CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Ausschussarbeit, Inklusion und mehr
Am Mittwoch tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Weitere Zeugen wurden vernommen, diesmal mit dem Schwerpunkt SALUS GmbH, dem Arbeitgeber des Angeklagten, und dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Einen Tag später fand die monatliche Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Anhörungen zu dem Thema „Mädchen und Frauen im Sport“ sowie zum Entwurf für eine neues Rettungsdienstgesetz.
Bei der Politik für Menschen mit Einschränkungen gilt für mich vor allem ein Grundsatz: Keine Politik für Menschen mit Einschränkungen ohne Menschen mit Einschränkung. Am Samstag habe ich an der gemeinsamen Sitzung des Kuratoriums und des Vorstandes des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt in Schönebeck teilgenommen. Später habe ich noch einen Besuch der Sportministerin Dr. Tamara Zieschang bei einem Landesligaspiel der Rolling Baskets begleitet. Wirklich beeindruckend wie spannend ein solches Rollstuhlbasketball-Spiel ist und welche Leistung die Sportlerinnen und Sportler dort zeigen.
Hier eine kleine Übersicht der weiteren Termine in dieser Woche. Am Montag der Kita-Zukunftsdialog im Sozialministerium und abends die Sitzung des erweiterten CDU-Landesvorstand. Einen Tag später tagten die Gremien der CDU-Landtagsfraktion und der Aufsichtsrat des Harzklinikums. Am Donnerstag habe ich die Sitzung der Ortschaftsrates Randau-Calenberge besucht. Zum Fachtag Glückspielsuchtselbsthilfe und zur Verleihung des Adelheid-Preises ging es am kommenden Tag.
Ferienwoche mit vielen Terminen
Diese Woche konnten sich die Schülerinnen und Schüler in Sachsen-Anhalt über eine Ferienwoche freuen. Im Regelfall sind Ferienwochen auch im Landtag frei von regulären Sitzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien. Das bedeutet aber nicht, dass ich keine Termine habe.
Am Montag tagten der Landesfachausschuss für Gesundheit und Pflege der CDU Sachsen-Anhalt und später gab es eine Diskussionsveranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten und parlamentarischen Staatssekretär Tino Sorge.
Einen Tag später gab es eine Beratung mit den CDU-Vertreterinnen und Vertretern im 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des schrecklichen Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Außerdem traf sich die Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Altstadt. Hauptthema war die geplante Baumaßnahme der MVB im Umfeld des Alten Marktes/Breiter Weg. Diese wird erhebliche Auswirkungen haben. Mehr Infos dazu unter https://www.mvbnet.de/zukunftsgleise/.
Weiter ging es am folgenden Tag mit verschiedenen Gesprächen und dem Stammtisch der Frauen Union Magdeburg.
Am Donnerstag gab es weitere Termine. Ich war dabei als die Hostienbäckerei der Pfeifferschen Stiftungen einen Besuch durch den Landesminister Prof. Dr. Willingmann erhielten. Dem Hostienbäcker Mario Ulbrich merkte man seine Leidenschaft für seine berufliche Tätigkeit wie immer an. Abends ging es dann noch zum Stammtisch der Jungen Union Magdeburg.
Der Freitag startete mit einer weiteren Video-Konferenz. Nach weiteren Terminen endete der Tag für mich mit der Teilnahme an der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Prester. Ganz herzlichen Dank den Kameradinnen und Kameraden für ihren Einsatz für unser aller Sicherheit.
Am folgenden Tag nahm ich an einer Diskussionsrunde im Rahmen des WinterPride das LSVD Sachsen-Anhalt teil. Thema war das aktuelle gesellschaftliche Klima und die Herausforderungen bei der Landtagswahl. Danach hatte ich die große Ehre und das Vergnügen einem Konzert des Sinfonischen Musikschulorchesters zu lauschen. Es war wirklich beeindruckend, was die jungen Künstlerinnen und Künstler dort an musikalischen Fähigkeiten gezeigt haben. Davon konnte sich auch der anwesende Ministerpräsident Sven Schulze überzeugen.
