitzungen zum Beispiel der Ortsverbände Mitte und Ostelbien und beim gemeinsamen Stammtisch der MIT Magdeburg und der CDA Magdeburg das bestimmende Thema.
Kommunales und Soziales
Diese Woche war wieder von beiden politischen Schwerpunkten, der Kommunal- und Sozialpolitik, geprägt. Am Montag tagte am Vormittag der Unterausschuss Jugendhilfeplanung der Landeshauptstadt Magdeburg. Nach weiteren Terminen ging es dann am frühen Abend noch zur Sitzung der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt. Der Dienstag war vom Morgen bis zum späten Nachmittag den Beratungen in der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gewidmet. Abends tagte dann der Vorstand der CDU Magdeburg, dabei ging es unter anderem um die Vorbereitung der Versammlung zur Aufstellung unserer Kommunalwahlkandidateninnen und -kandidaten am 02. März 2019. Von 9.30 bis ca. 15 Uhr tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration des Landtages von Sachsen-Anhalt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Behandlung des Psychiatrieberichtes. Nach dem Ausschuss ging es dann noch zum Fachgespräch mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände und zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost. Den Abschluss des Tages bildete die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Süd. Die Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen der Ortschaftsräte und des Stadtrates der Gemeinde Stadt Wanzleben-Börde beschäftige mich am Donnerstag. Am Freitag führte mich die Sitzung des Bundesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU nach Berlin. Unter der Leitung des Vorsitzenden Christian Haase MdB gab es unter anderem Gespräche mit Katharina Reiche (Verband Kommunaler Unternehmen) und dem neuen CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak MdB. Zum Abschluss der Arbeitswoche ging es dann am Samstag noch nach Halle zum Landestag der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Sachsen-Anhalt. Dort wurde ein neuer Vorstand gewählt dem weiter Wigbert Schwenke aus Magdeburg vorsitzt. Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten und vielen Dank an alle die auch bisher ihre Ressourcen im Sinne des CDA eingesetzt haben.
Ausblick 2019
In meinem letzten Wochenbericht habe ich eine Bilanz über das Jahr 2018 gezogen. In diesem Wochenbericht möchte ich den Blick auf die Aufgaben und die Herausforderungen in 2019 richten. An erster Stelle stehen dabei die Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019. Gemeinsam mit allen Mitgliedern und Unterstützerinnen/Unterstützern der CDU Magdeburg möchte ich die Wählerinnen und Wähler überzeugen ihr Vertrauen bzw. ihre Stimme der Union zu geben. Gerade Sachsen-Anhalt profitiert von der Europäischen Union massiv, zum Beispiel im Rahmen von Fördermitteln. Sicher läuft in Europa nicht alles optimal, um so wichtiger ist es, dass wir für unser Land eine starke Stimme in Europa haben. Diese ist unser Europaabgeordneter Sven Schulze und das soll er auch bleiben. Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer der Demokratie. Dort werden die Entscheidungen getroffen, die die Bürger am unmittelbarsten erleben. Die CDU hat sich auch in ihrer Arbeit im Magdeburger Stadtrat als verlässlich und bürgerorientiert erwiesen. Unser klares Ziel ist es deshalb im kommenden Stadtrat die stärkste Fraktion zu stellen. Damit lösungsorientiert in diesem Gremium gearbeitet werden kann. Im Landtag stehen auch in 2019 wichtige Entscheidungen an. So müssen wir beraten, wie mit den zusätzlichen Mitteln des Gute-Kita-Gesetzes des Bundes umgegangen wird. Dabei muss es aus meiner Sicht eine Mischung aus Beitragsentlastung und Qualitätssteigerung geben. Die Themen Pflege und Gesundheit werden weiter im Fokus stehen. Nicht nur im Rahmen der Enquetekommission die in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen wird, sondern auch bei der Behandlung des vorliegenden Entwurfes des Krankenhausgesetzes. Als kommunalpolitischer Sprecher wird mich die Debatte zur möglichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge intensiv beschäftigen. Bevor eine solche Entscheidung pro oder contra getroffen wird, müssen die Folgen genau abgewogen werden. Das betrifft nicht nur die zukünftige Finanzierung, sondern auch der Umgang mit denjenigen die bereits gezahlt haben oder im Rahmen von Ratenzahlungen noch abbezahlen. Wenn dann kann es nur eine Stichtagsregelung geben und diese wird unweigerlich auch zu Ungerechtigkeiten führen. Auch im Ehrenamt deuten sich auch schon diverse Höhepunkte an. Angefangen von der Überführungsfahrt der Fregatte SACHSEN-ANHALT von Hamburg nach Wilhelmshafen bis hin zur Hauptversammlung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft die im Oktober in Magdeburg stattfinden wird, um nur mal zwei zu nennen. Das Jahr wird auf jeden Fall ereignisreich werden und ich freue mich bereits jetzt auf die vielen Begegnungen, Diskussionen und Austausche in 2019.
