Landtagssitzung mit besonderen Einlagen

Tobias Krull beim Grußwort zum 75. israelischen Unabhängigkeitstag

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstag und Freitag getagt. Die rund 30 Tagesordnungspunkte umfassende Tagesordnung beinhaltete unter anderem eine aktuelle Debatte zur wirtschaftlichen Lage sowie bildungspolitische Themen. Auch unterschiedliche sozialpolitische Anträge und Gesetze wurden debattiert. Daher war ich auch mehrfach als Redner für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gefordert. In meiner ersten Rede beschäftigte ich mich dem Antrag eine Kommission zur Lage der Krankenhäuser in unserem Bundesland einzusetzen. Ich lehnte dieses Ansinnen ab. Wir brauchen keine zusätzlichen Gremien, sondern müssen ins handeln kommen. Als erster Schritt muss die finanzielle Situation der Krankenhäuser stabilisiert werden. Meine Pressemitteilung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2023/gesundheit-krull-krankenhausfinanzierung-muss-gesichert-werden/. Auch der Landtag berichtet auf seiner Seite dazu https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/krankenhauslandschaft. In meiner Rede zu einem Antrag aus Anlass des Tags der Arbeit, dem 01. Mai, sprach ich mich für starke Tarifparteien und die Beibehaltung des Streikrechts aus. Meine dritte Rede beschäftigte sich mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Bestattungsgesetz. Darin machte ich deutlich, dass es um die Wahrung der Bestattungskultur gehen muss. Mehr dazu unter https://www.cdufraktion.de/2023/bestattungsgesetz-sachsen-anhalt-krull-wuerdevoller-umgang-muss-unser-leitbild-bei-bestattungen-bleiben/. Meine vierte Rede behandelte die Einführung eines anonymen Behandlungsscheins für Personen ohne Krankenschein. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 216 Landtagsreden.

Diese Sitzungsperioden bot aber auch ungewöhnliches. Am Donnerstag konnten rund 60 junge Menschen im Rahmen des Zukunftstages in der CDU-Landtagsfraktion begrüßt werden. Beim Abgeordnetengespräch, das Teil des Programms war, hatte ich auch die Gelegenheit mit diesen ins Gespräch zu kommen. Ich bin dankbar für diesen Dialog und dem Interesse an der Landtagsarbeit. Am Freitag um 11 Uhr, mitten in einer Debatte, wurde dann der Feueralarm ausgelöst. Per Durchruf wurden alle Anwesenden aufgefordert das Gebäude zu verlassen. Relativ schnell wurde klar, es handelt sich, Gott sei Dank, nur um einen Probealarm.

Auch die restliche Woche bot ein abwechslungsreiches Programm. Die feierliche Einweihung der Kindertageseinrichtungen Spielinsel und Storchennest in der Oststraße besuchte ich am Montagvormittag bevor es zum Runden Tisch KiföG von ver.di ging.

Neben des Gremiensitzungen der CDU-Landtagsfraktion fand am Dienstag eine Baumpflanzaktion der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald im Biederitzer Busch statt, die ich gerne unterstützt habe. Das ist aktives Handeln für den Umweltschutz. Am Abend nahm ich an einer Veranstaltung es Verbandes der Ersatzkassen zum Thema Sozialwahlen teil. Dort habe ich dann auch ein kurzes Grußwort gehalten.

Aus Anlass des dreijährigen Bestehens des Medizinischen Zentrums für Erwachsene mit Behinderung besuchte ich am Mittwoch die Pfeifferschen Stiftungen. Danach ging es für mich in die Staatskanzlei. Dort veranstalteten die Synagogen-Gemeinde Magdeburg und die AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft eine Feierstunde aus Anlass des 75. Unabhängigkeitstages des Staates Israel. Die rund 100 Gäste konnten nicht nur diversen Grußworten lauschen, sondern auch ein wunderbares Konzert erleben.

Neben der Landtagssitzung stand ich am Donnerstag bei einer Veranstaltung des Bildungszentrums Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema Gesellschaftsjahr bzw. ChancenZeit Rede und Antwort. Danach ging es zum parlamentarischen Abend des Landessportbundes Sachsen-Anhalt.

