CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
KPV Landesvorstand tagte in Magdeburg
Am Dienstag, den 22. März, dürfte ich als Vorsitzender die Sitzung des Landesvorstandes der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt (KPV) leiten. Natürlich stand die Auswertung der Landtagswahl mit auf der Tagesordnung. Bei der Debatte der Wahlergebnisse wurde deutlich, dass die Interessen der Kommunen in Sachsen-Anhalt bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen mit berücksichtigt werden müssen. Bei einem Teil der Menschen ist offensichtlich das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates verloren gegangen. Durch ein entsprechendes konsequentes Handeln müssen wir deutlich machen, dass der Staat jederzeit in der Lage ist sich den Belangen der Menschen anzunehmen.
Die stellv. KPV-Landesvorsitzende Heike Brehmer berichtet über aktuelle Bundesthemen. Auch dort werden die Wahlergebnisse vom 13. März genau beobachtet.
Ich bleibe bei meiner Ansicht: Ein starkes Land braucht starke Kommunen.
KPV Bundesvorstand in Berlin
Als Landesvorsitzender der Kommunalpoltischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt nahm ich am Freitag, den 18. März, an der Bundesvorstandssitzung der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) in Berlin teil. Unter der Leitung des KPV-Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing wurden aktuelle Themen besprochen. Die Themen Einwanderung und Integration nahmen dabei einen großen Raum ein. Nicht nur in der allgemeinen Debatte sondern auch bei dem Vortrag des Vizechefs und Amtschefs des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Dr. Michael Griesbeck. Daneben wurde auch ein Papier mit dem Titel „Eckpunkte für ein erfolgreiches Zusammenleben: So gelingen Integration und Einwanderung“ beschlossen. Darin wird unter anderem ein Integrationspflichtgesetz mit Konsequenzen, die Abschluss verbindlicher Eingliederungsvereinbarungen sowie die Ausstattung der Kommunen mit ausreichenden Finanzierungsmitteln gefordert.
Auf der Tagesordnung stand auch die Auswertung der Kommunalwahlen in Hessen sowie der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und in unserem Bundesland. Nach einer umfassenden Analyse müssen hier auch entsprechende Konsequenzen gezogen werden.
Mehr Infos unter www.kpv.de
Dankschön! Die Arbeit beginnt jetzt!
Ich möchte mich an erster Stelle bei den Wählerinnen und Wählern bedanken, die mir mit ihrem Vertrauen und ihrer Stimme den Gewinn des Direktwahlkreises Magdeburg II (Stadtfeld-Ost, Mitte und Ostelbien) ermöglicht haben. Dieses starke Votum ist zugleich für mich Auftrag und Verpflichtung zugleich. Die Entscheidung der Wählerschaft in Sachsen-Anhalt erteilt der CDU einen klaren Wählerauftrag unter zugleich schwierigen Rahmenbedingungen.
Unser Land und seine Bürger brauchen eine verlässliche Regierung und stabile Rahmenbedingungen. Daran muss jetzt intensiv gearbeitet werden. Dabei muss sich bei der Regierungsbildung auch das Wahlergebnis wiederspiegeln. Es geht dabei nicht vorrangig um Posten sondern um politische Inhalte.
Das Gesamtergebnis macht aber auch deutlich, dass auch die CDU, gemeinsam mit vielen anderen, gefordert ist politische Fragestellungen und Herausforderungen klarer und deutlicher zu formulieren. Es geht dabei nicht darum, sich mit populistischen Forderungen gegenseitig zu übertrumpfen. Vielmehr muss deutlich werden, dass es für schwierige Probleme nur selten einfache Antworten gibt die auch funktionieren.
Ich werde eine starke Stimme für das Land, insbesondere Magdeburg, und seine Menschen sein. Nicht alle Probleme werde ich lösen können aber als verlässlicher und engagierter Landtagsabgeordneter werde ich mein bestes dafür tun.
Ein besonderer Dank an alle Personen die mich auf vielfältige Art und Weise im Wahlkampf unterstützt haben. Ohne diese Hilfe wäre dieser Wahlsieg nicht möglich gewesen.
Ansprechbar vor Ort
Im und vor dem Allee-Center, Supermärkte in Ostelbien und vorm Sonntagsbäcker in Stadtfeld-Ost. Das waren die Stationen meiner Infostände am vergangenen Wochenende. Die vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern haben mir deutlich gemacht, dass es gilt bis zum 13. März immer wieder für die Positionen der CDU zu werben. Ich will Ansprechpartner der Menschen vor Ort sein, vor und nach der Wahl. Außerdem möchte ich mal ein ganz großes Dankschön loswerden für die vielen fleißigen Helfer ohne die ich keinen Wahlkampf führen könnte.
