Landtag – Tobias Krull, MdL

Rede im Landtag (Quelle: Screenshot Video Landtag Sachsen-Anhalt)

Am 27. und 28. Oktober tagte wieder der Landtag von Sachsen-Anhalt. Im Rahmen der Debatten dürfte ich drei Reden halten.

Zum ersten zum Antrag zur Stärkung der direkten Demokratie. In meiner Rede vertrat ich die Auffassung, dass die Elemente direkter Demokratie, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, gestärkt werden sollen. Dazu soll der aktuelle Stand in Sachsen-Anhalt diesbezüglich überprüft und entsprechende Vorschläge erarbeitet werden. Gleichzeitig habe ich vor der Unterhöhlung der demokratischen Kommunalvertretungen, wie Kreistage und Stadt- und Gemeinderäte, gewarnt. Hier gilt es das richtige Maß zu finden und gleichzeitig Wertschätzung für die ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker zum Ausdruck zu bringen.

Meine entsprechende Pressemitteilung findet sich hier

http://www.cdufraktion.de/2016/zivilgesellschaftliches-engagement-foerdern/#more-15313

In meinen beiden anderen Reden habe ich mich mit einer weiteren Änderung des Kinderförderungsgesetzes und der fristgerechten Auszahlung von Landesfördermitteln an die freien Träger in der Kinder- und Jugendarbeit beschäftigt.

Außerdem habe ich, neben anderen Terminen, auch an den parlamentarischen Abenden des Verbandes der Familienunternehmen, des Verbandes Physikalische Therapie und des Kinder- und Jugendringes Sachsen-Anhalt teilgenommen.

Begrüßung der chin. Delegation im Landtag von Sachsen-Anhalt

Am 01. und 02. September fanden die nächsten Sitzungen des Landtages von Sachsen-Anhalt statt. Die Vorbereitung dieser Sitzungen prägte entsprechend meine Arbeit in der 35. Kalenderwoche. Auch weil ich am 02. September gleich mit zwei Reden im Plenum ans Rednerpult treten dürfte. Einmal zum Thema der kleinen Änderungen beim Kinderförderungsgesetz. Die entsprechende Pressemitteilung unter dem Titel Koalition beweist Handlungsfähigkeit und entlastet Kommunen und Eltern hierzu findet man hier (http://www.cdufraktion.de/2016/koalition-beweist-handlungsfaehigkeit-und-entlastet-kommunen-und-eltern/) . Die große Novellierung des Gesetzes zum 01. Januar 2018 wird hier sicher noch viel Arbeit erfordern.

Die zweite Rede behandelte das Thema der Fortschreibung des jugendpolitischen Programms des Landes Sachsen-Anhalt.

Die Wahl von Gabriele Brakebusch zur Landtagspräsidentin und damit obersten Repräsentantin unseres Landes war die wohl wichtigste Personalentscheidung.

Am Freitag hatte ich darüber hinaus das Vergnügen eine chinesische Wirtschaftsdelegation im Landtag begrüßen zu dürfen. Gemeinsam mit Vertretern der IHK Magdeburg, dem Altlandtagspräsidenten Dieter Steinecke und Landesentwicklungsminister Thomas Webel wurden Möglichkeiten zur Kooperation diskutiert.

Preisübergabe an das Projekt Schüler helfen Schülern

Die vergangene Woche war wieder einmal sehr ereignisreich, sowohl was die Arbeit im Landtag selbst als auch was die Aktivitäten im Wahlkreis angeht. Gleich zum Start in die Woche gab es eine Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion bei der unter anderem die Vorhaben für das Jahr 2016 besprochen worden. Am Dienstagmorgen könnte ich dem Projekt „Schüler Helfern Schülern“ die verdiente Auszeichnung im Rahmen des Freistil! Jugendengagementwettbewerbs übergeben. Dann ging es zu insgesamt 3 Sitzungen von Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion und dann tagte die Fraktion noch einmal in Gänze. Am Mittwoch traf sich dann der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung sowie der der CDU Sachsen-Anhalt. Anschließend ging es dann noch zum Förderverein Neue Synagoge Magdeburg. Am Donnerstag stand dann unter anderem die Sitzung des Jugendhilfeausschusses auf der Agenda. Am Freitag dürfte ich eine Besuchergruppe der CDU-Halle in Magdeburg begrüßen und über die Arbeit des Landtages informieren. Am Samstag ging es dann unter anderem zum Festempfang aus Anlass der Verabschiedung des Dompredigers Giselher Quast in den Ruhestand und zum lebendigen Willkommensfest auf den Schellheimer Platz. Denn Sonntag habe ich der Familie gewidmet. Die Arbeit und Aufgaben als Mitglied des Landtages sind wirklich vielfältig und spannend.