Den Samstag startete ich mit einem Besuch des Wettbewerbs Feuerwehrstafette der Kinderfeuerwehren der Landeshauptstadt. Im Anschluss zu Dankeschön-Veranstaltung der Kampagne Magdeburg putzt sich. Danach zu Grünen Messe im Klosterbergegarten. Sportlich endete das Tagesprogramm mit einem Besuch des American Football-Spiels der Salzland Racoons gegen die Leipzig Hawks.

Vertrauensbeweis, Landtagssitzung und Gremiensitzungen

Die Magdeburger Landtagskandidaten mit Dr. Reiner Haseloff MdL (m.)

Am Samstag, den 20. Februar 2021, fanden in Dessau, unter Einhaltung des amtlichen abgestimmten Hygienekonzeptes, die Landesvertreterversammlungen der CDU Sachsen-Anhalt zur Aufstellung der Landeslisten für die kommende Landtags- sowie Bundestagswahl statt. Auf Grund der gesetzlichen Regelungen war diese Präsenzsitzung notwendig. In seiner Rede machte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff deutlich das es nicht darum gehen kann sich auf den Erfolgen der Vergangenheit auszuruhen. Neben der Bewältigung der aktuellen Krise geht es auch für die Zukunft danach die richtigen Maßnahmen zu ergreifen. Und das geht nur mit einer CDU in Regierungsverantwortung. Bei der Wahl auf Platz 1 der Landesliste erhielt er ein außerordentlich gutes Ergebnis von 94,5 Prozent Zustimmung. Bei der Wahl auf Listenplatz 6 erhielt ich mit 87,5 Zustimmungen einer der besten Ergebnisse bei der Landesvertreterversammlung. Dieser Vertrauensbeweis meiner Unionsfreunde bedeutet mir viel. Natürlich bleibt es mein Ziel die Menschen in meinem Wahlkreis MD II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und alle ostelbischen Stadtteile) erneut zu überzeugen und das Direktmandat zu gewinnen. Im Vorfeld und auch sicher im Nachgang gab und gibt es Diskussionen zur Frage die Beteiligung von Frauen in der politischen Arbeit. Aus meiner Sicht beginnt die Notwendigkeit dafür Frauen für die politische Arbeit zu begeistern nicht erst bei einer Landesliste. Vielmehr wird die Basis hierfür in den Ortsverbänden und in der Kommunalpolitik gelegt. Die neue CDU-Landtagsfraktion wird mit höchster Wahrscheinlichkeit weiblicher sein als die bisherige und das ist gut so. Jetzt gilt es die Ergebnisse der demokratischen Wahlen anzuerkennen und gemeinsam für die Erfolg bei den anstehenden Wahlen zu kämpfen. Mehr Informationen unter www.cdulsa.de.

Am Donnerstag fand eine Sondersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. In einer Regierungserklärung erläuterte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff den Sachstand zur Bekämpfung der Sars-Cov-2-Pandemie sowie die Vorbereitung für den Sachsen-Anhalt-Plan 2021. Dabei geht es um ein Konzept um das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben wieder zu normalisieren. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hielt ich eine Rede zur Einführung von Hybridsitzungen für kommunale Gremien und die dafür notwendigen Änderungen bei der Kommunalverfassung. Meine Pressemitteilung dazu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2021/kommunale-handlungsfaehigkeit-muss-gesichert-werden/. Dies war meine 160 Landtagsrede.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem eine Online-Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am Montag, eine Videokonferenz des CDU-Kreisvorstandes bei der auch der CDU-Generalsekretär Sven Schulze MdEP zugeschaltet war am Dienstag sowie am Freitag eine Fachtagung zum Thema Digitale Arbeit. Außerdem diskutierte ich am Mittwoch auf Einladung der Techniker Krankenkasse zum Thema Pflege 2026.  

