CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Drei Tage Landtag und mehr
In dieser Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt an insgesamt drei Tagen. Rund 40 Tagesordnungspunkte wurden in diesem Zeitraum behandelt. Darunter eine Parlamentsreform, unteranderem mit dem Ziel der Sicherstellung der parlamentarischen Handlungsfähigkeit und der Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt. Persönlich habe ich viermal das Wort für die CDU-Landtagsfraktion ergriffen. Es ging dabei um eine Änderung des Glücksspielstaatsvertrages, die Neureglungen beim Maßregelvollzug Sachsen-Anhalt, den Reformbedarf beim deutschen Sozialstaat sowie mögliche Anpassung zur Deckung des Bedarfs an haus- und fachärztlicher Versorgung. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf insgesamt 287 Reden.
Am Rande des Plenums gab es zahlreiche Termine. So mit der Deutsche Postcode-Lotterie unter dem Titel „Engagement sichtbar machen“. Ebenso einen Austausch mit Landesverband Hauskrankenpflege Sachsen-Anhalt. Weitere Gespräche gab es zu den Themen Schulsozialarbeit, zur Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt, zur Situation des Sports und mit der freien Theaterszene. Außerdem habe ich teilweise das Programm im Rahmen des Zukunftstages der CDU-Landtagsfraktion begleitet.
Das Thema „Mobilität in Magdeburg“ wurde am Montagabend debattiert. Einen Tag später tagte das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung. Am Freitag ging es unteranderem zur Auftaktveranstaltung Kinderstadt Ottopia und zu einer Diskussion zum Thema „Soziale Gerechtigkeit“. Eine Veranstaltung der Kinderfeuerwehr Magdeburg, der Versammlung des Fördervereins des Magdeburger Dommuseums, die Dankeschön Veranstaltung der Kampagne „Magdeburg putz sich“ und der Aktionstag für Menschen mit Behinderung fanden einen Tag später statt.
Netzwerken, Putzen, Kommunizieren
Diese Woche gab es wieder zahlreiche Gelegenheiten zur Pflege und zum Ausbau von Netzwerken. So ging es am Montag, gemeinsam mit Dieter Stier MdB und Stadtrat Tim Rohne, zum Besuch der Ölmühle Magdeburg. Neben einer Betriebsbesichtigung gab es reichlich die Gelegenheit sich über die Herausforderungen dieser Branche zu unterhalten. Am Donnerstag fand die Tagung des Städtenetzkonferenz im Gesellschaftshaus statt. Thema war diesmal die Zukunft von Innenstädten. Ein Thema welches mit intensiv beschäftigt. Die 1. Jahrestagung 2026 des Netzwerkes gegen Kinderarmut fand im Freitag im Haus der Steuerberater statt. Dort gehöre ich dem Sprecherkreis an. Die Übergabe der Urkunden an die neuen Meisterinnen und Meister, im Rahmen der Meisterfeier, fand am Samstag im Maritim-Hotel Magdeburg statt. Hier gab es viel Gelegenheit mit den Vertreterinnen und Vertretern des Handwerks ins Gespräch zu kommen.
Derzeit läuft in Magdeburg die Kampagne Magdeburg putzt sich. In dieser Woche habe ich bei drei Putzkationen mitgeholfen. Am Mittwoch beim Spielplatz Hegelstraße, unter anderem organisiert von der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt, der Volkshochschule Magdeburg und der Freiwilligenagentur Magdeburg. Entlang der Schrotte im Stadtteil Stadtfeld-Ost ging es am Freitag, auf Einladung der GWA Stadtfeld-Ost, auf Reinigungstour. Am Westufer der Sternbrücke wurde dann am Samstag aufgeräumt. Mein bescheidener persönlicher Beitrag für ein sauberes Magdeburg. Reichlich Gelegenheit zum Kommunizieren gab es unter anderem bei einer Diskussion der Landesjugend der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft. Ebenso bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte am Mittwoch. Auch bei der Domlesung mit der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner am Montag, das zehnjährige Jubiläum der Spielbank Magdeburg und das Richtfest für das den Neubau der IGS Willy Brandt am Universitätsplatz (beides am Mittwoch). Am Donnerstag war ich dabei als der Ortschaftsrat Randau-Calenberge tagte. Zu einer Veranstaltung des Chorkreises Magdeburg-Börde ging es am Sonntag.
