CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Wechsel beim Landeskommando Sachsen-Anhalt
Vor kurzem war es soweit. Das Landeskommando Sachsen-Anhalt erhielt einen neuen Kommandeur. Der Saal im Magdeburger Gesellschaftshaus war mehr als gut gefüllt als Generalmajor Jürgen Knappe (Kommandeur Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr) Oberst Axel Lautenschläger von seinem Kommando entband und Oberst Halvor Adrian das selbige einführte.
Neben zahlreichen weiteren Vertretern, u.a. Finanzminister André Schröder MdL und Landtagspräsident a.D. Dieter Steinecke, sprach auch der Landesvorsitzende des Reservistenverbandes Oberstleutnant d.R. Hans Thiele bei der Veranstaltung. Er dankte Oberst Axel Lautenschläger für die intensive Zusammenarbeit die weit über das zu erwartende Maß hinaus ging.
Er lobte ihn dafür, dass er immer wieder den Dialog mit den 1.300 Reservisten im Land gesucht hatte. Ihrem Kommandeur machten die Reservisten dann auch noch ein besonderes Abschiedsgeschenk. Es gab nicht nur eine kostenfreie einjährige Probemitgliedschaft im Reservistenverband geschenkt, sondern auch noch ein Koffer voller Ideen und Präsente für die zukünftige Freizeitgestaltung.
Die Bundeswehr und ihre Angehörigen sind Teil unserer Gesellschaft. Respekt und Anerkennung für den nicht immer einfachen Dienst in den Streitkräften ist das mindeste was wir diesen Frauen und Männern schulden. Als Reservist und Abgeordneter ist mir dies ein wichtiges Anliegen.
Hochwasserschutz hat weiter Priorität
Wie sensibel und hochwichtig das Thema Hochwasser ist machen die aktuellen Diskussionen zum Deichbau im Bereich Pechau deutlich. Das konnte man nicht zuletzt bei der Ortschaftsratssitzung am Donnerstag, den 21. Juli erleben. Auch für mich ist das Thema des Schutzes des Menschen und ihres Eigentums vor Hochwassern sehr bedeutsam. Daher verfasste ich folgende kleine Anfrage an die Landesregierung:
Umsetzung der geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen in der Landeshauptstadt Magdeburg Im Rahmen des Hochwasserschutzkonzeptes 2020 des Landes Sachsen-Anhalt sind konkrete Maßnahmen auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Magdeburg vorgesehen.
Aufgrund aktueller Medienberichterstattung wird im Bereich der Ortslage Pechau die Standsicherheit des Deiches im Falle eines extremen Hochwassers infrage gestellt. Dies führt zur Unsicherheit nicht nur bei den unmittelbar Betroffenen.
Zwecks Richtigstellung der Medienberichte bitte ich die Landesregierung um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie werden von Seiten der Landesregierung die aktuellen Umsetzungsstände lt. Hochwasserschutzkonzept 2020 auf dem Gebiet der Landeshauptstadt zeitlich eingeschätzt?
- Bis wann ist die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen in Pechau geplant?
- Welche Schritte können in Pechau eingeleitet werden, um die notwendigen Hochwasserschutzmaßnahmen evtl. beschleunigend zu realisieren?
- Was wurde an konkreten Hochwasserschutzmaßnahmen in der Landeshauptstadt Magdeburg bereits umgesetzt und was ist kurz- und mittelfristig geplant (Auflistung)?
- Wäre die Landeshauptstadt Magdeburg aktuell über die Gesamtfläche ihrer Gemarkung vor einem Hochwasser wie im Jahre 2013 geschützt?
- Welche Investitionen in den Hochwasserschutz finden in der Landeshauptstadt Magdeburg über den klassischen Deichbau hinaus statt?
- In welchem Umfang sind die Katastrophen- und Rettungsschutzmaßnahmen der Landeshauptstadt Magdeburg nach dem Hochwasser 2013 angepasst worden?