Landtagssitzung, Neujahrsempfang und mehr
Diese Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Die größte mediale Aufmerksamkeit hatte zweifelsohne die Wahl von Sven Schulze zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt. Herzliche Glückwünsche zur Wahl und die besten Wünsche für die Arbeit im neuen Amt. Großer Dank an Dr. Reiner Haseloff für seine fast 15 Jahre an der Spitze an der Landesregierung und sein Wirken für das Land und seine Menschen. Ich selbst habe vier Landtagsreden gehalten. Die Themen war die mögliche Einführung von Bürgerräten, Strategien gegen Vereinsamung und die Neufassung des Wohn- und Teilhabegesetz. Alle drei Initiativen wurden in die Ausschüsse überwiesen. Der Antrag zur Abschaffung der generalisierten Pflegeausbildung wurde abgelehnt. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 279 Landtagsreden. Am Rande des Plenums nahm ich an einem parlamentarischen Frühstück der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen teil. Außerdem nahm ich eine Petition zum Erhalt der Schulsozialarbeit von Gremien der drei kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt entgegen.
Am Montag fand der gemeinsame Neujahrsempfang der CDU Sachsen-Anhalt und des CDU-Kreisverbandes Magdeburg statt. Mehrere hundert Gäste kamen aus diesem Anlass in das Magdeburger Maritim-Hotel. Neben dem damaligen Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff und seinem Nachfolger Sven Schulze hatte auch ich die Gelegenheit mich an die Anwesenden zu wenden.
Zum Internationalen Gedenktag an die Opfer des Holocaust gab es am folgenden Tag eine Kranzniederlegung am ehemaligen Standort des KZ-Außenlagers in Magdeburg-Rothensee und eine anschließende Gedenkstunde im Landtag. Sechs Millionen jüdische Kinder, Frauen und Männer wurden während der NS-Diktatur ermordet. Aus Erinnerung erwächst Verantwortung.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem eine Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses sowie die Online-Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU.
Gedanken
Diesen Wochenbericht möchte ich nicht mit einer Übersicht über meine Aktivitäten beginnen. Ich möchte an jemanden erinnern, dessen plötzlicher Tot, wirklich sehr erschüttert. Es geht um Rüdiger Erben, der in dieser Woche verstorben ist. Seit meinem Einzug in den Landtag im Jahr 2016 habe ich sehr vertrauensvoll mit Ihm als Innenpolitiker zusammengearbeitet. Hart in der Sache, aber immer mit dem gegenseitigen Respekt, haben wir zum Beispiel Anpassungen beim Kommunalverfassungsgesetz erfolgreich verhandelt. Daneben haben wir unter anderem bei der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt oder im Kontext der Volksbundes Dt. Kriegsgräberfürsorge zusammengearbeitet. Sein Tod reist eine große fachliche und auch menschliche Lücke. Seinen Angehörigen und Freunden mein tief empfundenes Mitgefühl. Möge die Erinnerung an Ihn uns ein Segen sein.
Termine in dieser Woche waren unter anderem ein Fachgespräch zum Thema Prüfungen in der gesetzlichen Krankenversicherung, die Sitzung des CDU-Kreisvorstandes sowie eine Blickwinkelveranstaltung „Medizin und Pflege“ der CDU-Landtagsfraktion in Hohenmölsen.
Daneben die Sitzung des Ältestenrates des Landtages, die Mitgliederversammlung des Vereins Floris Pax sowie die Präsentation eines Bildnisses von der Kaiserin Adelheid, der Gattin von Otto dem Großen, im Alten Rathaus.
Woche intensiver Beratungen
Die Woche begann für mich mit einer gemeinsamen Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktionen Sachsen und Sachsen-Anhalt. Gemeinsam wurde ein inhaltliches Papier erarbeitet. Diese ist unter https://www.cdufraktion.de/wp-content/uploads/2026/01/Gemeinsames-Beschlusspapier_CDU-Fraktionen-Sachsen-Anhalt-und-Sachsen.pdf verfügbar. Am Montag tagten darüber hinaus auch die CDU-Landtagsfraktion und der CDU-Landesvorstand und stimmten jeweils einstimmig für die Wahl von Sven Schulze zum Ministerpräsidenten im Januar dieses Jahres. An dieser Stelle herzlichen Dank an Dr. Reiner Haseloff der als Ministerpräsident außerordentliches für unser Land geleistet hat.