Juni-Sitzung des Landtages

Siegerehrung für die Mannschaft "Olvenstedt 2" bei der 2. Ausgabe Kinderfeuerwehrstafette. (Photo Sven Holste)

In dieser Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Doch bevor das Plenum am Mittwoch zusammentrat, gab es bereits einige Termine davor. So nahm ich am Montag an der 58. Kreisvorstandskonferenz des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt in Löbejün teil. Danach ging es zurück nach Magdeburg, wo eine Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte Moritzplatz stattfand. Anlass war der 66. Jahrestag der Niederschlagung des Volksaufstandes in der ehemaligen DDR. Dieser Volksaufstand ist das historische Fundament der friedlichen Revolution von 1989/90. Außerdem durfte ich die konstituierende Sitzung der CDU-Ratsfraktion im neuen Stadtrat leiten. Dabei wurden Wigbert Schwenke zum Fraktionsvorsitzenden und zu seinen Stellvertreten Andreas Schumann MdL und Frank Schuster gewählt. Der Vorstand wird mit den Beisitzern Bernd Heynemann und Reinhard Stern vervollständigt. Für das Amt des Stadtratsvorsitzenden schlägt die Fraktion Michael Hoffmann vor. Die wichtige Funktion des Kassenprüfers übernimmt Tim Rohne.
Am Dienstag fand die Fachtagung Baustelle „Kinderarmut – IdeenREICH gegen KinderARMUT“ statt. Neben einer allgemeinen Feststellung der aktuellen Situation wurden auch mögliche Strategien zur Bekämpfung der Kinderarmut vorgestellt. Gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Eva von Angern hatte ich das Vergnügen die Veranstaltung zu moderieren. Beim Forum mit Bundespolitikern machte der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marcus Weinberg deutlich, dass es um einen effektiven und effizienten Mitteleinsatz geht. Einen ausführlichen Bericht zur Tagung findet man auch auf der Seite des Landtages von Sachsen-Anhalt (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/gemeinsam-aktiv-gegen-kinderarmut/).
Nach obligatorischen Sitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Vorbereitung der Landtagssitzung habe ich am Abend die monatliche Sitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg geleitet.
Am Mittwoch startete der Landtag dann zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Schwerpunkt war unter anderem das Thema Umweltschutz und Nachhaltigkeit. So mit der Regierungserklärung „Klimaschutz konkret!“ und der Einbringung der Gesetzesvorlage „Grünes Band“, als Naturmonument entlang der ehemaligen Innerdeutschen Grenze. Sowohl als Naturschutzprojekt, aber auch als Erinnerungsprojekt an die Schrecken der Deutschen Teilung. Ich selbst durfte auch auch wieder fünfmal ans Rednerpult treten. So sprach ich zum Antrag „Gute Arbeit“ in der Jugendarbeit“. Mein Fazit „Die Beschäftigten in der Kinder- und Jugendarbeit, als gesuchte Fachkräfte, brauchen gute Arbeitsbedingungen.“. Meine Pressemitteilung hierzu findet man hier (https://www.cdufraktion.de/2019/kinder-und-jugendarbeit-braucht-gute-arbeitsbedingungen/) und auch der Landtag hat dazu einen Online-Artikel verfasst (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/jugendarbeit-qualitaet-sichern-und-foerdern/).