Kaiser-Otto-Preis, Berlin und Bemerkenswertes
Am Mittwoch wurde im Magdeburger der Dom der Kaiser-Otto-Preis verliehen. Dieser Preis würdigt den persönlichen Einsatz für die europäische Idee, mit besonderem Hinblick auf Mittel- und Osteuropa. In diesem Jahr wurde der Preis bereits zum zehnten Mal verliehen und zum ersten Mal gleich an zwei Preisträger, nämlich die Violinistin Lisa Batiashvili und der Pianist Igor Levit. Zweifellos verdiente Preisträger die zu Recht ausgezeichnet wurden. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig daran zu erinnern das Europa mehr als ein Wirtschaftsraum ist. Es geht um gemeinsame Werte und das gemeinsame kulturelle Erbe unseres Kontinents welche gepflegt werden muss.
Zu einer Festveranstaltung 100 Jahre DEKRA ging es für mich am Donnerstag nach Berlin. Die Einladung bekam ich als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt. Besonders erfreulich, an diesem Abend wurde die verstärkte Zusammenarbeit zwischen der DEKRA und dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen UNICEF bekannt gegeben.
Vermutlich haben viele Menschen mitbekommen, dass es am Dienstag eine Polizeiaktion im Landtag von Sachsen-Anhalt kam. Dabei wurde auch Räume der CDU-Landtagsfraktion durchsucht. Ganz konkret gibt es einen Anfangsverdacht das unrechtmäßige Zahlungen an Fraktionsmitglieder durch die Fraktion erfolgten. Zur Auslegung der entsprechenden Rechtsvorschriften gibt es unterschiedliche Auffassungen. Selbstverständlich müssen die vorhandenen Unklarheiten beseitigt werden, zum Beispiel im Rahmen einer gerichtlichen Entscheidung. Wichtig ist jetzt, dass diese Aufklärung des Sachverhalts nicht dazu führt, dass es zu einer dauerhaften Schädigung des Bildes des Landtags und seiner Angehörigen in der Öffentlichkeit kommt. Weitere Veranstaltungen in dieser Woche waren unter anderem die Sitzung des CDU-Landesfachausschusses für Arbeit, Soziales, Integration und Gleichstellung, der Ämterwechsel beim Rotary-Club Otto von Guericke Magdeburg sowie ein Online-Meeting zur Zukunft der Pflegeversicherung. Außerdem hatte ich am Freitag die Gelegenheit mit angehenden Lehrkräften, die ihr Studium an der Otto-von-Guericke Universität absolvieren, im Landtag ins Gespräch zu kommen.
3 x P: Putzen, Partei und Partizipation
Aktuell läuft wieder die Kampagne „Magdeburg putzt sich“. Freiwillige werden gesucht, die das Stadtbild durch Putz- bzw. Reinigungsaktionen verbessern wollen. Diese Woche habe ich mich an zwei solchen Terminen beteiligt. Am Mittwoch, gemeinsam mit Mitgliedern der Jungen Union Magdeburg, wurde das Umfeld des Parkplatzes an der Sternbrücke gereinigt. Und am Freitag die Grünanlagen entlang der Schrote in der Goethestraße. Diesmal auf Einladung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost.
Diese Woche erfolgte die Spendenübergabe des Ortsverbandes Mitte an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Wenn man alles zusammenrechnet kamen bei einer vorweihnachtlichen Aktion rund 2.000 Euro für die wichtige Arbeit des Vereins zusammen. Gerne habe ich die traditionelle Spendensammlung wieder tatkräftig unterstützt. Außerdem habe ich an einem digitale CDU-Kreisvorsitzenden-Treffen, mit dem CDU-Bundesvorsitzenden und baldigen Bundeskanzler Friedrich Merz, teilgenommen.
Unter dem Stichwort Partizipation würde ich meine Besuche bei der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Altstadt, dem Mitgliedertreff der Vereins Werderaner Freunde e.V. sowie der Sitzung des Ortschaftsrates Randau-Calenberge einordnen.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Verleihung des „Quality Label for Youth Centres“ an die Europäische Jugendbildungsstätte Magdeburg (EJBM) sowie die CSD Gala.
Sitzung des Landtags, Vernetzung und sauberes Stadtbild
Die Märzsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch und Donnerstag statt. Knapp 30 Tagesordnungspunkte standen zur Behandlung an. Für die CDU-Landtagsfraktion bin ich zweimal ans Rednerpult getreten. So habe ich zum Thema Pflegekinderwesen in unserem Land gesprochen. Aus meiner Sicht darf die Höhe einmaliger Leistungen für die Pflegeeltern nicht von deren Wohnort abhängen. Mehr davon in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2024/krull-gleiche-leistungen-fuer-pflegefamilien-im-land/. Außerdem habe ich zum Antrag „Rassismus bekämpfen – Betroffene schützen – Willkommensgipfel einberufen“ gesprochen. Integration ist immer die Leistung aller Beteiligten. Im Rahmen des demografischen Wandels und der Situation auf dem Arbeitsmarkt kommen wir am Thema Zuwanderung nicht vorbei. In diesem Kontext habe ich auch eine Veranstaltung der AWO Sachsen-Anhalt besucht. Dort wurde für ihre Sicht auf dieses Thema geworben. Damit komme ich nun, wahlperiodenübergreifend, auf 240 Landtagsreden.