Nach der Klausurtagung ging es noch zur Ehrung des Magdeburger des Jahres durch die Magdeburger Volksstimme, alle Vorgeschlagenen hätten die Ehrung für ihr ehrenamtliches Engagement wahrlich verdient.
Am Mittwoch tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Im Laufe des Tages ging es dann noch zum Neujahrsempfang der Heilberufe.
Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Am Nachmittag hatte ich die Gelegenheit mit Auszubildenden der AOK Sachsen-Anhalt ins Gespräch zu kommen. Solche Austausche sind immer wieder sehr lehrreich für mich.
Am folgenden Tag fand die Januarsitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Beratungen zum Thema Eingliederungshilfe und Kinderförderungsgesetz. Außerdem nahm ich an der Kranzniederlegung, in Erinnerung an die Zerstörung Magdeburgs am 16. Januar 1945 durch alliierte Bomberangriffe, auf dem Magdeburger Westfriedhof teil. Am Abend folgte der Auftakt der Aktionstage „Eine Stadt für alle“ auf dem Alten Markt.
Der Samstag begann mit der Landestagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, dem Sozialflügel der CDU. Weiter ging es dann zur Mahnwache am Denkmal für die Alte Synagoge in der Julius-Bremer-Straße. Zum Abend nahm ich an einer Veranstaltung der CSD Sachsen-Anhalt teil, bzw. stellte mich einigen Fragen auf deren Bühne.
Start ins neue Arbeitsjahr
Nach den Feiertagen begann für mich wieder der Arbeitsalltag. So mit einer Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Dort gab es unter anderem Austausch mit dem Landkreistag Sachsen-Anhalt.
Ich besuchte die Neujahrsempfänge der Landeshauptstadt Magdeburg und der IHK Magdeburg. Eine gute Gelegenheit um mit verschiedenen Menschen ins Gespräch zu kommen.
Am Freitag gab es, auf Initiative meiner Hallenser Landtagskollegin Kerstin Godenrath, ein digitales Treffen mit Vertreterinnen und Vertreter der Kampagne „Kitastrophe“ zur Situation der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt. Außerdem ging es noch zu einem Termin in der Festung Mark.
Am Samstag hielt ich, als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, ein Grußwort bei der Eröffnung der Ausstellung „Die Kinder vom Bullenhuser Damm – Morgen darf nicht gestern sein“ In der Magdeburger Stadtbibliothek. Diese schildert das Schicksal von 20 jüdischen Kindern die im 1945, nach grausamen medizinischen Experimenten, in Hamburg ermordet wurden. Das jüngste gerade einmal fünf Jahre alt. Einer der Täter arbeitete später in Magdeburg als Arzt bevor er für seine Taten vor Gericht zu Verantwortung gezogen wurde. Zum Jahresauftakt des Ortsverbandes Magdeburg des THW ging es dann am Abend. Die Kameradinnen und Kameraden sind wesentlicher Bestandteil des Zivilschutzes und immer wieder für unterschiedliche Einsätze gefragt. Herzlichen Dank für dieses Engagement für unsere Gesellschaft
Ein Jahr voller Herausforderungen
Das neue Jahr hat begonnen und es in vielerlei Hinsicht voller Herausforderungen. Nicht nur bei der Umsetzung der vielen guten Vorsätze die wir uns alle persönlich zum Jahresstart geben, und leider dann häufig schnell wieder vergessen.
Unsere Gesellschaft steht vor der Aufgabe gleichzeitig auf mehrere Entwicklungen zu reagieren. Weltweit gesehen gehen vermeintliche Sicherheiten verloren. In Deutschland blicken viele Menschen sorgenvoll auf die wirtschaftliche Entwicklung im Land. Die sozialen Sicherungssysteme befinden sich ebenfalls in einer herausfordernden Lage.