150.000 € fürs Magdeburger Schiffshebewerk
Vor kurzem hat der Minister für Landesentwicklung und Verkehr, Thomas Webel, einen Fördermittelbescheid über 150.000 € zur Weiterbetreibung des Schiffshebewerks Magdeburg übergeben. Diese Mittel werden dringend gebraucht um dieses technische Meisterwerk weiterbetreiben zu können. Neben dem Land ist es vor allem die Landeshauptstadt Magdeburg die hier ihre Verantwortung wahrnimmt. Steigende Nutzerzahlen machen deutlich, dass der damalige Kampf um den Weiterbetrieb richtig war. Mit dem geplanten Besuchs- und Informationszentrum ist ein weiterer Baustein auf den Weg gebracht, um dieses techn. Denkmal dauerhaft zu sichern. Genauso wie die damalige Protestaktion gegen die Schließung und die durchgeführte Spendensammlung werde ich auch die weiteren Bestrebungen zum Erhalt dieses Magdeburger Wahrzeichens unterstützen.
10 Jahre Magdeburger Freiwilligenagentur
Im Frühjahr 2006 wurde die Magdeburger Freiwilligenagentur gegründet. Am Mittwoch, den 18. Mai, wurde die zehnjährige Erfolgsgeschichte dieser Einrichtung entsprechend gefeiert. Vor allem mit den Freiwilligen. Die Bilanz der Freiwilligenagentur ist schon beeindruckend. Neben den jährlichen Freiwilligentagen, bei denen hunderte Menschen sich in den verschiedensten Projekten engagieren, zählt auch der Dialog der Generationen dazu. Eine Initiative die bereits vom Bundespräsidenten ausgezeichnet wurde. Es gibt daneben unzählige kleine Projekte bei denen die ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger großen Einsatz zeigen. Vor allem Ihnen gilt großer Dank für ihr Wirken. Als Unterstützer und Begleiter von Anfang an wünsche ich der Magdeburger Freiwilligenagentur noch viele weiter so erfolgreiche Jahre.
Wer mehr über die Magdeburger Freiwilligenagentur erfahren möchte findet unter http://freiwilligenagentur-magdeburg.de/ weitere Informationen.
Hier finden sich noch einige Photoaufnahmen von der Veranstaltung.
https://www.facebook.com/media/set/?set=a.1095430210527404.1073741851.127020060701762&type=3
Infostand beim Europafest
Im Rahmen des diesjährigen Europafest gab es auch wieder einen Europa-Informationstag. In der Nähe des Otto-von-Guericke Denkmals informierte unser Europaabgeordneter Sven Schulze persönlich über aktuellen Entwicklungen in der EU und seine Arbeit als Mitglied des Europäischen Parlaments. Ich hatte die große Freude bei der Standbetreuung, mit vielen anderen fleißigen Unterstützerinnen und Unterstützern, mithelfen zu können. Es gilt immer wieder klar zu machen, dass Europa mehr ist als eine Regelung zum Krümmungsgrad von Gurken, die übrigens wieder aufgehoben worden ist. Magdeburg und seine Bürger profitieren ganz praktisch von der EU. Angefangen über Mittel zur Sanierung des Magdeburger Rings, über Forschungsmittel bis hin zum Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds für die Schulsozialarbeit an Magdeburger Schulen.
Mehr zu Sven Schulze MdEP finden sich auf seiner Homepage unter http://www.schulze-europa.de/
Wie barrierefrei ist Magdeburg?
Im Rahmen des Protesttages der Menschen mit Behinderung fanden in Magdeburg ein paar ganz besondere Stadtrundgänge statt. Personen mit und ohne Einschränkungen erkundeten gemeinsam wie barrierefrei die Landeshauptstadt tatsächlich ist. Dabei ging es nicht nur um Rollstuhlfahrer sondern auch Menschen mit anderen Einschränkungen. Ich selbst dürfte eine schwerstsehbehinderte Dame bei einem mehrstündigen Stadtspaziergang begleiten. So unterschiedlich die Behinderungen, so unterschiedlich auch die Anforderungen was die Barrierefreiheit angeht. Es wurde schon vieles in dieser Hinsicht erreicht aber es gibt noch Möglichkeiten zur Verbesserung. Ein sehr lehrreicher Termin für mich und ich danke alle Beteiligten für den Einblick in den Alltag der Menschen mit Behinderungen.
Weitergehende Infos finden sich hier
http://www.paritaet-lsa.de/cms/550-0-Einfach-fuer-alle-Gemeinsam-fuer-ein-barrierefreies-Magdeburg.html
Konstituierende Landtagssitzung
Am Dienstag, den 12. April, kam der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten, konstituierenden, Sitzung in der 7. Wahlperiode zusammen. Vor der eigentlichen Sitzung nahm ich am ökumenischen Gottesdienst in der Kathedrale St. Sebastian aus diesem Anlass teil. Bei der Sitzung ging es vor allem um die Wahl des Landtagspräsidenten und seiner beiden Stellvertreter sowie um die Abstimmung der Geschäftsordnung des Landtages. Also den Regeln der Arbeit der Volksvertretung.
