Rede im Landtag

Gleich an vier Tagen, vom 31. Mai bis zum 03. Juni, tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Einer der wichtigsten Punkte war die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL unter den Titel „Verlässlich, gerecht und nachhaltig – Kontinuität und neue Perspektiven für Sachsen-Anhalt“.  Hier skizzierte er die wichtigsten Vorhaben der Regierung aus CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen. Weitere Themen war die Beratung und Beschlussfassung zum Kommunalabgabengesetz, sowie die Einbringung der Gesetzentwürfe zum Finanzausgleichsgesetz und zum Kinderförderungsgesetz. Zum letztgenannten Punkt habe ich auch meine erste Rede im Landtag gehalten.

Hier findet sich die entsprechende Pressemitteilung (http://www.cdufraktion.de/2016/koalition-entlastet-kommunen-und-eltern-nachhaltig/)

Die gesamte Rede findet man hier:

http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzungen/transkript/ tx_apertobase_livetranscript%5Bspeaker%5D=7206&cHash=f19329637d2a40eb71d49042e72ef7d0

 

Persönlich muss ich feststellen, dass sich nicht alle Parlamentarier so angemessen verhalten haben wie ich es erwartet habe. Eines wurde ganz deutlich, die kommenden Jahre im Landtag werden keine einfachen sein. Ich werde alles tun um meinen Wählerauftrag zu erfüllen.

Terminkalender

Was macht eigentlich ein Landtagsabgeordneter wenn nicht gerade der Landtag tagt?

Hier mal eine kleine Terminübersicht von mir aus der 21. Kalenderwoche (23. Mai bis 29. Mai 2016)

Montag:

  • Teilnahme am Symposium: Jugendförderung nach § 31 KJHG-LSA – Eine neue Ära?
  • Gast beim Landesfinales „Jugend debattiert“ im Landtag von Sachsen-Anhalt

Dienstag

  • Sitzung des Fraktionsvorstandes der CDU-Landtagsfraktion
  • Teilnahme an der Sitzung der Arbeitsgruppe Innen und Sport
  • Leitung der Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration
  • Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
  • Ökumenischer Jahresempfang
  • Leitung der Neuwahl beim Vorstand des CDU-Ortsverbandes Mitte

Mittwoch

  • Teilnahme an einer Diskussionsrunde zum Thema„Die Rolle der Werkstätten für behinderte Menschen im Kontext von Inklusion“

Donnerstag

  • Besuch der Veranstaltung „Tag der Pflege“ im Magdeburger Rathaus
  • Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt
  • Teilnahme an der ADAC Veranstaltung doppel:punkt

Freitag

  • Gespräche mit einem großen Bildungsträger in der Landeshauptstadt
  • Besuch des Fest zum 25jährigen Bestehens des Kinder- und Jugendtreffs Mühle

Samstag

  • Besuch des Tages der offenen Tür bei einem Praxisgemeinschaft in Stadtfeld-Ost
  • Besuch des Tags der Retter in Magdeburg-Pfahlberg
  • Teilnahme und Laudatio bei der Preisverleihung des 13. Jugendengagementwettbewerbs „freistil“

Sonntag

  • Vor- und Nachbereitung von Terminen im heimischen Büro 

Dazwischen zahlreiche Gespräche, Telefonate, eMail-Verkehr bearbeiten und die übliche Arbeiten in meinen Büros im Landtag wie daheim.

Im Plenar des Landtages

Am Dienstag, den 12. April, kam der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten, konstituierenden,  Sitzung in der 7. Wahlperiode zusammen. Vor der eigentlichen Sitzung nahm ich am ökumenischen Gottesdienst in der Kathedrale St. Sebastian aus diesem Anlass teil. Bei der Sitzung ging es vor allem um die Wahl des Landtagspräsidenten und seiner beiden Stellvertreter sowie um die Abstimmung der Geschäftsordnung des Landtages. Also den Regeln der Arbeit der Volksvertretung.

Zum neuen Landtagspräsidenten, und damit höchstem Vertreter des Landes, wurde mein Parteifreund und Fraktionskollege Hardy Güssau gewählt. Herzliche Glückwünsche von mir hierzu. Die Wahlen liefen insgesamt sicher nicht so einfach ab wie es viele erwartet haben. Ich persönlich hoffe und erwarte auch, dass wir im Landtag in den kommenden Jahren eine sach- und problemorientierte Arbeit leisten.

Auf jeden Fall freue ich mich an der Zukunft unseres Landes im Landtag als Abgeordneter mitarbeiten zu dürfen. Dafür bin ich den Wählerinnen und Wählern und allen meinen Unterstützerinnen und Unterstützern dankbar. Es ist ein Mandat auf Zeit und dieser Tatsache bin ich mir immer bewusst.

Terminkalender

Vielleicht stellt sich diese Frage so manche Bürgerin oder mancher Bürger. Deswegen einfach exemplarisch mein Tagesplan für Dienstag, den 05. April 2016.

  • Nach dem Aufstehen (5:25 Uhr)  Zeitungslektüre und ein erster Blick ins eMail-Fach.
  • Danach Zeit für die Familie
  • 9-12 Uhr Arbeit im Büro im Alten Rathaus als amtierender Ratsfraktionsgeschäftsführer
  • Ab 12 Uhr Vorgespräche und anschließend Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
  • Danach wieder ins Altes Rathaus
  • Anschließend Besuch bei der Banksprechstunde der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt
  • Im Anschluss ging es zur Gedenkveranstaltung für die Ulrichskirche die genau vor 60 Jahren aus politischen Gründen gesprengt wurde
  • Um 17:30 begann dann die Sitzung des CDU-Landesvorstandes
  • Danach ging es noch zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit für den Stadtteil Werder
  • Anschließend heimwärts (ca. 20 Uhr) und dort auch noch ein bisschen Heimarbeit

Wer mag kann sich jetzt selbst seine Meinung hierzu zu bilden.

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