CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Abwechslungsreiche Woche
Nach den Osterfeiertagen startete für mich die Woche mit den Beratungen der CDU-Landtagsfraktion. Als Vorsitzender des Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung konnte ich den Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt, Dr. Jörg Böhme, zum Austausch begrüßen.
Am Tag danach ging es zum Kongress des Verbandes der kommunalen und landeseigenen Krankenhäuser Sachsen-Anhalts e.V.. Dort habe ich einen Impulsvortrag zu meiner Einschätzung zum Koalitionsvertrag auf Bundesebene gehalten, sowie an einer Podiumsdiskussion teilgenommen. Weitere Termine an diesem Tag war eine Online-Sitzung des Vorstandes der Landesverkehrswacht und eine Putzaktion auf dem Spielplatz in der Hegelstraße. Der Abend war der Parteiarbeit gewidmet. So mit der erneuten Nominierung von Andreas Schumann als CDU-Kandidaten für den Landtagswahlkreis Magdeburg-Süd. Sowie eine Diskussion zum Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD mit dem Bundestagsabgeordneten Tino Sorge.
Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Dort gab es unter anderem eine Anhörung zum Thema der Belastung von Freiwilligen Feuerwehren zu deren Zuständigkeitsbereich Autobahnabschnitte gehören. Außerdem habe ich an diesem Tag in der Magdeburger Synagoge zum Gedenktag Yom HaSchoah, in Erinnerung an die Opfer der Shoah sowie den jüdischen Widerstand gegen die NS-Diktatur, besucht. Es gab auch eine Gesprächsrunde mit der Magdeburger Selbsthilfegruppe Pflegender Angehöriger im Landtag. Abends fand dann noch die Mitgliederversammlung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft statt.
Der Freitag begann mit einem Onlineaustausch mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligen Agenturen Sachsen-Anhalt. Anschließend war ich Teil der Jury zur Ermittlung der Gewinner des Jugendkunstwettbewerbs „Bunt statt blau“ der DAK-Gesundheit. Dieser soll auf die Gefahren des Alkoholkonsums aufmerksam machen. Abends ging es nach Coswig zu einer Veranstaltung zum Thema Zivilschutz.
Den Samstag verbrachte ich beim Wettbewerb Löschangriff Nass der Kinder- und Jugendfeuerwehren Magdeburg. Außerdem besuchte ich die Ehrenveranstaltung des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt in Schönebeck sowie die Dankeschön-Veranstaltung für die Aktiven der Kampagne „Magdeburg putzt sich“. Ich selbst habe dreimal mitgeputzt.
3 x P: Putzen, Partei und Partizipation
Aktuell läuft wieder die Kampagne „Magdeburg putzt sich“. Freiwillige werden gesucht, die das Stadtbild durch Putz- bzw. Reinigungsaktionen verbessern wollen. Diese Woche habe ich mich an zwei solchen Terminen beteiligt. Am Mittwoch, gemeinsam mit Mitgliedern der Jungen Union Magdeburg, wurde das Umfeld des Parkplatzes an der Sternbrücke gereinigt. Und am Freitag die Grünanlagen entlang der Schrote in der Goethestraße. Diesmal auf Einladung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost.
Diese Woche erfolgte die Spendenübergabe des Ortsverbandes Mitte an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Wenn man alles zusammenrechnet kamen bei einer vorweihnachtlichen Aktion rund 2.000 Euro für die wichtige Arbeit des Vereins zusammen. Gerne habe ich die traditionelle Spendensammlung wieder tatkräftig unterstützt. Außerdem habe ich an einem digitale CDU-Kreisvorsitzenden-Treffen, mit dem CDU-Bundesvorsitzenden und baldigen Bundeskanzler Friedrich Merz, teilgenommen.