Am Freitag war ich dann wieder im Land unterwegs. Per Bahn ging es nach Halle/Saale. Dort gab es auf Initiative meiner Landtagskollegin Dr. Anja Schneider ein Gespräch beim BG Klinikum Bergmannstrost zum Thema Long-Covid. Die Behandlung der Betroffenen muss auf jeden Fall verbessert werden. Weiter ging es zu Gespräch zum Landesnetzwerkes der Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt. Wieder per Bahn ging es dann nach Berlin zur Regionalkonferenz der CDU zum neuen Grundsatzprogramm. Als Delegierter der CDU Sachsen-Anhalt für den kommenden Bundesparteitag werde ich darüber mit abstimmen dürfen.
Für die CDU ist die öffentliche Ordnung und Sauberkeit immer ein wichtiges Thema. Im Sinne das man Worten auch Taten folgen lassen soll, habe am Samstag erneut die Kampagne „Magdeburg putzt sich“ tatkräftig unterstützt. Gemeinsam mit anderen Mitgliedern der CDU bin ich der Einladung des Vereins Bürger für Stadtfeld gefolgt. Das Umfeld der Schrote wurde mit viel Freude am Einsatz gereinigt.
Am Montag war ich bei der Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion Magdeburg mit dabei. Eine Gruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt habe am Dienstag im Landtag begrüßen können. Solche Dialoge sind immer wieder lehr- und ereignisreich und mir auch deshalb wichtig
Im Einsatz für Magdeburg
Diese Woche war ich wieder viel unterwegs. So war ich dabei als im Montag das Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ im Landtag stattfand. Dort konnte ich starke Argumente und rhetorisches Talent erleben. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/vier-fuers-finale-in-berlin-qualifiziert. Weiter ging es dann für mich zur Sitzung des CDU-Fraktion im Magdeburger Stadtrat zur Vorbereitung der Stadtratssitzung. Danach zu einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Ist Sachsen-Anhalt auf die Olympischen Spiele 2024 vorbereitet? „.
Der Dienstag begann mit einer Veranstaltung der Synagogen-Gemeinde Magdeburg zum Yom HaShoah. Dem Gedenktag an die sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens in der Shoah umgekommen sind. Aus Erinnerung erwächst Verantwortung. Danach ging es zu den Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und ihren Gremien. Am Abend nahm ich am Jahresempfang der Landesregierung teil.
Mit einer Tagung der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligen-Agenturen begann der Mittwoch. Danach ging es zur Sitzung des Kuratoriums der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis nach Bernburg. Im Anschluss tagte online der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie der Landeshauptstadt. Am Abend ging es für mich zuerst zur gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände „Am Neustädter Feld“ und „Olvenstedt“ mit dem Ordnungsbeigeordneten Ronni Krug. Danach ging es zum Ortsverband Mitte wo unter anderem der Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt debattiert wurde.
Am darauffolgenden Tag nahm ich unter anderem einen Termin als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt war. Den Freitagmorgen nutze ich dazu wieder einmal etwas von meinem Lebenssaft zu spenden. Seit vielen Jahren bin ich bei der Uni-Blutbank Magdeburg als Blutspender aktiv. Ich kann nur jeden und jede, der dazu gesundheitlich in der Lage ist, bitten es mir gleich zu tun. Außerdem war ich an diesem Tag Teil der Jury beim Landeswettbewerb „Bunt statt Blau“ der DAK-Gesundheit.
Die Junge Union Magdeburg habe ich am Samstag bei ihrem Einsatz im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ unterstützt. Diesmal auch mit familiärer Hilfe. Am Sonntag habe ich die Kunstausstellung im Allee-Center Magdeburg besucht. Abends ging es dann zum Olvenstedter Platz. Dort verteilt der Verein Machdeburjer mit Herz regelmäßig Essen an Obdachlose. Bereits im letzten Jahr habe ich die Arbeit des Vereins unterstützt. Auch in diesem Jahr war es mir eine Freude dies tun zu können.