Meine Zweite Rede behandelte den Antrag „Freiwilligendienstleistende in ihrer Mobilität besser finanziell unterstützen“. Ich stellte in meiner Rede klar, dass wir uns uns für eine Verbesserung der Möglichkeiten der Mobilität von Freiwilligdienstleistenden einsetzen. Den Online-Artikel des Landtages findet man unter (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/freiwilligendienstlern-unter-die-arme-greifen/)
Meine hundertste Landtagsrede beschäftigte sich mit der Demokratieförderung durch das Land. Aus meiner Sicht, darf es keinen Cent öffentliche Mittel für Extremisten geben. Ich lehne jegliche Zusammenarbeit mit Extremisten strikt ab. Auf der Seite der CDU-Landtagsfraktion findet man auch eine Pressemitteilung hierzu (https://www.cdufraktion.de/2019/nicht-einen-cent-oeffentliches-geld-fuer-extremisten/)
Die Situation der Kinderhospize und betroffenen Familien im Land war das Thema meiner vierten Rede. Meiner Meinung nach wird in Kinderhospizen mehr als medizinische Hilfe geleistet. Ihre Arbeit verdient Anerkennung und die richtigen Rahmenbedingungen. Zur weiteren Beratung wurde der Antrag in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration überwiesen.
Das Thema Pflege beschäftigte mich in meiner fünften Rede. In Sachsen-Anhalt gibt es mehr als 110.000 Pflegebedürftige. Ihre angemessene Versorgung und gute Bedingungen für die Pflegenden sind für meine Fraktion Dauerthema. Hier meine Pressemitteilung hierzu (https://www.cdufraktion.de/2019/wir-brauchen-gute-rahmenbedingungen-fuer-die-pflege/). Insgesamt beträgt die Anzahl meiner Landtagsreden 102.
Natürlich gab es auch zwei Themen die die Sitzung ganz massiv beeinflusst haben, ohne dass sie auf der Tagesordnung standen. Das erste war der Wechsel an der Spitze des Finanzministeriums. Ich möchte die Gelegenheit nutzen André Schröder für seinen Dienst für das Land danken und zum Ausdruck bringen, dass ich auf die weitere Zusammenarbeit innerhalb der CDU-Landtagsfraktion freue. Gratulation an Michael Richter zur seiner Berufung zum neuen Finanzminister unseres Landes. Für mich ist es wichtig noch einmal klarzustellen, dass es auch bei Personalentscheidung extrem wichtig ist darauf zu achten, dass alle Beteiligten mit erhobenen Hauptes aus der Sache gehen und die Regeln des fairen Umgangs untereinander gelten. Der zweite Punkt ist eine Denkschrift zwei Mitglieder meiner Landtagsfraktion. Man kann über dieses Papier denken was man möchte, mancher der dort aufgeführten Punkte ist sicher diskussionswürdig, aber eine Koalition mit der AfD ist unter den heutigen Bedingungen für mich persönlich undenkbar. Allein die Debattenkultur im Landtag macht dies für mich mehr als deutlich, es gilt der Grundsatz „Abgrenzen ohne Auszugrenzen“. Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Süd, die Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für die Politischer Bildung Sachsen-Anhalt sowie die Vorstandssitzung und Hauptversammlung des Landesverbandes Sachsen-Anhalt im Deutschen Jugendherbergswerk. Dazu kamen Sommerfeste wie das der Lebenshilfe Magdeburg, der GWA Gemeinwesenarbeit Magdeburg Werder und der Pfeifferschen Stiftungen. Außerdem war ich bei der 2. Ausgabe der Kinderfeuerwehrstafette am Samstag mit dabei. Das Engagement in der Feuerwehr kann man gar nicht genug wertschätzen.

Augustsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt

Am 01.09.2018 hatte ich die Ehre der neuen Magdeburger Jungfrau Christina (l.) zu ihrem neuen Amt zu gratulieren und der bisherigen Amtsinhaberin Sophie (r.) für ihre bisherige Arbeit zu danken.

Am Donnerstag und Freitag traf sich der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die Tagesordnung umfasste 28 Tagesordnungspunkte. Darunter unter anderem eine Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt: unsere Heimat, starker Staat, gelebter Zusammenhalt“ des Sport- und Innenministers Holger Stahlknecht. Es ging um einem handlungsfähigen Staat, der die Rechtsordnung auch durchsetzen kann, aber ebenso um starke Kommunen und den Begriff Heimat. Aus meiner Sicht ist der Begriff Heimat sehr vielschichtig zu betrachten. Dies gilt auch für mich. Heimat ist wo ich geboren wurde aber genauso wo meine Familie zu Hause ist, meine politische Heimat ist die Union und ich bin daheim wo sich mein Mobilfunkgerät automatisch im WLAN anmeldet um nur einige Beispiele zu nennen. Begriffe wie Heimatstolz grenzen aus meiner Sicht nicht aus sondern machen klar woher ich komme und wo ich meine Wurzeln sehe.

Für die CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt dürfte ich selbst zweimal ans Rednerpult treten. Zum einen zur aktuellen Debatte „Das Ende des Billiglohnlands: qualifizierte Arbeit stärken und gut bezahlen, Einkommensgefälle abbauen“. Wir brauchen mehr gut bezahlte Arbeitsplätze für die Menschen in unserem Land aber dürfen nicht die bisher erreichten Erfolge vernachlässigen machte ich in meinem Redebeitrag meine Position klar. Meine Pressemitteilung hierzu findet man unter diesem Link und auf der Homepage des Landtags von Sachsen-Anhalt gibt es ebenfalls einen Bericht. Im Rahmen meiner Rede zum Antrag „Datenschutz für Wähler – Mehr Sicherheit für Kandidaten zu kommunalen Vertretungen“ machte ich deutlich, dass ich jegliche Form von Straftaten gegen politisch Aktive auf schärfste Vorurteile. Gleichzeitig müssen sich die Personen, die sich dankenswerterweise für eine Kandidatur für eine kommunale Vertretungen entschlossen haben, auch öffentlich dazu bekennen.

Neben der Vorbereitung der Landtagssitzung habe ich in dieser Woche die Sitzungen der CDU-Ortsverbände Mitte und Ostelbien sowie eine Veranstaltung des Vereins Verantwortung und Werte die den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB besucht. Er sprach zum Thema „Religionsfreiheit und verfolgte Christen“. Bei einem Fachtag ging es um den Stand und die Verbesserungsmöglichkeiten der Kinder- und Jugendbeteiligung in unserem Land. Außerdem war ich beim Stadtteilspaziergang des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt dabei genauso wie am Stand des Fördervereins des Magdeburger Dommuseum auf dem Kaiser-Otto-Fest. Im Rahmen dieses Festes hatte ich die Ehre der neuen Magdeburger Jungfrau Christina zu ihrem neuen Amt zu gratulieren und der bisherigen Amtsinhaberin Sophie für ihre bisherige Arbeit zu danken. Die Magdeburger Jungfrau vertritt die Stadt bei verschiedenen Anlässen sowohl innerhalb der Stadtgrenzen als auch weit darüber hinaus.

Landtagssitzung August 2017

Der Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes

Diese Woche war natürlich von der Landtagssitzung geprägt. Auf der Tagesordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt standen insgesamt 27 Tagesordnungspunkte. Darunter die Regierungserklärung mit dem Titel „Die Schöpfung bewahren: ökologische Verantwortung zum Wohle der Menschen in unserem Land“. Auch die Themen Hochwasserschutz sowie der Umgang mit dem sogenannten Dieselskandal wurden behandelt.

Insgesamt dürfte ich viermal für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult treten. Und zwar zu folgenden Tagesordnungspunkten:

Beim letztgenannten Tagesordnungspunkt sprach ich mich in meiner Rede gegen ein gesetzliches Verbot der Stromsperre aus. Vielmehr muss den Betroffenen geholfen werden damit diese die vorhandenen Informations- und Unterstützungsangebote auch nutzen um die Sperren zu vermeiden.

Damit erhöhte sich die Anzahl meiner Landtagsreden auf nun mittlerweile 32.

Im Rahmen der Landtagssitzung hatte ich auch die Gelegenheit mit 2 Schulklassen des Norbertusgymnasium über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter zu informieren und vor allem auf deren Fragen zu antworten.

Aber es standen auch viele weitere wichtige Termine in meinem Kalender. So unter anderem die Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion. Ebenso der Besuch eines Pflegeheimes in Aschersleben mit der Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer, dem Sozialminister des Landes Nordrhein-Westfalen Karl-Josef Laumann, der auch Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft ist, sowie meinem Kollegen im Landtag Detlef Gürth und dem CDA-Landessozialsekretär Mario Karschunke. Da mir das Wohl der Kinder sehr wichtig ist freue ich mich über die Wahl in den Landesvorstand Sachsen-Anhalt des Deutschen Kinderschutzbundes welche am Samstag erfolgte. Wieder eine ereignis- und erkenntnisreiche Woche.