Unter dem Stichwort Partizipation würde ich meine Besuche bei der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Altstadt, dem Mitgliedertreff der Vereins Werderaner Freunde e.V. sowie der Sitzung des Ortschaftsrates Randau-Calenberge einordnen.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Verleihung des „Quality Label for Youth Centres“ an die Europäische Jugendbildungsstätte Magdeburg (EJBM) sowie die CSD Gala.
Magdeburg putzt sich, Ausschuss und Sangerhausen
Bereits seit 20 Jahren ruft die Landeshauptstadt Magdeburg, mit vielen Unterstützern, im Frühjahr zur Kampagne „Magdeburg putzt sich“ auf. So auch in diesem Jahr. Gerne bin ich mit dabei, um einen persönlichen Beitrag für ein sauberes Magdeburg zu leisten. In diesem Jahr habe ich dabei den Verein Bürger für Stadtfeld e.V., die Magdeburger Freiwilligenagentur e.V. sowie die Bürgerinitiative „Stadion Neue Welt“ bei Putzaktionen unterstützt. Am Samstag war ich dann auch bei der Abschlussveranstaltung in der Festung Mark anwesend. Ich bin dankbar für das Engagement von rund 3.600 Menschen für unsere Landeshauptstadt im Rahmen dieser Aktion.
Am Donnerstag fand die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Beratungen zu den geplanten Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften sowie ein Prüfbericht zur Asservatenverwaltung bei der Polizei Sachsen-Anhalt. Über diesen Punkt wurde auch umfänglich in den Medien berichtet. Die Vorgänge müssen selbstverständlich aufgeklärt werden. An dieser Stelle ein großes Dankeschön an alle Polizistinnen und Polizisten für ihren Dienst für die Gesellschaft.
Die CDU-Landtagsfraktion veranstaltet regelmäßige auswärtige Fraktionssitzungen. Auf Einladung meines Fraktionskollegen Matthias Redlich ging es deshalb für mich in dieser Woche nach Sangerhausen. Am Montagabend hatte ich die Gelegenheit mich mit Mitgliedern des dortigen CDU-Kreisvorstandes und der CDU-Kreistagsfraktion auszutauschen. Am Dienstag gab es dann Gespräche, unter anderem mit dem Landrat André Schröder, zur medizinischen Versorgung sowie zur Situation in der Pflege und bei den Apotheken.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem der CDU-Landesfachausschuss für Gesundheit und Pflege, die Tagung des Verbandes der kommunalen und landeseigenen Krankenhäuser am Mittwoch sowie der Besuch der Sitzungen der Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe und Süd.
Außerdem gab es die Mitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V., bei der ich erneut in den Vorstand gewählt wurde, die CSD-Gala 2024 am Freitag sowie die Meisterfeier der Handwerkskammer Magdeburg am Sonntag, bei der über 100 junge Meisterinnen und Meister ihre Meisterurkunde erhielten.
Sitzung des Landtags, Vernetzung und sauberes Stadtbild
Die Märzsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch und Donnerstag statt. Knapp 30 Tagesordnungspunkte standen zur Behandlung an. Für die CDU-Landtagsfraktion bin ich zweimal ans Rednerpult getreten. So habe ich zum Thema Pflegekinderwesen in unserem Land gesprochen. Aus meiner Sicht darf die Höhe einmaliger Leistungen für die Pflegeeltern nicht von deren Wohnort abhängen. Mehr davon in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2024/krull-gleiche-leistungen-fuer-pflegefamilien-im-land/. Außerdem habe ich zum Antrag „Rassismus bekämpfen – Betroffene schützen – Willkommensgipfel einberufen“ gesprochen. Integration ist immer die Leistung aller Beteiligten. Im Rahmen des demografischen Wandels und der Situation auf dem Arbeitsmarkt kommen wir am Thema Zuwanderung nicht vorbei. In diesem Kontext habe ich auch eine Veranstaltung der AWO Sachsen-Anhalt besucht. Dort wurde für ihre Sicht auf dieses Thema geworben. Damit komme ich nun, wahlperiodenübergreifend, auf 240 Landtagsreden.