In Sachsen-Anhalt werden die Menschen am 06. September aufgefordert sein über die Zusammensetzung des neuen Landtags zu entscheiden. Ich selbst werde mich erneut um das Direktmandat im Wahlkreis Magdeburg Mitte-Ostelbien bewerben. In der aktuellen Wahlperiode habe ich unter anderem als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion, als stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Inneres und Sport und als Mitglied des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Verantwortung übernommen. Über meine Arbeit und meine Themen habe ich ja unter anderem auf meiner Homepage und den sozialen Medien informiert. Es wäre mir meine Ehre meine Arbeit im Hohen Hause im Sinne der Menschen fortsetzen zu können. Das bald mehr.
Weihnachten
Vielen von uns ist es vergönnt das Weihnachtsfest im Kreise von Familie und Freunden zu verbringen. Das ist aber keine Selbstverständlichkeit.
Es gibt Menschen die aus unterschiedlichen Grünen nicht bei Ihren Lieben sein können, zum Beispiel weil Sie arbeiten müssen. Das betrifft Menschen aus den Bereichen von Gesundheit und Pflege, in der Gastronomie und Hotellerie, in der Ver- und Entsorgung und vielen anderen Bereichen. Aber auch bei den Sicherheitsbehörden, so die Besatzung der Fregatte SACHSEN-ANHALT die sich gerade im Auslandseinsatz befindet. Ihnen ganz herzlichen Dank für ihre Arbeit bzw. ihren Dienst.
Viele Menschen leiden aber auch unter Einsamkeit. Manchmal gewollt, aber meist das Ergebnisse von Umständen die so nicht beabsichtigt waren. Vielen Dank an alle Initiativen und Einzelpersonen die für diese Menschen über die Feiertage da sind.
Traditionell absolviere ich vor den Feiertagen eine kleine Dankeschön-Tour. Diesmal überbrachte ich kleine Geschenke an die Magdeburger Bahnhofsmission, das Vitanas-Demenz-Centrum sowie die Feuerwache Nord der Magdeburger Berufsfeuerwehr um Danke zu sagen.
Eine besondere Ehre für mich war es, als ich am Montag symbolisch ein Licht am Chanukka-Leuchter bei der Synagogengemeinde Magdeburg „entzünden“ dürfte.
Außerdem war ich dabei eine eine neue Bücherzelle im Stadtteil Werder eröffnet wurde. Im Tauschverfahren kann man sich dort freizugänglich mit neuem Lesestoff versorgen. Eine tolle Idee. Hoffe das sie vor Ort auf gute Resonanz stößt und von Beschädigungen verschont bleibt.
Eine Stadt hält inne
In dieser Woche fand die dreitägige Dezember-Landtagssitzung statt. Normalerweise würde ich dazu jetzt umfängliche Ausführungen machen. Aus gegebenem Anlass möchte ich darauf verzichten. Dieser Anlass ist der erste Jahrestag des schrecklichen Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20. Dezember 2024.
Nur so viel zur Landtagssitzung. Es wurden rund 40 Tagesordnungspunkte behandelt. Ich habe zu den Themen einer geplanten Änderung des Kommunalabgabengesetzes und bei einer aktuellen Debatte zum Reformbedarf bei der Gesetzlichen Krankenversicherung gesprochen. Damit komme ich auf wahlperiodenübergreifend auf 275 Landtagsreden.
Am Samstag, den 20. Dezember, gab es zahlreiche Gedenkveranstaltung für die Opfer des schrecklichen Anschlags vor einem Jahr. Angefangen von einem Gedenkgottesdienst in der Johanniskirche, einer Gedenkveranstaltung an gleicher Stelle und einer Lichterkette rund um den Alten Markt. Meine Gedanken kreisten an diesem Tag um die Opfer, die beteiligten Helferinnen und Helfer und die Menschen die sich auf unterschiedliche Art und Weise mit der Tat auseinandersetzen.
Auch meine eigenen Erinnerungen spielten dabei eine Rolle. Das große Entsetzen über die Tat selbst, die tiefe Traurigkeit und teilweise auch Hilflosigkeit in den Tagen unmittelbar nach dem 20. Dezember, aber auch der große Zusammenhalt in der Stadtgesellschaft und darüber hinaus. Solidarität und Unterstützungsangebote gab es aus ganz Deutschland.