Danke für das Vertrauen!
Im Rahmen eines Kreisparteitages wählten die Mitglieder der CDU Magdeburg am 20. Oktober einen neuen Kreisvorstand. Dabei wurde ich mit rund 86 Prozent erneut zum Vorsitzenden der CDU in der Landeshauptstadt gewählt. Ich bin für diesen erneuten Vertrauensbeweis sehr dankbar, denn bereits seit 2010 darf ich dieses Amt ausfüllen. In meinem Bericht vor meiner Wahl habe ich eine Bilanz zur Arbeit der Magdeburger CDU für den Zeitraum von Oktober 2016 bis Oktober 2018 gezogen. Dieser viel grundsätzlich positiv aus. Daueraufgabe bleibt u.a. auch die Mitgliedergewinnung und -betreuung. Ich freue mich, gemeinsam mit dem insgesamt 17-köpfigen Kreisvorstand und allen Magdeburger CDU Mitgliedern, die nun anstehenden Aufgaben anzugehen. Dazu zählt vor allem die Vorbereitung und Durchführung der Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019. Unser Ziel ist es, aus eigener Kraft die stärkste Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt zu stellen und so wichtige kommunalpolitische Entscheidungen mitzugestalten. Sowie Sven Schulze wieder als unseren Vertreter ins europäische Parlament zu entsenden. Als besonderen Gast konnte ich den stellv. CDU-Landesvorsitzenden und Innenminister Holger Stahlknecht MdL bei der Versammlung begrüßen.
Ansonsten bot diese Woche auch wieder viel Abwechslung. Neben unterschiedlichen Beratungen zum Entwurf des Landeshaushaltes 2019 und Gesprächen zum Kinderförderungsgesetz tagte auch der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt. Am Mittwoch gab es im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration eine fast vierstündige Anhörung zu den geplanten Änderungen beim Kinderförderungsgesetz. Auf der Seite des Landtages findet sich hierzu auch ein entsprechender Bericht.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Sitzung der KPV Magdeburg und die Festveranstaltung zum 10-jährigen Bestehen des IBA Shops Magdeburg.
Sozial und Kommunal
Diese beiden Themenbereiche prägten in dieser Woche meine Tätigkeiten. Der persönliche Austausch mit den Vertretern der Kommunen, als Herzkammern der Demokratie, führte mich in dieser Zeit gleich zweimal in den Süden unseres Bundeslandes. Am Montag ging es zur Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt nach Weißenfels. Inhaltlicher Schwerpunkt war die Auseinandersetzung mit den Folgen und Herausforderungen für die Kommunen durch die Digitalisierung in unserem Land. Die Landkreisversammlung fand dann am Freitag in Merseburg statt. Dort ging es vor allem darum, wie es gelingen kann gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land zu gewährleisten. Inhaltlich passend beschloss am Dienstag der CDU-Landesvorstand den Entwurf eines Kommunalwahlprogramms, an dem auch ich mitarbeiten dürfte. Dieses wird auf insgesamt drei Regionalkonferenzen diskutiert und soll am 17. November beim kommenden CDU-Landesparteitag beschlossen werden. Zuvor tagten an diesem Tag auch die Gremien und Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion. Am Mittwoch fand die Septembersitzung des Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration statt. Daher blieb leider nur wenig Zeit für das 3. Palliativ- und Hospizsymposium der Pfeifferschen Stiftungen sowie den Landestag „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ die am gleichen Tag stattfanden. Der Donnerstag begann mit einem Arbeitsfrühstück beim Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt, weiter ging es dann zum bundesweiten Aktionstag der AWO zu den Migrationsberatungen für erwachsene Zuwanderer. Abends dürfte ich dann noch beim Sommerfest des DRK-Landesverbandes Sachsen-Anhalt mit dabei sein. Nach meiner Rückkehr aus Merseburg am Freitag war ich dann noch bei der Eröffnung der Magdeburger Herbstmesse mit dabei. Diese findet wieder bis Mitte Oktober auf dem Messeplatz auf dem Werder statt. Die Magdeburger Messe ist übrigens das älteste urkundlich erwähnte Volksfest und findet bereits zum 1008mal statt. Abends feierte der Allgemeine Arbeitgeberverband der Wirtschaft für Sachsen-Anhalt sein 25jähriges Bestehen in der Johanniskirche. Am Samstag ging es dann nach Berlin zum Medienseminar des Reservistenverbandes. Solche Aus- und Fortbildungen sind mit wichtigen denn man lernt nie aus. Weitere Termine in dieser Woche waren die Vorstandssitzungen des Jugendherbergswerk Sachsen-Anhalt und des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie die Mitgliederversammlungen des Fördervereins der Burg Schlanstedt und der Verkehrswacht der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Mittwoch hatte ich noch das große Vergnügen eine Gruppe des chinesischen Rechnungshofes im Landtag zu empfangen und mit Ihnen über verschiedene politische Herausforderungen zu sprechen.
Augustsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt
Am Donnerstag und Freitag traf sich der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die Tagesordnung umfasste 28 Tagesordnungspunkte. Darunter unter anderem eine Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt: unsere Heimat, starker Staat, gelebter Zusammenhalt“ des Sport- und Innenministers Holger Stahlknecht. Es ging um einem handlungsfähigen Staat, der die Rechtsordnung auch durchsetzen kann, aber ebenso um starke Kommunen und den Begriff Heimat. Aus meiner Sicht ist der Begriff Heimat sehr vielschichtig zu betrachten. Dies gilt auch für mich. Heimat ist wo ich geboren wurde aber genauso wo meine Familie zu Hause ist, meine politische Heimat ist die Union und ich bin daheim wo sich mein Mobilfunkgerät automatisch im WLAN anmeldet um nur einige Beispiele zu nennen. Begriffe wie Heimatstolz grenzen aus meiner Sicht nicht aus sondern machen klar woher ich komme und wo ich meine Wurzeln sehe.
Für die CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt dürfte ich selbst zweimal ans Rednerpult treten. Zum einen zur aktuellen Debatte „Das Ende des Billiglohnlands: qualifizierte Arbeit stärken und gut bezahlen, Einkommensgefälle abbauen“. Wir brauchen mehr gut bezahlte Arbeitsplätze für die Menschen in unserem Land aber dürfen nicht die bisher erreichten Erfolge vernachlässigen machte ich in meinem Redebeitrag meine Position klar. Meine Pressemitteilung hierzu findet man unter diesem Link und auf der Homepage des Landtags von Sachsen-Anhalt gibt es ebenfalls einen Bericht. Im Rahmen meiner Rede zum Antrag „Datenschutz für Wähler – Mehr Sicherheit für Kandidaten zu kommunalen Vertretungen“ machte ich deutlich, dass ich jegliche Form von Straftaten gegen politisch Aktive auf schärfste Vorurteile. Gleichzeitig müssen sich die Personen, die sich dankenswerterweise für eine Kandidatur für eine kommunale Vertretungen entschlossen haben, auch öffentlich dazu bekennen.
Neben der Vorbereitung der Landtagssitzung habe ich in dieser Woche die Sitzungen der CDU-Ortsverbände Mitte und Ostelbien sowie eine Veranstaltung des Vereins Verantwortung und Werte die den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB besucht. Er sprach zum Thema „Religionsfreiheit und verfolgte Christen“. Bei einem Fachtag ging es um den Stand und die Verbesserungsmöglichkeiten der Kinder- und Jugendbeteiligung in unserem Land. Außerdem war ich beim Stadtteilspaziergang des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt dabei genauso wie am Stand des Fördervereins des Magdeburger Dommuseum auf dem Kaiser-Otto-Fest. Im Rahmen dieses Festes hatte ich die Ehre der neuen Magdeburger Jungfrau Christina zu ihrem neuen Amt zu gratulieren und der bisherigen Amtsinhaberin Sophie für ihre bisherige Arbeit zu danken. Die Magdeburger Jungfrau vertritt die Stadt bei verschiedenen Anlässen sowohl innerhalb der Stadtgrenzen als auch weit darüber hinaus.