Am Freitag war ich dann wieder im Land unterwegs. Per Bahn ging es nach Halle/Saale. Dort gab es auf Initiative meiner Landtagskollegin Dr. Anja Schneider ein Gespräch beim BG Klinikum Bergmannstrost zum Thema Long-Covid. Die Behandlung der Betroffenen muss auf jeden Fall verbessert werden. Weiter ging es zu Gespräch zum Landesnetzwerkes der Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt. Wieder per Bahn ging es dann nach Berlin zur Regionalkonferenz der CDU zum neuen Grundsatzprogramm. Als Delegierter der CDU Sachsen-Anhalt für den kommenden Bundesparteitag werde ich darüber mit abstimmen dürfen.
Für die CDU ist die öffentliche Ordnung und Sauberkeit immer ein wichtiges Thema. Im Sinne das man Worten auch Taten folgen lassen soll, habe am Samstag erneut die Kampagne „Magdeburg putzt sich“ tatkräftig unterstützt. Gemeinsam mit anderen Mitgliedern der CDU bin ich der Einladung des Vereins Bürger für Stadtfeld gefolgt. Das Umfeld der Schrote wurde mit viel Freude am Einsatz gereinigt.
Am Montag war ich bei der Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion Magdeburg mit dabei. Eine Gruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt habe am Dienstag im Landtag begrüßen können. Solche Dialoge sind immer wieder lehr- und ereignisreich und mir auch deshalb wichtig
Landtagssitzung mit besonderen Einlagen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstag und Freitag getagt. Die rund 30 Tagesordnungspunkte umfassende Tagesordnung beinhaltete unter anderem eine aktuelle Debatte zur wirtschaftlichen Lage sowie bildungspolitische Themen. Auch unterschiedliche sozialpolitische Anträge und Gesetze wurden debattiert. Daher war ich auch mehrfach als Redner für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gefordert. In meiner ersten Rede beschäftigte ich mich dem Antrag eine Kommission zur Lage der Krankenhäuser in unserem Bundesland einzusetzen. Ich lehnte dieses Ansinnen ab. Wir brauchen keine zusätzlichen Gremien, sondern müssen ins handeln kommen. Als erster Schritt muss die finanzielle Situation der Krankenhäuser stabilisiert werden. Meine Pressemitteilung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2023/gesundheit-krull-krankenhausfinanzierung-muss-gesichert-werden/. Auch der Landtag berichtet auf seiner Seite dazu https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/krankenhauslandschaft. In meiner Rede zu einem Antrag aus Anlass des Tags der Arbeit, dem 01. Mai, sprach ich mich für starke Tarifparteien und die Beibehaltung des Streikrechts aus. Meine dritte Rede beschäftigte sich mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Bestattungsgesetz. Darin machte ich deutlich, dass es um die Wahrung der Bestattungskultur gehen muss. Mehr dazu unter https://www.cdufraktion.de/2023/bestattungsgesetz-sachsen-anhalt-krull-wuerdevoller-umgang-muss-unser-leitbild-bei-bestattungen-bleiben/. Meine vierte Rede behandelte die Einführung eines anonymen Behandlungsscheins für Personen ohne Krankenschein. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 216 Landtagsreden.
Diese Sitzungsperioden bot aber auch ungewöhnliches. Am Donnerstag konnten rund 60 junge Menschen im Rahmen des Zukunftstages in der CDU-Landtagsfraktion begrüßt werden. Beim Abgeordnetengespräch, das Teil des Programms war, hatte ich auch die Gelegenheit mit diesen ins Gespräch zu kommen. Ich bin dankbar für diesen Dialog und dem Interesse an der Landtagsarbeit. Am Freitag um 11 Uhr, mitten in einer Debatte, wurde dann der Feueralarm ausgelöst. Per Durchruf wurden alle Anwesenden aufgefordert das Gebäude zu verlassen. Relativ schnell wurde klar, es handelt sich, Gott sei Dank, nur um einen Probealarm.