Jede und jeder in unserer Stadt muss seinen Weg finden mit den Gedanken zur Tat umzugehen. Für mich persönlich gehört dazu auch die politische Aufarbeitung im Rahmen des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, dem ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion angehöre.
Das Leid der Betroffenen, physisch wie psychisch, geht in vielen Fällen weiter. Ganz zu schweigen von der Trauer der Hinterbliebenen der sechs Todesopfer. Sie brauchen Unterstützung und Hilfe, und das in vielen Fällen noch für eine lange Zeit und in bestimmten Fällen ihr ganzes Leben lang. Das muss sichergestellt sein.
Dieser Abend und die Tage danach haben viele Heldinnen und Helden hervorgebracht, viele davon sind der breiten Öffentlichkeit unbekannt. Diesen Menschen möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich danken.
Ich wünsche allen von Herzen die innere Kraft mit diesem Ereignis umzugehen und ihren individuellen Weg zur Bewältigung zu finden.
Immer im Dialog bleiben
Die Woche startete für mich unter anderem mit dem Besuch des Adventsmarktes auf dem Lessingplatz wo unter anderem Reibekuchen gegen eine Spende für den guten Zweck abgegeben wurden. Außerdem tagte der CDU-Landesvorstand und der Rotary-Club Magdeburg lud zu seiner Mitgliederversammlung ein.
Am Dienstag tagten die Gremien der CDU-Landtagsfraktion sowie der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Außerdem hatte ich die Gelegenheit ein kleines Video für Partnerschaft für Demokratie Magdeburg aufzunehmen.
Einen Tag später war ich Teil eines Panels welches im Rahmen des Glücksspielkongresses des Behörden-Spiegels im Online-Format stattfand. Mein klarer Ansatz, dass illegale Angebot zurückdrängen, die legalen Angebote so regulieren, dass sie weiterhin auch für potenzielle Spielerinnen und Spieler attraktiv sind und das alles unter der Beachtung des Jugend- und Spielerschutzes. Danach gab es eine Videokonferenz des Beirates des Kompetenzzentrums frühe Hilfen. Ich war dabei als der Kölner Platz in Magdeburg, nach umfassender Sanierung und Neugestaltung, eingeweiht wurde. Vor Ort wurde auch noch offiziell die Auszeichnung als Bahnhof des Jahres übergeben. Abends gab es dann die Lesung mit der Autorin Andrea von Treuenfeld die aus ihrem Buch über die Situation von Israelis in Berlin nach den schrecklichen Terrortaten des 07. Oktober. Es war eine Kooperationsveranstaltung des Bildungszentrums Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Zwischendurch habe ich noch beim Weihnachtsmarkt des Kinder- und Jugendheims Erich Weinert vorbeigeschaut und eine Spende übergeben.
Auch der folgende Tag begann mit einer Spendenübergabe. Diesmal erhielt die Kindertageseinrichtung St. Sebastian eine kleine Bücherspende. Mit einer Schülergruppe des Magdeburger Domgymnasiums bin ich ebenso ins Gespräch gekommen wie mit Neu-Mitgliedern der CDU Magdeburg. Beides im Rahmen eines Abgeordnetengespräches um über meine Arbeit als Landtagsmitglied zu informieren. Danach ging es noch zur Weihnachtsfeier der Frauen Union Magdeburg.
Am Freitag tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Magdeburger Weihnachtsmarktes. Zum Stadtfelder Weihnachtsspektakel ging es danach. Dort gab es Bratapfel-Glühwein, heißen Apfelsaft und weitere Köstlichkeiten gegen eine Spende für den Verein Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. abgeben. Vertreterinnen und Vertreter des Vereins waren vor Ort anwesend.
Am Samstag ging es dann zur Weihnachtsfeier des Vereins Werderaner Freunde e.V. und zum Weihnachtsmarkt unter Blaulicht der Freiwilligen Feuerwehr Prester. Beide Veranstaltungen wurden mit viel Liebe und Herzblut gestaltet. Herzlichen Dank an alle Beteiligten. Am Sonntag habe ich dann in der Vereinshütte auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt Getränke für den guten Zweck ausgeschenkt.