In dieser Woche haben sich die beiden Ausschüsse zur ihrer ersten Sitzung getroffen, also konstituiert, denen ich als ordentliches Mitglied angehöre. In diesen Ausschüssen wird die Hauptarbeit im Landtag geleistet. Diese treten mindestens einmal im Monat zusammen um Initiativen, Gesetzesentwürfe sowie weitere aktuellen Themen zu debattieren. Gegebenenfalls werden dann Empfehlungen an andere Ausschüsse bzw. den Landtag gegeben. Vor allem die inhaltliche Vor- und Nachbereitung dieser Sitzungen nimmt natürlich wesentlich mehr Zeit in Anspruch.

Am Mittwoch, den 08. Juni, konstruierte sich der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. Nach diversen Formalien wurden die geplanten aktuellen Änderungen des Kinderförderungsgesetzes besprochen. Das Thema wird den Ausschuss sowie den Ausschuss für Inneres und Sport sowie den Finanzausschuss in den kommenden Wochen intensiv beschäftigen.

Einen Tag später traf sich der Ausschuss für Inneres und Sport zu seiner ersten Sitzung. Wichtigstes Thema war der aktuelle Sachstand bzgl. der Ermittlungen und sonstiger Entwicklungen im Zusammenhang mit der Ermordung einer chinesischen Studentin in Dessau/Roßlau.

Die Tagungen der Ausschüsse erfolgen, im Gegensatz zum Landtag, nichtöffentlich.

Gleich an vier Tagen, vom 31. Mai bis zum 03. Juni, tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Einer der wichtigsten Punkte war die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL unter den Titel „Verlässlich, gerecht und nachhaltig – Kontinuität und neue Perspektiven für Sachsen-Anhalt“. Hier skizzierte er die wichtigsten Vorhaben der Regierung aus CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen. Weitere Themen war die Beratung und Beschlussfassung zum Kommunalabgabengesetz, sowie die Einbringung der Gesetzentwürfe zum Finanzausgleichsgesetz und zum Kinderförderungsgesetz. Zum letztgenannten Punkt habe ich auch meine erste Rede im Landtag gehalten.

Hier findet sich die entsprechende Pressemitteilung (http://www.cdufraktion.de/2016/koalition-entlastet-kommunen-und-eltern-nachhaltig/)

Die gesamte Rede findet man hier:

http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzungen/transkript/ tx_apertobase_livetranscript%5Bspeaker%5D=7206&cHash=f19329637d2a40eb71d49042e72ef7d0

Persönlich muss ich feststellen, dass sich nicht alle Parlamentarier so angemessen verhalten haben wie ich es erwartet habe. Eines wurde ganz deutlich, die kommenden Jahre im Landtag werden keine einfachen sein. Ich werde alles tun um meinen Wählerauftrag zu erfüllen.

Was macht eigentlich ein Landtagsabgeordneter wenn nicht gerade der Landtag tagt?