Auch die restliche Woche bot ein abwechslungsreiches Programm. Die feierliche Einweihung der Kindertageseinrichtungen Spielinsel und Storchennest in der Oststraße besuchte ich am Montagvormittag bevor es zum Runden Tisch KiföG von ver.di ging.
Neben des Gremiensitzungen der CDU-Landtagsfraktion fand am Dienstag eine Baumpflanzaktion der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald im Biederitzer Busch statt, die ich gerne unterstützt habe. Das ist aktives Handeln für den Umweltschutz. Am Abend nahm ich an einer Veranstaltung es Verbandes der Ersatzkassen zum Thema Sozialwahlen teil. Dort habe ich dann auch ein kurzes Grußwort gehalten.
Aus Anlass des dreijährigen Bestehens des Medizinischen Zentrums für Erwachsene mit Behinderung besuchte ich am Mittwoch die Pfeifferschen Stiftungen. Danach ging es für mich in die Staatskanzlei. Dort veranstalteten die Synagogen-Gemeinde Magdeburg und die AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft eine Feierstunde aus Anlass des 75. Unabhängigkeitstages des Staates Israel. Die rund 100 Gäste konnten nicht nur diversen Grußworten lauschen, sondern auch ein wunderbares Konzert erleben.
Neben der Landtagssitzung stand ich am Donnerstag bei einer Veranstaltung des Bildungszentrums Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema Gesellschaftsjahr bzw. ChancenZeit Rede und Antwort. Danach ging es zum parlamentarischen Abend des Landessportbundes Sachsen-Anhalt.
Den Samstag startete ich mit einem Besuch des Wettbewerbs Feuerwehrstafette der Kinderfeuerwehren der Landeshauptstadt. Im Anschluss zu Dankeschön-Veranstaltung der Kampagne Magdeburg putzt sich. Danach zu Grünen Messe im Klosterbergegarten. Sportlich endete das Tagesprogramm mit einem Besuch des American Football-Spiels der Salzland Racoons gegen die Leipzig Hawks.
Im Einsatz für Magdeburg
Diese Woche war ich wieder viel unterwegs. So war ich dabei als im Montag das Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ im Landtag stattfand. Dort konnte ich starke Argumente und rhetorisches Talent erleben. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/vier-fuers-finale-in-berlin-qualifiziert. Weiter ging es dann für mich zur Sitzung des CDU-Fraktion im Magdeburger Stadtrat zur Vorbereitung der Stadtratssitzung. Danach zu einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Ist Sachsen-Anhalt auf die Olympischen Spiele 2024 vorbereitet? „.
Der Dienstag begann mit einer Veranstaltung der Synagogen-Gemeinde Magdeburg zum Yom HaShoah. Dem Gedenktag an die sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens in der Shoah umgekommen sind. Aus Erinnerung erwächst Verantwortung. Danach ging es zu den Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und ihren Gremien. Am Abend nahm ich am Jahresempfang der Landesregierung teil.
Mit einer Tagung der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligen-Agenturen begann der Mittwoch. Danach ging es zur Sitzung des Kuratoriums der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis nach Bernburg. Im Anschluss tagte online der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie der Landeshauptstadt. Am Abend ging es für mich zuerst zur gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände „Am Neustädter Feld“ und „Olvenstedt“ mit dem Ordnungsbeigeordneten Ronni Krug. Danach ging es zum Ortsverband Mitte wo unter anderem der Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt debattiert wurde.
Am darauffolgenden Tag nahm ich unter anderem einen Termin als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt war. Den Freitagmorgen nutze ich dazu wieder einmal etwas von meinem Lebenssaft zu spenden. Seit vielen Jahren bin ich bei der Uni-Blutbank Magdeburg als Blutspender aktiv. Ich kann nur jeden und jede, der dazu gesundheitlich in der Lage ist, bitten es mir gleich zu tun. Außerdem war ich an diesem Tag Teil der Jury beim Landeswettbewerb „Bunt statt Blau“ der DAK-Gesundheit.