Klares Ja zum Hochwasserschutz
Auf gemeinsame Einladung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien und meiner Person sprach gestern der Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens im Bürgerhaus Cracau zum Thema Hochwasserschutz.
Neben umfänglichen Ausführungen zum Sachstand unter anderem bzgl. der Hochwasserschutzkonzeption des Landes ging er auch auf die konkreten Maßnahmen in Magdeburg ein. Bezüglich der Verzögerungen beim Deichbau in Pechau sagte er Gespräche zu ob die Umweltverträglichkeitsprüfung, die zu der zeitlichen Verschiebung führen würde, tatsächlich notwendig ist. Falls ja würde dann alles getan um den Bauablauf selbst zu beschleunigen.
Bei der anschließenden Fragerunde kamen die Bürger zu Wort. Themen waren u.a. die Zusammenarbeit zum Hochwasserschutz über Landesgrenzen hinweg, die Probleme mit Grund- und Drängwasser sowie die Rodungsarbeiten in der Alten Elbe.
Für mich ganz klar, der Hochwasserschutz muss auch weiter hohe Priorität genießen. Dafür will ich mich im Landtag einsetzen.
Solide Finanzen im Blick
Als Mitglied des CDU Landesfachausschusses Finanzen liegen mir solide Finanzen am Herzen. Das gilt nicht nur für das Land sondern auch für die Gemeinden und Landkreise in Sachsen-Anhalt. Deshalb unterstütze ich ausdrücklich das Ziel, dass Finanzausgleichsgesetz in der kommenden Wahlperiode zu überarbeiten. Hier gilt es nicht nur eine verlässliche und angemessene Finanzausstattung der kommunalen Ebene zu sichern sondern auch die Verständlichkeit dieses Gesetzes deutlich zu erhöhen. Wenn ein Gesetz von vielleicht knapp hundert Menschen in Sachsen-Anhalt vollständig verstanden wird kann das nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Auch bei der letzten Beratung des Fachausschusses am gestrigen Dienstag wurde diese noch einmal deutlich.
JU Bundesverband unterstützt Wahlkampf
Am letzten Wochenende tagte in Magdeburg eine Bundeskommission der Jungen Union Deutschland. Natürlich wollten die Anwesenden auch unseren Landtagswahlkampf unterstützen. Die Gelegenheit gab es dafür bei einem Infostand am Sonntagmorgen auf dem Hasselbachplatz. Auch wenn das Wetter nicht optimal war, die Laune war gut. So wurde fleißig dafür geworben am 13. März beiden Stimmen der CDU zu geben. Gerade als ehemaliges Mitglied der Jungen Union habe ich mich sehr über diese Unterstützung gefreut.
Ich treff die Wahl
„Du bist Politik: Kritik erwünscht“ so der Titel eines Forums der Landeszentrale für politische Bildung des Landes Sachsen-Anhalt, an dem ich als CDU-Landtagskandidat gestern teilgenommen habe. Nach kurzen Eingangsstatements der anwesenden Politikerinnen und Politiker galt es für diese erst mal zu schweigen. Rund eine Stunde konnten die Bürgerinnen und Bürger ganz frei und ohne Einmischung ihre Ideen und Vorschläge vortragen. Dabei ging es vor allem um Bildungsfragen, den demografischen Wandel und Möglichkeiten zur Erhöhung der Wahlbeteiligung. Für mich ein sehr interessanter Abend der mich in meiner Ansichten bestätigt hat, nämlich das politische Vertreter die Menschen vor Ort über ihre Arbeit informieren und auch einfach mal zuhören müssen.
Ich hatte auch die Gelegenheit Die Wahl zu treffen. Eine Kunstfigur, verkörpert von der Schauspielerin Dorina Pascu, die für die Beteiligung an der Landtagswahl am 13. März wirbt. Mehr Infos zu dem Projekt unter http://www.lpb.sachsen-anhalt.de/demokratie-staerken/forum-du-bist-politik-kritik-erwuenscht/
Wahlkampfauftakt in Magdeburg
Am Samstag, den 13. Februar, wurde in Magdeburg der offizielle Wahlkampfauftakt der CDU Sachsen-Anhalt für die anstehende Landtagswahl begangen. Rund 1.000 Menschen kamen aus diesem Anlass in das Magdeburger Maritim-Hotel. (mehr …)
500 € für den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern
Beim 12. Stadtfelder Weihnachtspektakel hat der CDU-Ortsverband Mitte Glühwein und Kinderpunsch für den guten Zweck verkauft. Die Erlöse wurden auf 500 € aufgestockt und heute dem Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. als Spende übergeben. (mehr …)