CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Vielfältige Termine in der ersten Ferienwoche
Die Schülerinnen und Schüler aus Sachsen-Anhalt verlebten in den vergangenen Tagen ihre erste vollständige Ferienwoche. Auf meinen Terminplan standen auf Grund der Ferienzeit etwas weniger Termine, aber die die stattfanden waren sehr unterschiedlicher Natur. Am Montag war ich dabei als das Landeskommando Sachsen-Anhalt der Bundeswehr, aus Anlass des 76sten Jahrestages des gescheiterten militärischen Widerstandes vom 20. Juli 1944, an den gebürtigen Magdeburger Henning von Tresckow erinnerte. Er war einer der führenden Köpfe dieser Widerstandsbewegung. Widerstand, egal in welcher Form, in dunkelsten Zeiten, mit Gefahren nicht nur für sich, sondern auch für Familie, Freunde und Weggefährten, erfordert mehr als Mut. Wir alle sollten uns die Frage stellen, bevor wir vorschnell urteilen, ob wir bereit wären nicht nur unser Leben zu opfern, sondern das auch unserer Familien und Freunde. Für den Landtag von Sachsen-Anhalt war die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch vor Ort und die Landesregierung wurde durch die Staatssekretärin im Ministerium für Inneres und Sport Anne Poggemann vertreten. Zusammen mit vielen anderen nutze ich am Mittwoch die Gelegenheit Wigbert Schwenke zu seinem 60sten Geburtstag zu gratulieren. Der Vorsitzende der CDU/FDP Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt ist nicht nur ein in vielen Vereinen und Organisationen aktiv sondern gehört auch zu den prägenden politischen Köpfen der CDU in der Landeshauptstadt. Darüber hinaus ist er unter anderem Landesvorsitzender der CDA Sachsen-Anhalt.
Am Donnerstag übergab Bildungsminister Marco Tullner Fördermittelbescheide von über 137.500 Euro an die Landeshauptstadt Magdeburg, vertreten durch Bürgermeister Klaus Zimmermann, bzw. an vier Magdeburger Schulen. Die Mittel des „DigitalPakt Schule“ sollen die technischen Voraussetzungen für die Digitalisierung an den Schulen geschaffen werden. Neben der techn. Möglichkeiten geht es aus meiner Sicht vor allem um die Inhalte bzw. die Lernmöglichkeiten. Die Expertise von Schülerinnen und Schülern sowie Eltern muss hier mitgenutzt werden. Das Suchtzentrum II besuchte ich am gleichen Tag am Nachmittag. Mit anderen Vertreterinnen und Vertretern aus Verwaltung und Politik informierte ich mich über die aktuellen Arbeitsbedingungen und wie der Sachstand entsprechender Beratungsangebote in der Landeshauptstadt ist.
Letzte Landtagssitzung im Jahr 2018
Am Dienstag und Mittwoch tagte der Landtag des Landes Sachsen-Anhalt zum letzten Mal im Jahr 2018. Unter den 20 Tagesordnungspunkten war der wohl wesentlichste bzw. weitreichendste der Beschluss zum Landeshaushalt 2019. Wie in den vergangenen Wochen zuvor in den Ausschüssen, vor allem natürlich im Finanzausschuss, wurden auch bei der Landtagsdebatte hierzu die unterschiedlichen Positionen ausgetauscht und die eigenen politischen Prioritäten erläutert. Sicher ist dieser Haushalt nicht perfekt, aber aus meiner Sicht ein guter Kompromiss, um die Handlungs- und Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu sichern.
Ich selbst durfte insgesamt dreimal für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ans Rednerpult treten. In meiner Rede zur aktuellen Debatte unter dem Titel „Schulgeldfreiheit für Erzieher- und Gesundheitsberufe – neue Wege in der beruflichen Bildung“ machte ich deutlich, dass die Schulgeldfreiheit wichtig ist, aber dass es deutlich mehr bedarf, um die Gesundheitsberufe und den Beruf der Erzieherinnen bzw. des Erziehers attraktiv zu gestalten. Mehr dazu findet man in meiner Pressemitteilung (https://www.cdufraktion.de/2018/menschen-in-sozialen-berufen-brauchen-die-richtigen-rahmenbedingungen-und-anerkennung/) sowie im Bericht des Landtages zu diesem Tagesordnungspunkt (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fachkraefte-sichern-durch-schulgeldfreiheit/).