Die Junge Union Magdeburg habe ich am Samstag bei ihrem Einsatz im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ unterstützt. Diesmal auch mit familiärer Hilfe. Am Sonntag habe ich die Kunstausstellung im Allee-Center Magdeburg besucht. Abends ging es dann zum Olvenstedter Platz. Dort verteilt der Verein Machdeburjer mit Herz regelmäßig Essen an Obdachlose. Bereits im letzten Jahr habe ich die Arbeit des Vereins unterstützt. Auch in diesem Jahr war es mir eine Freude dies tun zu können.
Union, Ausschussarbeit und Domglocken
In dieser Woche gab es zahlreiche CDU-Termine für mich. So tagte am Dienstag der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Die Anwesenden beschäftigten sich nicht nur mit den aktuellen politischen Themen. Auch die Vorbereitung der Europa- und Kommunalwahlen 2024 stand auf der Tagesordnung. Am nächsten Tag gab es eine Regionalkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms. Nach diversen Redebeträgen hatte ich die Gelegenheit als Vorsitzender einer der Arbeitsgruppen, die den Entwurf erarbeitet haben, einige Ausführungen zu machen. Mehr Infos unter https://www.cdulsa.de/grundsatzprogramm-2023. Die CDU Magdeburg hatte am Freitag zur Mitgliedervollversammlung geladen. Ziel war die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Europawahl. Ich bin dankbar dafür, dass ich die CDU der Landeshauptstadt in diesem Gremium vertreten darf.
In dieser Woche gab es auch zwei sehr umfangreiche Sitzungen von Ausschüssen. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Themen waren dort unter anderem die Situation in der Pflege, die Lage in der Eingliederungshilfe sowie die Vorstellung des Krankenhausgutachtens. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Dort wurde unter anderem die Arbeit der Polizei in Sachsen-Anhalt, bezogen auf zwei Fälle, sehr intensiv diskutiert. Ich stelle mich klar gegen jeden Generalverdacht gegen die Polizistinnen und Polizisten. Fehler jedoch müssen aufgeklärt werden, nur dann kann man die Wiederholung derselben in der Zukunft vermieden werden.
Am Ostermontag war ich dabei als die neuen Glocken für den Magdeburger Dom präsentiert wurden. Ich bin beeindruckt, dass es dem Förderverein, mit zahlreicher Unterstützung, gelungen ist dieses Projekt so schnell voranzutreiben. Ich hoffe die Glocken können bald erklingen und mit ihrem Klang die Botschaft vom Frieden, Glauben und Hoffnung verbreiten. Mehr Informationen zu dem Vorhaben unter www.domglocken-magdeburg.de.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzungen der Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Jahreskongress der kommunalen und landeseigenen Krankenhäuser. Die Indienststellung der Heimatschutzkompanie II im Landeskommando Sachsen-Anhalt. Sowie die Sitzung des Beirates für das Landesprogramms Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit. Diesem Gremium gehöre ich als Vorsitzender des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt an. Außerdem habe ich die Frauen Union Magdeburg bei einer Putzaktion im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ in Stadtfeld Ost unterstützt. In dieser Woche habe ich eine Pressemitteilungen zur kinder- und jugendmedizinischen Versorgung (https://www.cdufraktion.de/2023/kindermedizin-in-sachsen-anhalt-krull-medizinische-versorgung-fuer-die-juengsten-muss-sichergestellt-bleiben/) sowie zu den Plänen zur Cannabis-Legalisierung (https://www.cdufraktion.de/2023/cannabis-legalisierung-krull-kritik-an-plaenen-der-bundesregierung/) über die CDU-Landtagsfraktion veröffentlicht.