Intensiver und abwechslungsreicher Start nach der Sommerpause
In dieser Woche ist für mich nach meinem Sommerurlaub die politische und ehrenamtliche Arbeit wieder voll gestartet. Gleich am Montag ging es unter anderem zur Sitzung der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Dienstag tagte dann auch der Kreisvorstand der CDU Magdeburg. Der Mittwoch war richtig intensiv. Der Tag startete mit der Einschulungsfeier für die Kinder der Magdeburger Tafel. Dann ging es zum Schiffhebewerk Magdeburg, wo Landesentwicklungsminister Thomas Webel einen Fördermittelbescheid über mehr als 125.000 Euro zum Erhalt dieses technischen Denkmals übergab. Anschließend weiter zum katholischen Krankenhaus St. Marienstift wo eine neuer OP-Saal eingeweiht und gesegnet worden ist. Die Einweihung Straßenbahntrasse der Magdeburger Verkehrsbetriebe in der Wiener Straße führte mich dann in den Süden der Stadt. Zum Abschluss des Arbeitstages bildete ein Treffen mit Funktionsträgern der CDU Magdeburg zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2019. Klares Ziel ist es, dass die CDU aus eigener Kraft die stärkste Fraktion im neuen Magdeburger Stadtrat wird.
Der Donnerstag war auch abwechslungsreich. Zuerst ging es zur Eröffnung des neuen Siftungsgymnasium der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis in der Agnetenstraße. Auf dem Alten Markt Magdeburg konnte ich dann im Anschluss bei der Eröffnung des Wünschewagens des ASB Sachsen-Anhalt mit dabei sein. Dort sprach unter anderem auch der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff MdL.
Die Eröffnung der CSD-Wochen führte mich am Freitag ins Alte Magdeburger Rathaus. Danach ging es zur Vorstellung der Ergebnisse eines Workcamps des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge mit 21 Jugendlichen/jungen Erwachsenen aus 11 Ländern. Dabei ging es auch um die Vorstellung eines Friedensdenkmal welches in Magdeburg errichtet werden soll.
Sportlich wurde es dann bei der 15. Unihockeynight der dvg-Jugend wo ich selbst als Mitglied einer Promi-Mannschaft zum Schläger greifen dürfte. Diese Veranstaltung stand unter dem Motto „Für Toleranz und Chancengleichheit – Zukunft gemeinsam gestalten“.
Am Samstag war ich dann noch bei der Landesschülertagung der Schüler Union Sachsen-Anhalt Magdeburg bevor es zum Dorffest nach Pechau ging. Ein intensiver und abwechslungsreicher Start nach der Sommerpause wie man sich ihn nur wünschen kann.
Kommunalwahl fest im Blick
In dieser Woche stand die Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr bei vielen meiner Termine mit im Fokus. Gleich am Montag trafen sich die Mitglieder und Freunde der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Magdeburg um sich zur inhaltlichen, personellen und organisatorischen Vorbereitung dieser Wahl zu verständigen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt Wigbert Schwenke erläuterte ich nicht nur die Aufgaben eines Stadtrates in der Landeshauptstadt, sondern es geht auch darum wie die Kandidatenfindung vor Ort und die Entwicklung des Kommunalwahlprogramms ablaufen kann bzw. wird. In der gleichen Besetzung, und weiterer Unterstützung, wurde auch beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg dieselbe Thematik besprochen. Ergänzt um den Aspekt wie junge Menschen für ein kommunalpolitisches Engagement zu gewinnen sind.
Am Dienstag tagte der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Trotz Sommerferien war dieser sehr gut besucht und es wurden wichtige Weichen nicht nur in Richtung Kommunalwahl sondern auch für eine neues Veranstaltungsformat gestellt.
Der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung traf sich am Mittwoch in Magdeburg. Dort ging es auch um das Kommunalwahlprogramm welches derzeit auf Landesebene erarbeitet wird und woran selbstverständlich auch KPV-Mitglieder aktiv mitarbeiten.
Man kann kaum genug Wertschätzung den Menschen gegenüber zeigen die sich ehrenamtlich für ihre Kommunen und die Bürger engagieren.