Zum neuen Landtagspräsidenten, und damit höchstem Vertreter des Landes, wurde mein Parteifreund und Fraktionskollege Hardy Güssau gewählt. Herzliche Glückwünsche von mir hierzu. Die Wahlen liefen insgesamt sicher nicht so einfach ab wie es viele erwartet haben. Ich persönlich hoffe und erwarte auch, dass wir im Landtag in den kommenden Jahren eine sach- und problemorientierte Arbeit leisten.
Auf jeden Fall freue ich mich an der Zukunft unseres Landes im Landtag als Abgeordneter mitarbeiten zu dürfen. Dafür bin ich den Wählerinnen und Wählern und allen meinen Unterstützerinnen und Unterstützern dankbar. Es ist ein Mandat auf Zeit und dieser Tatsache bin ich mir immer bewusst.
Magdeburg putzt sich – ich putze mit
Bereits seit vielen Jahren hat der CDU-Ortsverband Olvenstedt die Patenschaft für den Spielplatz im Sternbogen übernommen. Im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ wurde dieser von den Mitgliedern des Ortsverbandes nach dem Winter wieder in Schuss gebracht. Neben einigen Mitgliedern der Jungen Union Magdeburg half ich am Samstag, den 09. April, ebenfalls dabei mit. Bereits seit vielen Jahren, und nicht nur zur Wahlkampfzeiten, beteiligen ich mich gerne an dieser Kampagne um unser Magdeburg wieder ein kleines Stückchen schöner zu machen. Mein Dank an den Ortsverbandsvorsitzenden Vincent Schwenke und seinen Amtsvorgänger Rüdiger Jeziorski, die diese Patenschaft lebendig gestalten. Zum Beispiel auch durch das alljährliche Sommerfest auf dem Spielplatz. Dank auch allen fleißigen Helferinnen und Helfer die sich in der ganzen Stadt an „Magdeburg putzt sich“ beteiligen.
Was macht eigentlich so ein Landtagsabgeordneter den ganzen Tag?
Vielleicht stellt sich diese Frage so manche Bürgerin oder mancher Bürger. Deswegen einfach exemplarisch mein Tagesplan für Dienstag, den 05. April 2016.
- Nach dem Aufstehen (5:25 Uhr) Zeitungslektüre und ein erster Blick ins eMail-Fach.
- Danach Zeit für die Familie
- 9-12 Uhr Arbeit im Büro im Alten Rathaus als amtierender Ratsfraktionsgeschäftsführer
- Ab 12 Uhr Vorgespräche und anschließend Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
- Danach wieder ins Altes Rathaus
- Anschließend Besuch bei der Banksprechstunde der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt
- Im Anschluss ging es zur Gedenkveranstaltung für die Ulrichskirche die genau vor 60 Jahren aus politischen Gründen gesprengt wurde
- Um 17:30 begann dann die Sitzung des CDU-Landesvorstandes
- Danach ging es noch zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit für den Stadtteil Werder
- Anschließend heimwärts (ca. 20 Uhr) und dort auch noch ein bisschen Heimarbeit
Wer mag kann sich jetzt selbst seine Meinung hierzu zu bilden.
Giraffen zur Grünpflege einsetzen
Die Stadt muss weiter auf ihre Finanzen achten, daher ist weiter nach Einsparmöglichkeiten zu suchen. Der Einsatz von Giraffen zur Pflege des öffentlichen Grüns bietet hier entsprechendes Potential.
Durch den Einsatz der Tiere zur Baumpflege lassen sich zum einen die Kosten für den entsprechenden Technikeinsatz, aber andererseits auch Aufwendungen für Futter reduzieren.
Außerdem besteht für die Magdeburgerinnen und Magdeburger die Gelegenheit, die Tiere auch außerhalb des Zoologischen Gartens zu bewundern. Sicher auch eine gute Möglichkeit, um für einen Zoobesuch zu werben.
Dieser Vorschlag ist nun ernsthaft durch die Verwaltung zu prüfen.
ACHTUNG Aprilscherz! 😉