Vernetzung
Unter diesem Stichwort kann man viele meiner Termine zusammenfassen. Am Montag hatte ich das Vergnügen der Einladung der Bildungsministerin Eva Feußner aus Anlass ihres 60zigsten Geburtstag zu folgen. Danach ging es in eine digitale Veranstaltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema Barrierefreiheit. Im Anschluss per Zug nach Berlin wo ich beim parlamentarischen Abend der AMEOS-Gruppe einige Ausführungen zur Situation der Krankenhäuser in unserem Bundesland machte.
Die Gremien der CDU-Landtagsfraktion tagten am Dienstag. Außerdem gab ich einem MDR-Radioreporter ein kleines Interview zum 3 Jahre Corona. Der entsprechende Bericht ist unter https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/corona-landtag-aufarbeitung-kommission-100.html zu finden. Per Video habe ich am Abend an einer Kommission der CDU zur Reform des öffentlichen Rundfunks teilgenommen. Der Abend endete mit einer Diskussionsrunde des Kreisverbandes Salzlandkreis der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft zum Thema der Zukunft der Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt.
Der Bundesvorstand der Deutschen Verkehrswacht tagte dann am Mittwoch in Berlin. Es ging natürlich vor allem um aktuelle Fragen der Verkehrssicherheit und wie diese verbessert werden kann. Aber auch um das im kommenden Jahr anstehende 100jährige Jubiläum des Verbandes. Bevor es zum parlamentarischen Abend Verkehrssicherheit ging, nutze ich die Gelegenheit die Veranstaltung des Zentralinstituts Kassenärztliche Versorgung „Ausgezeichnete Gesundheit“ zu besuchen. Auf Einladung des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge MdB, gab es an diesem Tag auch einen Online-Austausch mit der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion mit ihm.
Am nächsten Tag ging es dann mit Terminen in Berlin weiter, unter anderem mit dem Besuch des Fachärztetages.
Zum Thema einer Städtepartnerschaft zwischen der israelischen Stadt Kiryat Motzkin und Magdeburg ging es für mich als Vorsitzenden der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft am Freitag zum Gespräch mit der Magdeburger Oberbürgermeisterin Simone Borris. Es würde mich sehr freuen, wenn diese zu einem lebendigen Austausch zwischen den Menschen beider Kommunen im Rahmen dieser Partnerschaft kommen würde. Am Nachmittag folgte die Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU im Hybrid-Format.
Am Samstagvormittag habe ich die Putzaktion des Vereins Bürger für Stadtfeld an der Schrote entlang der Goethestraße im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ tatkräftig unterstützt. Abends habe ich dann bei der Mitgliederversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt meinen Bericht als Rechnungsprüfer abgegeben.
Intensive Ausschussberatungen
Diese Woche war für mich von intensiven Ausschussberatungen geprägt. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zur Situation der Apotheken im Land Sachsen-Anhalt. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ernste-situation-der-apotheken-im-land.
Nach dem Ende dieser Sitzung ging es für mich sehr schnell zum Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt. Dort übernahm ich die Vertretung für ein erkranktes Ausschussmitglied meiner Fraktion.
Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Neben der Änderung des Kommunalwahlgesetzes gab es unter anderem mehrere Selbstbefassungsanträge im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren im Kontext des spurlosen Verschwindens eines Kindes vor mehreren Jahren. Gerade als Familienvater sind solche Themen natürlich nie rein sachlich zu betrachten, sondern es gibt immer auch die emotionale Kompetente.
Am Montag war ich dabei als der Startschuss für die Kampagne „Magdeburg putzt sich“ gegeben wurde. Viele Partner engagieren sich hier für ein sauberes Magdeburg. Unter https://www.magdeburg.de/PDF/Früjahrsputz_2023_Stand_10032023.PDF?ObjSvrID=698&ObjID=15081&ObjLa=1&Ext=PDF&WTR=1&_ts=1678449385 findet man den aktuellen Stand zu den geplanten Putzaktionen.