In meiner zweiten Rede zum Antrag „Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zu Landesverfassung und Grundgesetz – Keine Steuerfinanzierung von Demokratiefeinden und Extremisten“ machte ich deutlich, dass es keinen Cent aus öffentlichen Mitteln für die Finanzierung von Extremisten geben darf.
Meine dritte Rede beschäftigte sich mit dem Antrag „Rentenungerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen beseitigen“. Meine klare Forderung lautet, dass die angestrebte Fondlösung zur Beseitigung der Benachteiligung dieser Personengruppe im Rentenrecht nun schnellstmöglich durch den Bund eingeführt werden muss.
Inzwischen beträgt die Zahl meiner Landtagsreden 81.
Weitere Termine in dieser Woche waren die vorweihnachtliche Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien und meine Dankschön-Tour bei verschiedenen Einrichtungen.
An dieser Stelle möchte ich den Leserinnen und Lesern meines regelmäßigen Wochenberichtes ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest wünschen.
Was macht eigentlich so ein MdL?
Was macht eigentlich ein Landtagsabgeordneter wenn nicht gerade der Landtag tagt?
Hier mal eine kleine Terminübersicht von mir aus der 21. Kalenderwoche (23. Mai bis 29. Mai 2016)
Montag:
- Teilnahme am Symposium: Jugendförderung nach § 31 KJHG-LSA – Eine neue Ära?
- Gast beim Landesfinales „Jugend debattiert“ im Landtag von Sachsen-Anhalt
Dienstag
- Sitzung des Fraktionsvorstandes der CDU-Landtagsfraktion
- Teilnahme an der Sitzung der Arbeitsgruppe Innen und Sport
- Leitung der Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration
- Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
- Ökumenischer Jahresempfang
- Leitung der Neuwahl beim Vorstand des CDU-Ortsverbandes Mitte
Mittwoch
- Teilnahme an einer Diskussionsrunde zum Thema„Die Rolle der Werkstätten für behinderte Menschen im Kontext von Inklusion“
Donnerstag
- Besuch der Veranstaltung „Tag der Pflege“ im Magdeburger Rathaus
- Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt
- Teilnahme an der ADAC Veranstaltung doppel:punkt
Freitag
- Gespräche mit einem großen Bildungsträger in der Landeshauptstadt
- Besuch des Fest zum 25jährigen Bestehens des Kinder- und Jugendtreffs Mühle
Samstag
- Besuch des Tages der offenen Tür bei einem Praxisgemeinschaft in Stadtfeld-Ost
- Besuch des Tags der Retter in Magdeburg-Pfahlberg
- Teilnahme und Laudatio bei der Preisverleihung des 13. Jugendengagementwettbewerbs „freistil“
Sonntag
- Vor- und Nachbereitung von Terminen im heimischen Büro
Dazwischen zahlreiche Gespräche, Telefonate, eMail-Verkehr bearbeiten und die übliche Arbeiten in meinen Büros im Landtag wie daheim.
Zu Gast beim Technischen Hilfswerk
Gerne bin ich der Einladung der THW-Landesbeauftragten für Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Manfred Metzger, in das Magdeburger Technikmuseum gefolgt. Anlass war Verabschiedung von Axel Moch als THW-Ortsbeauftragten Magdeburg und die offizielle Amtseinführung von Falk Lepie in dieses Amt. Mein Dank an Axel Moch für seine Arbeit, für die er zu Recht mit dem Helferzeichen in Gold ausgezeichnet wurde. Seinem Nachfolger die besten Wünsche für eine gute und erfolgreiche Amtsführung. In den Reden wurde deutlich, welche wichtige Aufgaben das THW in Magdeburg wahrnimmt, nicht nur aber auch bei den Hochwasserereignissen wie 2002 und 2013. Ich schätze das ehrenamtliche Engagement der Frauen und Männer des THW sehr und freue mich bereits auf den Tag wenn das neue Dienstgebäude des THW in Magdeburg endlich eingeweiht werden kann.