Hier mal eine kleine Terminübersicht von mir aus der 21. Kalenderwoche (23. Mai bis 29. Mai 2016)

Montag:

Teilnahme am Symposium: Jugendförderung nach § 31 KJHG-LSA – Eine neue Ära?
Gast beim Landesfinales „Jugend debattiert“ im Landtag von Sachsen-Anhalt

Dienstag

Sitzung des Fraktionsvorstandes der CDU-Landtagsfraktion
Teilnahme an der Sitzung der Arbeitsgruppe Innen und Sport
Leitung der Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration
Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
Ökumenischer Jahresempfang
Leitung der Neuwahl beim Vorstand des CDU-Ortsverbandes Mitte

Mittwoch

Teilnahme an einer Diskussionsrunde zum Thema„Die Rolle der Werkstätten für behinderte Menschen im Kontext von Inklusion“

Donnerstag

Besuch der Veranstaltung „Tag der Pflege“ im Magdeburger Rathaus
Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt
Teilnahme an der ADAC Veranstaltung doppel:punkt

Freitag

Gespräche mit einem großen Bildungsträger in der Landeshauptstadt
Besuch des Fest zum 25jährigen Bestehens des Kinder- und Jugendtreffs Mühle

Samstag

Besuch des Tages der offenen Tür bei einem Praxisgemeinschaft in Stadtfeld-Ost
Besuch des Tags der Retter in Magdeburg-Pfahlberg
Teilnahme und Laudatio bei der Preisverleihung des 13. Jugendengagementwettbewerbs „freistil“

Sonntag

Vor- und Nachbereitung von Terminen im heimischen Büro

Dazwischen zahlreiche Gespräche, Telefonate, eMail-Verkehr bearbeiten und die übliche Arbeiten in meinen Büros im Landtag wie daheim.

Am Dienstag, den 12. April, kam der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten, konstituierenden, Sitzung in der 7. Wahlperiode zusammen. Vor der eigentlichen Sitzung nahm ich am ökumenischen Gottesdienst in der Kathedrale St. Sebastian aus diesem Anlass teil. Bei der Sitzung ging es vor allem um die Wahl des Landtagspräsidenten und seiner beiden Stellvertreter sowie um die Abstimmung der Geschäftsordnung des Landtages. Also den Regeln der Arbeit der Volksvertretung.

Zum neuen Landtagspräsidenten, und damit höchstem Vertreter des Landes, wurde mein Parteifreund und Fraktionskollege Hardy Güssau gewählt. Herzliche Glückwünsche von mir hierzu. Die Wahlen liefen insgesamt sicher nicht so einfach ab wie es viele erwartet haben. Ich persönlich hoffe und erwarte auch, dass wir im Landtag in den kommenden Jahren eine sach- und problemorientierte Arbeit leisten.

Auf jeden Fall freue ich mich an der Zukunft unseres Landes im Landtag als Abgeordneter mitarbeiten zu dürfen. Dafür bin ich den Wählerinnen und Wählern und allen meinen Unterstützerinnen und Unterstützern dankbar. Es ist ein Mandat auf Zeit und dieser Tatsache bin ich mir immer bewusst.

Vielleicht stellt sich diese Frage so manche Bürgerin oder mancher Bürger. Deswegen einfach exemplarisch mein Tagesplan für Dienstag, den 05. April 2016.

Nach dem Aufstehen (5:25 Uhr) Zeitungslektüre und ein erster Blick ins eMail-Fach.
Danach Zeit für die Familie
9-12 Uhr Arbeit im Büro im Alten Rathaus als amtierender Ratsfraktionsgeschäftsführer
Ab 12 Uhr Vorgespräche und anschließend Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
Danach wieder ins Altes Rathaus
Anschließend Besuch bei der Banksprechstunde der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt
Im Anschluss ging es zur Gedenkveranstaltung für die Ulrichskirche die genau vor 60 Jahren aus politischen Gründen gesprengt wurde
Um 17:30 begann dann die Sitzung des CDU-Landesvorstandes
Danach ging es noch zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit für den Stadtteil Werder
Anschließend heimwärts (ca. 20 Uhr) und dort auch noch ein bisschen Heimarbeit

Wer mag kann sich jetzt selbst seine Meinung hierzu zu bilden.

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Rückblick auf die Landtagswoche

Intensive Plenarwoche

Zwischen Landtagsfraktion und Wahlkreis

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Jungfernrede im Landtag

Was macht eigentlich so ein MdL?

Konstituierende Landtagssitzung

Was macht eigentlich so ein Landtagsabgeordneter den ganzen Tag?