Im Vorfeld des Internationalen Frauentages aber ich das Internationale Frauenfrühstück des Familienhauses Magdeburg und der Frauen Union Magdeburg am Dienstag kurz besucht. Genauso wie die Pfeifferschen Stiftungen, die an diesem Tag 20 Jahre Hospiz und 10 Jahre Kinderhospiz begangen haben. Auch fand an diesem Tag die Freisprechung von Handwerksgesellen in der Johanniskirche statt und der CDU-Kreisvorstand Magdeburg tagte.
Am Donnerstag tagte Online der Landesvorstand der Deutschen Kinderschutzbundes, der Ortschaftsrat Randau-Calenberge fand statt und die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf trafen sich.
Weitere Gespräche diese Woche behandelten die Krankenhausstruktur im Land sowie unterschiedliche kommunalpolitische Themen.
Aprilsitzung des Landtags
Nach den Ereignissen der vergangenen Tage war es sicher keine normale Woche für mich. Aber die Arbeit geht selbstverständlich weiter. So tagte am Montag der Vorstand der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Schwerpunkt war die Vorbereitung der Landtagssitzung am Donnerstag und Freitag.
Der Dienstag begann mit fraktionsinternen Beratungen sowie Gesprächen mit den Koalitionspartnern. Für die Fraktion nahm ich dann am Nachmittag an einer Veranstaltung von Verdi zu den aktuellen Tarifverhandlungen im Erzieher- und Sozialbereich teil. Danach ging zu einer Sondersitzung des CDU-Kreisvorstandes. Neben einer ersten Auswertung der OB-Wahl, weitere werden sicher folgen, wurde auch die Empfehlung ausgesprochen, dass die Magdeburgerinnen und Magdeburger bitte ihr Wahlrecht bei der Stichwahl am 08. Mai nutzen.
Der Aktionstag #MenschaufmRad der Polizei Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch auf dem Domplatz Magdeburg statt. Zu den unterstützenden Partnern gehörte auch die Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt. Ich selbst konnte neuen VR-Brillen der Landesverkehrswacht ausprobierten. Diese werden zukünftig von verschiedenen Orts- und Gebietsverkehrswachten Sachsen-Anhalts rund um das Projekt https://www.augenblickwinkel-360.de/ zum Einsatz kommen. Nach weiteren Beratungen ging es nach Berlin für dienstliche Gespräche.
Vor der Landtagssitzung am Donnerstag ging es für mich zur Synagogen-Gemeinde Magdeburg. Anlass war Yom HaShoah, der Gedenktag für die sechs Millionen jüdischen Menschen die im Holocaust ermordet wurden. Der Vorstandsvorsitzende der Synagogen Gemeinde zu Magdeburg Wadim Laiter und Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL entzünden zu ihrem Gedenken gemeinsam Kerzen.
Die Tagesordnung des Landtags umfasste 25 Tagesordnungspunkte. Schwerpunkt waren unter anderem die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine auf die Menschen und die Situation in unserem Land. Für meine Landtagsfraktion habe ich dreimal das Wort ergriffen. Bei der ersten Rede ging es um die geplante Änderung des Glückspielstaatsvertrages. Eine Gesetzesinitiative zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes thematisierte ich als Einbringer für die Koalitionsfraktionen. In meiner dritten Rede ging es um die Mindestbauverordnung des Wohn- und Teilhabegesetzes. Jetzt sind 193 Reden die ich im Hohen Hause halten durfte.
Im Rahmen des Zukunftstages hatte ich am Donnerstag auch ein Gespräch mit Kinder- und Jugendlichen um Sie über die Arbeit im Landtag zu informieren.
Am Samstag ging es dann nach Halberstadt zur Sitzung des Hartmannbundes, eine Organisation von Ärztinnen und Ärzten und zur Dankeschön-Veranstaltung für die Aktion „Magdeburg putzt sich“.
Am Sonntag nahm ich an der DGB Veranstaltung zum 01. Mai auf dem Alten Markt teil und unterstütze den dortigen Infostand von CDU und CDA. An dieser Stelle vielen Dank für die vielen Glückwünsche die mich zu meinem Geburtstag an diesem Tag erreicht haben.